Berliner Tageblatt - Rotes Kreuz: Zivilisten zunehmend gefährdet in Zeiten digitaler Kriegsführung

Aus Sicht des für die Einhaltung der Genfer Konventionen zuständigen IKRK verstößt es nicht gegen das Völkerrecht, wenn Zivilisten Informationen sammeln, etwa über die Anwesenheit von Panzern in einem Dorf - allerdings nur solange sie nicht direkt an den Kampfhandlungen beteiligt sind.

Die Staaten interpretieren diese Bedingung jedoch unterschiedlich. Wenn Zivilisten in zunehmendem Maß als Informanten wahrgenommen werden, könnten künftig "ganze Bevölkerungsgruppen als potenzielle Ziele angesehen werden", warnte Rodenhauser.

Angesichts dieser komplexen Frage habe das IKRK die Staaten aufgefordert, "Zivilisten nicht in Aktivitäten zu verwickeln, die sie in die Nähe von Kampfhandlungen bringen". Zumindest seien sie verpflichtet, Zivilisten vor den möglichen Risiken zu warnen.

Rodenhauser verwies im Zuge dessen insbesondere auf die wachsende Bedeutung von zivilen Hackern, die sich an bewaffneten Konflikten beteiligen. Dazu hatte das IKRK vor zwei Jahren einen an zivile Hacker gerichteten Aufruf gestartet, in dem es um völkerrechtsbasierte Regeln zu Cyberangriffen auf Zivilisten und medizinische Einrichtungen ging.

Zwei Jahre später ist die Bilanz des IKRK durchwachsen. "Wir glauben nicht, dass alle Hacker nun die Kriegsgesetze einhalten", sagte Rodenhauser. Das IKRK stelle aber "eine Veränderung im Diskurs einiger Hackergruppen" fest, die diese Regeln berücksichtigten.

Das Rote Kreuz beobachte derzeit, wie sich "ganze Kontinente und Länder auf mögliche künftige bewaffnete Konflikte vorbereiten". Besonders besorgniserregend sei hierbei die Entwicklung von Strategien, "wie Zivilisten oder zivile Infrastruktur für die Zwecke des bewaffneten Konflikts genutzt werden können".

G.Schulte--BTB