Berliner Tageblatt - Nach Trumps China-Reise: Putin reist zu zweitägigem Besuch nach Peking

Putin und Xi wollen nach Kreml-Angaben zudem "Ansichten zu wichtigen internationalen und regionalen Fragen" austauschen. Zum Abschluss der Gespräche ist demnach die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung geplant.

Im Rahmen des Besuchs soll Putin auch mit Chinas Regierungschef Li Qiang zusammentreffen. Dabei soll es nach Angaben des Kreml um die wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit zwischen Moskau und Peking gehen.

Die Ankündigung von Putins Reise erfolgte, kurz nachdem Trump am Freitag den ersten Besuch eines US-Präsidenten in China seit fast einem Jahrzehnt beendet hatte. Trump war feierlich in Peking empfangen worden, zahlreiche Handelskonflikte und geopolitische Spannungen zwischen den USA und China bleiben jedoch ungelöst.

Trump und Xi sprachen zwar über den seit mehr als vier Jahren andauernden russisch-ukrainischen Konflikt sowie die Iran-Frage. Der US-Präsident reiste am Freitag jedoch aus China ab, offenbar ohne einen Durchbruch erzielt zu haben.

China ruft regelmäßig zu Gesprächen über ein Ende der Kämpfe in der Ukraine auf, hat Russland aber nie für die im Februar 2022 begonnene Offensive im Nachbarland verurteilt und stellt sich selbst als neutrale Partei dar. Peking weist zudem Vorwürfe zurück, Moskau Waffen oder Militärkomponenten für seine Rüstungsindustrie zu liefern, und wirft westlichen Staaten vor, den tödlichsten Konflikt in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg durch Waffenlieferungen an die Ukraine zu verlängern.

China ist der weltweit größte Abnehmer russischer fossiler Brennstoffe und wurde für Moskau besonders nach den westlichen Sanktionen gegen russisches Öl und Gas zu einem zentralen Wirtschaftspartner. Die von den USA vermittelten Verhandlungen über ein Ende der Kämpfe in der Ukraine gelten seit Beginn des US-israelischen Kriegs gegen den Iran am 28. Februar als festgefahren. Moskau schließt eine Waffenruhe oder umfassende Verhandlungen mit der Ukraine aus, solange Kiew nicht auf die Maximalforderungen des Kreml eingeht.

C.Meier--BTB