Berliner Tageblatt - Portugal steuert auf Neuwahl zu - Präsident Rebelo de Sousa empfängt Parteichefs

Nach Angaben des Chefs der rechtspopulistischen Chega-Partei, Andre Ventura, befürwortet der Präsident ebenfalls eine Neuwahl am 11. Mai. Der Vorsitzende der Sozialisten, Pedro Nuno Santos, sagte, er hoffe, die Wahl werde für Stabilität im Land sorgen.

Es wird erwartet, dass der Präsident am Donnerstag mit dem Staatsrat über die Lage beraten wird. Ihm obliegt die Entscheidung, Neuwahlen einzuberufen oder mit den bestehenden Mehrheitsverhältnissen eine neue Regierung zu bestimmen. Mit einer Entscheidung Rebelo de Sousas wird für Donnerstagabend oder Freitag gerechnet. Er hatte bereits zuvor gesagt, die Wahl könnte am 11. oder 18. Mai stattfinden. Nach dem Rücktritt des damaligen Regierungschefs der Sozialisten, dem heutigen EU-Ratspräsident António Costa, im November 2023 hatte der Präsident Neuwahlen einberufen.

Montenegro hatte am Dienstag im Parlament die Vertrauensfrage gestellt, da ihm ein Interessenskonflikt in Bezug auf ein Unternehmen vorgeworfen wird, das seiner Familie gehört und von Regierungsaufträgen profitiert haben soll. "Ich habe kein Verbrechen begangen", sagte Montenegro zu Beginn der Debatte. Er hatte angekündigt, die betreffende Dienstleistungsfirma werde ausschließlich in die Hände seiner Kinder gelegt, der Opposition hatte das nicht genügt.

Sollte Rebelo de Sousa das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen, wären es die dritten Wahlen seit Anfang 2022 in Portugal.

I.Meyer--BTB