Berliner Tageblatt - Merz beschwört "schöpferische Anstrengung" als Antwort auf Extremismus

Schöpferische Anstrengung zeichne Europa seit Jahrhunderten aus, sagte der Kanzler in einer Regierungserklärung. "Nicht die höhnische Lust an der Zersetzung. Nicht Freude an der Spaltung. Und nicht die Ausgrenzung und nicht die Angst vor anderen." Wo Extremismus "seine Wurzel in berechtigter Unzufriedenheit" und in "berechtigten Empfindungen von Ungerechtigkeit" habe, da sei die einzige Antwort, "diese Zerstörungskraft zu etwas Gutem" umzuwandeln: "schöpferische Anstrengung".

Diese Zeit, in der auch Deutschland unter Druck stehe "wie vielleicht noch nie seit seiner Gründung", könne "noch eine Blütezeit werden europäischer Freiheit, europäischen Rechts, europäischen Friedens und europäischen Wohlstands", sagte der Kanzler. Die Voraussetzung dafür sei vor allem ein stabiles Deutschland. "Die Voraussetzung dafür ist konzentrierte Regierungsarbeit, in der wir zu den notwendigen Entscheidungen kommen - in der Rente, in der Pflege, im Gesundheitssystem, in der Arbeitsmarktpolitik".

"Wir können aus unserem Land heraus mitgestalten, wie die Welt in ein paar Jahrzehnten aussieht. Wir haben die schöpferischen Kräfte", betonte Merz. Aber diese Kräfte müssten "trotz aller Widerstände und trotz allem Hohn und Spott" auch eingesetzt und genutzt werden. "Ich bin mit dieser Bundesregierung entschlossen, genau dies zu tun."

H.Seidel--BTB