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Tausende bei Demonstration der rechtsnationalen PiS-Partei in Polen
In Polen haben sich am Samstag tausende Menschen an einer Demonstration der rechtsnationalen Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) beteiligt. An dem Protestzug in Warschau nahm auch der Präsidentschaftskandidat der langjährigen Regierungspartei, Karol Nawrocki, teil. Die Organisatoren sprachen von 100.000 Teilnehmern, die Stadtverwaltung schätzte die Teilnehmerzahl auf 20.000.
Viele Demonstranten schwenkten polnische Flaggen und hielten Plakate zur Unterstützung Nawrockis hoch. "Wir können nicht akzeptieren, dass uns unsere Freiheit genommen wird, dass unsere Souveränität aufgegeben wird", sagte der als EU-Skeptiker bekannte Nawrocki in einer Rede. "Wir wollen eine sichere Zukunft. Wir wollen eine Republik, die sich um die Polen kümmert und will, dass die Polen gut leben."
Bei der Präsidentschaftswahl im Mai wird über die Nachfolge des scheidenden konservativen Präsidenten Andrzej Duda entschieden. In den Umfragen liegt bisher der Warschauer Bürgermeister Rafal Trzaskowski von der liberal-konservativen Bürgerplattform von Regierungschef Donald Tusk in Führung. Der Historiker Nawrocki liegt auf Platz zwei. Nach der ersten Wahlrunde am 18. Mai wird voraussichtlich eine Stichwahl am 1. Juni über den Sieger der Präsidentschaftswahl entscheiden.
Für Tusks pro-europäische Regierungskoalition wäre ein Sieg ihres Kandidaten Trzaskowski ein wichtiger Erfolg. Denn Präsident Duda steht der PiS nahe und hat seit Tusks Amtsantritt im Dezember 2023 die meisten Vorhaben der Regierung blockiert. Nun endet seine zweite und letzte Amtszeit. Die PiS-Partei regierte das Land von 2015 bis 2023. Bei der Wahl 2023 blieb sie zwar stärkste Kraft im Parlament, fand jedoch keine Koalitionspartner und musste die Macht an Tusk abtreten.
Die PiS-Kundgebung am Samstag fand offiziell zum 1000. Jahrestag der Krönung des ersten polnischen Königs Boleslaw I. statt. Tusk hat für den 26. April zu einer Kundgebung zum gleichen Anlass aufgerufen, bei der für Trzaskowski geworben werden soll.
J.Bergmann--BTB