-
Personalauswahl in Kitas: Bertelsmann-Studie sieht Verbesserungsbedarf
-
Alkoholverbot an allen Bahnhöfen tritt in Kraft
-
Urteil wegen mutmaßlicher iranischer Anschlagspläne in Hamburg erwartet
-
Bundestag entscheidet über Reform von Notfallversorgung
-
China und Nordkorea eröffnen neue Grenzbrücke für Straßenverkehr
-
EU-Staats- und Regierungschefs verhandeln über nächsten EU-Haushalt
-
Trump wünscht Papst Leo XIV. schnelle Genesung
-
Alkoholverbot an Bahnhöfen: Drogenbeauftragter Streeck begrüßt neue Regelung
-
Rüdiger trifft spät: Real dreht Spiel in Rom
-
Guardiola schaut zu: PSG schockt ManCity
-
Undav trifft: VfB mit Traumstart in der Königsklasse
-
Pleite im Eiswind: BVB vermasselt den Kunstrasentest
-
Nach Selenskyjs Appell an Musk: Ukraine meldet bessere Starlink-Verbindung
-
Krankenkassen: GKV-Schätzerkreis rechnet mit stabilem Beitragssatz
-
Kongresswahlen: US-Demokraten bilden 100 Wahlbeobachter aus
-
Le Pen kritisiert geplante Verabschiedung von EU-Haushalt noch vor Wahlen 2027
-
Barcola trifft dreimal: Liverpool gewinnt in Linz
-
Selenskyj fordert Musk zu Wiederherstellung von Starlink in der Ukraine auf
-
Gewaltsame Proteste in Albanien: Demonstranten attackieren Regierungssitz und Ministerien
-
Konflikt um Polens Verfassungsgericht: Tusk kündigt Rückkehr zu "Rechtsstaatlichkeit" an
-
Zweifel an Lebenslauf: Neue Trump-Sprecherin Zacharia unter Druck
-
Bericht: Biontech schließt Werk in Tübingen trotz Millionen-Angebot
-
US-Medien: Streamingdienst Netflix streicht 1000 Stellen
-
Bundes-Grüne geben Berliner Landesverband bei Sondierung freie Hand
-
Israels früherer Inlandsgeheimdienst-Chef verklagt Netanjahu wegen Verleumdung
-
Wegen Unterstützung für Palestine Action: Autorin Rooney nimmt Bücher vom britischen Markt
-
Bis 2031: Red Bull verlängert auch mit Teamchef Mekies
-
Ukraine wirft USA Unterstützung Russlands vor - Kontroverse um Starlink-Drosselung
-
An Lungenkrebs erkrankter Papst Leo XIV. verlässt nach Operation das Klinikbett
-
Gewaltsame Proteste in Albanien: Bildungsministerium in Brand gesteckt
-
AFP-Interview: Friedensnobelpreisträgerin Pillay empfiehlt Trump Lektion im Völkerrecht
-
USA streichen Venezuelas Parlamentspräsidenten von Sanktionsliste
-
Bericht: Panzerbauer KNDS vor Wandel zum Staatskonzern
-
Frankreich: Präsidentschaftskandidat Philippe unter Veruntreuungsverdacht
-
Fahndung in Nordrhein-Westfalen: Unbekannte sollen 34-jährigen Häftling befreit haben
-
Bundesregierung macht Weg frei für Zuckersteuer
-
An Lungenkrebs erkrankter Papst hat nach Operation das Klinikbett verlassen
-
Merz will Erstarken von Extremisten erfolgreiche Reformen entgegenstellen
-
Tischtennis-EM: Lockere Auftaktsiege für Qiu und Franziska
-
Lufthansa gewinnt Bieterduell um Airline TAP aus Portugal
-
Prozess um Sprengung von Nord-Stream-Pipelines: Verteidigung weist Vorwürfe zurück
-
Unbekannte sollen Häftling in Nordrhein-Westfalen befreit haben - Fahndung
-
Türkische Regierung übernimmt Kontrolle über meistgesehenen Nachrichtensender
-
Westjordanland: Israelische Siedler setzen Moschee in Brand
-
Nach Starlink-Drosselung: Ukraine wirft USA Unterstützung Russlands vor
-
Merz beschwört "schöpferische Anstrengung" als Antwort auf Extremismus
-
Impfstoff-Hersteller Sanofi muss Verunglimpfung von Konkurrenz richtigstellen
-
Niedersachsen: Rechtsanwalt wegen Millionenbetrugs festgenommen
-
38 Organisationen warnen vor Aussetzung des Asylrechts in der EU
-
Portugiesischer Regierungschef: Lufthansa gewinnt Bieterrennen um TAP Air
Bolsonaro begnadigt offenbar wegen Gefängnis-Massaker verurteilte Polizisten
Wenige Tage vor seinem Ausscheiden aus dem Amt hat Brasiliens rechtsradikaler Präsident Jair Bolsonaro ein Gnadenerlass verfügt, von dem Rechtsexperten zufolge auch die für ein historisches Gefängnismassaker mit mehr als hundert Toten verantwortlichen Polizisten profitieren könnten. Das am Freitag veröffentlichte Dekret sieht unter anderem die Freilassung von Sicherheitskräften vor, die wegen Verbrechen im Dienst verurteilt wurden, die mindestens 30 Jahre zurückliegen.
Experten wie der Rechtsprofessor Thiago Bottino aus Rio de Janeiro zeigten sich überzeugt, dass unter das Dekret auch 74 Polizisten fallen könnten, die wegen eines Massakers in der Haftanstalt Carandiru in São Paulo 1992 verurteilt wurden. Beim Polizeieinsatz zur Niederschlagung eines Gefängnis-Aufstandes waren dabei 111 Insassen getötet worden.
Insgesamt 74 Polizisten wurden deshalb verurteilt, sie sollen die Gefangenen teilweise regelrecht hingerichtet haben. Durch Berufungen und Verzögerungen schafften sie es aber laut Medienberichten bisher, auf freien Fuß zu bleiben. Sollten die Polizisten unter das Gnadenerlass fallen, dann können ihre Anwälte vor Gericht die Einstellung aller Verfahren beantragen.
Bolsonaro hatte die Präsidentschaftswahlen Ende Oktober knapp gegen den linksgerichteten früheren Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva verloren. Dieser soll am 1. Januar sein Amt antreten.
M.Ouellet--BTB