Berliner Tageblatt - Gespräche über iranisches Atomprogramm: China und Russland stellen sich hinter Teheran

Das chinesische Staatsfernsehen CCTV berichtete, die drei Länder hätten ihre Ansichten über "die iranische Atomfrage und andere Themen von gemeinsamem Interesse ausgetauscht". Für Russland reiste der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow und für den Iran der stellvertretende Chefdiplomat Kasem Gharibabadi nach China. Sie trafen Außenminister Wang Yi und Vize-Außenminister Ma Zhaoxu.

"Wir müssen Zeit für den Frieden gewinnen, Streitigkeiten mit politischen und diplomatischen Mitteln lösen und uns der Anwendung von Gewalt und illegalen Sanktionen widersetzen", sagte Wang. Von seinem Ministerium hieß es, die USA müssten an den Verhandlungstisch zurückkehren.

Auch Russland forderte weitere Gespräche. "Es ist notwendig, die diplomatischen Bemühungen zur Lösung dieses Problems fortzusetzen", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow in Moskau.

Der stellvertretende iranische Außenminister Gharibabadi begrüßte die "konstruktiven" Gespräche in Peking und versicherte, dass das iranische Atomprogramm "friedlicher Natur" sei. Die Hauptursache für die aktuelle Situation sei der einseitige Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran.

Die westlichen Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, den Bau von Atomwaffen anzustreben, was Teheran bestreitet. 2015 unterzeichnete Teheran ein Abkommen, welches die Lockerung von Sanktionen im Gegenzug für eine Eindämmung des iranischen Atomprogramms vorsah. Während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump zogen sich die USA 2018 einseitig aus dem Abkommen zurück. In der Folge hielt sich auch Teheran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen.

Diplomatische Bemühungen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens blieben ohne Erfolg. Nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus kündigte Trump an, die während seiner ersten Amtszeit verfolgte Politik des "maximalen Drucks" auf den Iran weiterzuführen. Zugleich schlug er ein "Atom-Friedensabkommen" mit Teheran vor. Er drohte damit, andernfalls militärisch zu intervenieren.

M.Furrer--BTB