Wahl von Merz zum Bundeskanzler soll am 6. Mai stattfinden / Foto: © AFP/Archiv
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Wahl von Merz zum Bundeskanzler soll am 6. Mai stattfinden
Die Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler soll am 6. Mai stattfinden. Das erfuhr AFP am Freitag aus Regierungskreisen in Berlin. Zuvor hatte bereits der Berliner "Tagesspiegel" diesen Termin für die Abstimmung im Bundestag genannt.
Voraussetzung für die Kanzlerwahl ist, dass die SPD-Mitglieder sich in der vom 15. bis 29. April geplanten Befragung sowie die CDU auf ihrem am 28. April geplanten kleinen Parteitag für den von Union und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag aussprechen. Die CSU-Gremien hatten diesen bereits am Donnerstag gebilligt.
Der "Tagesspiegel" berichtete vorab aus seiner Samstagsausgabe zudem, dass am 5. Mai Sitzungen der Bundestagsfraktionen vorgesehen seien. Nach der Kanzlerwahl dürfte zeitnah die Ernennung der neuen Regierungsmitglieder durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie dann die Vereidigung des Kabinetts im Bundestag erfolgen.
J.Bergmann--BTB