Berliner Tageblatt - Treffen der Verteidigungsminister: China mahnt USA zu Zurückhaltung in Taiwan-Frage

Die "Vereinigung" Taiwans mit Festland-China sei "eine unaufhaltsame geschichtliche Entwicklung", betonte Dong nach Angaben seines Ministeriums. Die US-Regierung solle "eine klare Haltung einnehmen und 'Taiwans Unabhängigkeit' entschieden ablehnen".

Peking betrachtet das demokratisch regierte Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll, notfalls mit militärischer Gewalt. Die USA erkennen Taiwan zwar diplomatisch nicht an, sind jedoch dessen größter Waffenlieferant. US-Präsident Donald Trump und Chinas Präsident Si Jinping hatten die Taiwan-Frage bei ihrem Treffen in Südkorea am Donnerstag ausgeklammert.

Dong sagte nun nach Angaben seines Ministeriums, beide Verteidigungsministerien sollten "konkrete Maßnahmen ergreifen, um den von beiden Staatschefs getroffenen Konsens umzusetzen". Sie sollten zudem den politischen Dialog stärken, "um Vertrauen zu verbessern und Ungewissheiten auszuräumen", und eine bilaterale militärische Beziehung aufbauen, "die durch Gleichheit, Respekt, friedliche Koexistenz und stabile, positive Dynamik" gekennzeichnet sei.

Hegseth bezeichnete das Treffen mit Dong am Rande eines Gipfels der Asean-Staaten in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur als "gut und konstruktiv". Er habe die Notwendigkeit betont, das Machtgleichgewicht in der Region beizubehalten. Zudem habe er die Bedenken der USA wegen Chinas Aktivitäten im Südchinesischen Meer, rund um Taiwan und gegenüber Verbündeten der USA und Partnern angesprochen, erklärte Hegseth im Onlinedienst X.

Die USA suchten "keinen Konflikt", würden aber ihre Interessen weiterhin "entschlossen vertreten" und sicherstellen, dass sie in der Region die Fähigkeiten hätten, dies zu tun, betonte der US-Verteidigungsminister.

Japans neue Ministerpräsidentin Sanae Takaichi sprach bei ihrem Treffen mit dem chinesischen Staatschef Xi nach eigenen Angaben eine Reihe strittiger Themen an. Sie habe Japans "ernste Besorgnis" über Chinas Aktivitäten im Südchinesischen Meer, die Lage in Hongkong und den Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Provinz Xinjiang zum Ausdruck gebracht, sagte Takaichi im Anschluss an das Treffen am Rande des Apec-Gipfels in Südkorea. Es sei wichtig, einen "direkten, offenen Dialog" mit Peking zu führen, betonte sie.

Mit Blick auf Taiwan habe sie betont, dass "gute Beziehungen auf beiden Seiten der Taiwan-Straße" im Interesse von Stabilität und Sicherheit in der Region von großer Bedeutung seien, sagte Takaichi, die als klare Unterstützerin Taiwans gilt.

Xi sagte bei dem Treffen nach Angaben der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua, er hoffe auf ein "korrektes Verständnis" der neuen japanischen Regierung für China sowie darauf, dass Tokio weiterhin an einem "friedlichen, freundlichen und kooperativen Verhältnis" zu Peking festhalte.

Ebenfalls am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) traf Xi am Freitag mit dem kanadischen Premierminister Mark Carney zusammen und lud ihn zu einem Besuch in China ein. Es war das erste offizielle Treffen zwischen Regierungsvertretern beider Länder seit acht Jahren. Die Beziehungen zwischen Peking und Ottawa waren in den vergangenen Jahren äußerst angespannt. Gleichzeitig stehen beide Länder im Visier der drastischen Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump.

F.Müller--BTB