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Nächster Anlauf zum Sportfördergesetz - DOSB reagiert verstimmt
Die Bundesregierung nimmt im Alleingang den nächsten Anlauf zu einem Sportfördergesetz. Der am Donnerstag vom Bundeskanzleramt vorgestellte Referentenentwurf sorgt drei Tage vor dem Bürgerentscheid um eine Münchner Olympiabewerbung für Aufregung. Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) soll im Vergleich zum gescheiterten Gesetzesvorhaben der Ampelregierung an Einfluss in den Gremien der Spitzensportagentur verlieren.
"Dem DOSB ist der neue Referentenentwurf heute um 14.15 Uhr zugegangen. Wir werden erst eine Kommentierung vornehmen, wenn wir ausreichend Zeit hatten, ihn sorgfältig zu prüfen und inhaltlich zu bewerten", teilte der Verband mit. Er dürfte allerdings in den kommenden Gesprächen auf Nachbesserungen zu Gunsten des organisierten Sports drängen.
Staatsministerin Christiane Schenderlein, im Kanzleramt für die Sportpolitik der Regierung zuständig, rechnet bereits mit Kritik. "Uns ist allen sehr bewusst, dass unsere Änderungen im Gesetzentwurf zu intensiven Diskussionen – auch im organisierten Sport – führen werden", sagte die CDU-Politikerin.
"Die Klarheit in der Rollenverteilung der Gremien" in der für die Steuerung des Spitzensports und Vergabe der Fördergelder zuständigen Agentur sei ihr "aber sehr wichtig", fügte Schenderlein hinzu: "Es muss unser gemeinsames Ziel sein, die besten Entscheidungen zum Wohle des Spitzensports zu treffen."
Schenderlein stellte klar: "Unsere Änderungen sind für das Gelingen des Projekts 'Spitzensportagentur' aus meiner Sicht unabdingbar. Wir brauchen einen starken und unabhängigen Vorstand." Dieser könne nicht "Diener zweier Herren – das heißt Stiftungsrat und Sportfachbeirat gleichermaßen 'weisungsunterworfen' – sein", sagte Schenderlein.
Der vorgelegte Referentenentwurf, der planmäßig im Sommer 2026 zum Gesetz werden soll, sieht eine Stärkung des Vorstands und des von der Politik dominierten Stiftungsrats vor. Der DOSB verliert im Vergleich zum Ampel-Entwurf an Einfluss - auch im Sportfachbeirat, dem nur noch eine beratende Funktion zukommt. Statt alleiniger Vertreter des Sports zu sein, muss er sich das Stimmrecht nun auch mit Organisationen wie Athleten Deutschland, der Stiftung Sporthilfe oder dem Deutschen Behindertensportverband (DBS) teilen.
Die Politik in Berlin beruft sich bei ihrem Reformvorhaben auf den im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD festgelegten "echten Paradigmenwechsel in der Spitzensportförderung". Der Mittelaufwuchs - seit 2017 stellt der Bund beinahe doppelt so viel Geld zur Verfügung - habe nicht dazu geführt, dass der deutsche Sport seinen "Zielen spürbar nähergekommen" sei, sagte Schenderlein.
"Wir müssen jetzt handeln – auch deshalb, weil erfolgreiche Olympische und Paralympische Spiele in Deutschland DAS sportpolitische Ziel dieser Bundesregierung sind", sagte Schenderlein mit Blick auf eine mögliche deutsche Bewerbung für 2036, 2040 oder 2044. Das Ziel sei weiterhin eine Platzierung unter den besten fünf Nationen bei Sommer- und den besten drei Nationen bei Winterspielen.
Die Hoffnung beim DOSB: Auch im Referentenentwurf der Ampel, damals noch im Bundesinnenministerium ausgearbeitet, hatte es nach Kritik aus dem Sport (Athleten, Trainer, Verbände) deutliche Anpassungen gegeben. Ob das Kanzleramt dies bis zum Weg ins parlamentarische Verfahren (Anfang 2026) zulassen wird, bleibt abzuwarten. Der Alleingang bei der Vorstellung des Entwurfs deutet nicht darauf hin.
Sichtbare Ergebnisse in Form von mehr Medaillen sind indes selbst bei einer Verabschiedung des Gesetzes im kommenden Sommer nicht zu erwarten. Die Spitzensportagentur soll erst 2027 ihre Arbeit aufnehmen, erst Ende 2030 ist laut Kanzleramt mit dem "Regelbetrieb" zu rechnen.
C.Meier--BTB