Berliner Tageblatt - Erste US-Verstärkungstruppen in Polen und Deutschland eingetroffen

Insgesamt 1700 der angekündigten 2000 US-Soldaten sollen in Polen stationiert werden, die restlichen 300 in Deutschland. Nachdem die ersten Soldaten in Polen eingetroffen seien, werde der Großteil der Truppe "in Kürze" erwartet, teilte das polnische Militär weiter mit. Die logistischen Vorbereitungen laufen demnach bereits "seit vergangener Woche".

In Wiesbaden waren am Freitag ebenfalls die ersten der angekündigten US-Soldaten angekommen. Bei der Verlegung der Soldaten von Fort Bragg im US-Bundesstaat North Carolina in die hessische Landeshauptstadt habe die US-Armee "eng mit den deutschen Verbündeten zusammengearbeitet", erklärte ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums.

Das Pentagon hatte die Truppenverlegung am Mittwoch inmitten der massiven Spannungen mit Russland angekündigt. Demnach sollen außerdem 1000 derzeit in Bayern stationierte US-Soldaten nach Rumänien entsandt werden. "Die derzeitige Lage macht es erforderlich, dass wir die Abschreckungs- und Verteidigungshaltung an der Ostflanke der Nato stärken", sagte Pentagon-Sprecher John Kirby zur Begründung.

Die Ukraine-Krise wird das zentrale Thema des Antrittsbesuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Washington sein. Er wird am Montag von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen. Scholz und Biden dürften bei ihrem Treffen versuchen, Geschlossenheit im Umgang mit Russland zu demonstrieren. In den vergangenen Wochen waren Differenzen zwischen Berlin und Washington deutlich geworden, unter anderem mit Blick auf Sanktionen gegen Russland bei einem möglichen Einmarsch in der Ukraine.

Am 15. Februar wird Scholz sich mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau treffen. Wie die Bundesregierung bekanntgab, stehen internationale Themen im Mittelpunkt der Reise, einschließlich Fragen der Sicherheit. Am Tag davor wird Scholz in Kiew zu Besuch sein.

Auch Frankreichs Präsident Macron will eine Deeskalation erreichen: Der Staatschef werde am Montag nach Moskau und am Dienstag nach Kiew reisen, teilte der Élysée-Palast mit. Macron hatte in den vergangenen Tagen bereits mehrere Telefongespräche mit seinen russischen und ukrainischen Amtskollegen sowie mit US-Präsident Joe Biden geführt.

Kurz vor seiner Reise stimmte sich Macron laut Angaben des Élysée-Palasts mit Scholz ab. Es sei auch möglich, dass es nach Macrons Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ein Treffen mit Scholz und dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda in Berlin gebe.

Es handle sich um eine "französische Initiative", aber Macron wolle sehr eng mit allen Partnern zusammenarbeiten, insbesondere mit Deutschland, betonte der Élysée. Die Moskau-Reise von Scholz Mitte Februar diene auch dazu, "die Botschaft zu bekräftigen".

Russlands Präsident Putin hatte am Freitag in Peking den Schulterschluss mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping vollzogen. Putin und Xi verabschiedeten eine Erklärung, in der sie einen Stopp der Nato-Erweiterung forderten und den "negativen" Einfluss der USA im Indopazifik-Raum kritisierten.

Russland hat nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten samt schwerem Gerät an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Der Westen befürchtet deshalb einen russischen Angriff auf das Nachbarland. Russland weist die Vorwürfe zurück und gibt zugleich an, sich von der Nato bedroht zu fühlen. Putin verlangt Sicherheitsgarantien vom Westen, unter anderem ein Ende der Nato-Osterweiterung, was die westlichen Partner ablehnen.

R.Adler--BTB