Bau von Trumps Ballsaal am Weißen Haus darf vorübergehend fortgesetzt werden / Foto: © AFP/Archiv
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Bau von Trumps Ballsaal am Weißen Haus darf vorübergehend fortgesetzt werden
Der Bau des von US-Präsident Donald Trump gewollten Ballsaals am Weißen Haus darf vorübergehend fortgesetzt werden. Das US-Bundesberufungsgericht in der Hauptstadt Washington erlaubte am Samstag eine Fortsetzung der Arbeiten bis zum 17. April. Das soll der Trump-Regierung Zeit geben, den Obersten Gerichtshof anzurufen. Zugleich rief das Berufungsgericht die erste Instanz auf, offen gebliebene Sicherheitsfragen rund um das Bauprojekt zu klären.
US-Bundesrichter Richard Leon hatte Ende März einen Baustopp für das umstrittene 400-Millionen-Dollar-Projekt verhängt. Trump brauche für die Errichtung eines Ballsaals die Zustimmung des Kongresses, schrieb der Richter zur Begründung. Der Präsident sei "nicht der Eigentümer" des Weißen Hauses. Leon gab damit einer Klage der Nationalen Stiftung für Denkmalpflege statt.
Der Bundesrichter ordnete aber selbst an, dass der von ihm verhängte Baustopp erst nach zwei Wochen gültig wird. Er gab damit der Trump-Regierung Zeit, Berufung gegen sein Urteil einzulegen, was diese umgehend tat.
Trump hatte im vergangenen Herbst überraschend den gesamten Ostflügel des Weißen Hauses abreißen lassen, um Platz für den Ballsaal zu schaffen. Der Ballsaal - ein Prestigeprojekt des Rechtspopulisten - soll nach dem Willen Trumps mit viel Gold, Marmor, Stuck und üppigen Lüstern ausgestaltet werden. Der Präsident hat dafür nach eigenen Angaben umfangreiche Spenden aus der Privatwirtschaft eingeworben.
G.Schulte--BTB