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Kabinettsbeschluss: Bundesregierung treibt Barrierefreiheit voran
Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett beschloss dazu am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes. Bis 2045 müssen dieser zufolge alle bestehenden Gebäude des Bundes barrierefrei werden. Die Behörden sollen zudem künftig noch mehr Hinweise und Informationen barrierefrei anbieten, also in einfacher und verständlicher Sprache.
Französischer Staat steigt mit 50 Millionen Euro bei Lithium-Minenprojekt ein
Der französische Staat beteiligt sich mit 50 Millionen Euro an einem Projekt für den Lithium-Abbau im zentralfranzösischen Département Allier. Die Förderbank Banque des Territoires unterstütze mit dem Geld die noch ausstehende Machbarkeitsstudie, erklärte das Bergbauunternehmen Imerys am Mittwoch. Die Studie soll im kommenden Jahr vorliegen und sei Voraussetzung für "jegliche finale Investitionsentscheidung" des Unternehmens.
TÜV-Verband: Zahl der Führerscheinprüfungen auf Rekord gestiegen
Die Kosten für den Führerschein sind in den letzten Jahren überdurchschnittlich stark gestiegen - trotzdem hat die Zahl der Fahrprüfungen in Deutschland 2025 ein neues Allzeithoch erreicht. Über alle Klassen hinweg wurden im vergangenen Jahr laut Datenerhebung des TÜV-Verbands mehr Theorie- und mehr Praxisprüfungen abgelegt. "Der Führerschein boomt wie eh und je", erklärte TÜV-Experte Richard Goebelt am Mittwoch.
Empörung über Entfernung von Regenbogenflagge von Stonewell-Monument in New York
In New York hat die Entfernung einer Regenbogenflagge von einem bekannten Monument der LGBTQ-Bewegung für Empörung gesorgt. Etwa hundert Demonstranten, viele in Regenbogenfahnen gehüllt, versammelten sich am Dienstag (Ortszeit) in einem Park gegenüber des Stonewall-Monuments. Sie verurteilten die Entfernung durch eine Behörde, die der US-Regierung untersteht, als "Schlag ins Gesicht" für ihre Community.
Deutsche Unternehmen fordern wirtschaftspolitischen "Kurswechsel" der EU
Mit Blick auf ein Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag haben deutsche Unternehmerverbände von der EU tiefgreifende wirtschaftspolitische Veränderungen gefordert. "Europa braucht jetzt einen grundlegenden Kurswechsel mit ambitionierten Reformentscheidungen, die schnell und pragmatisch umgesetzt werden - weg von Überregulierung, hin zu Wachstum", erklärte die Initiative "Made for Germany" am Mittwoch. "Um international bestehen zu können, braucht es einen Kurswechsel in der EU", erklärte auch der Bundesverband der Deuschen Industrie (BDI).
Wegen Corona-Infektion isoliert: Kreuzfahrtpassagier bekommt Geld nicht zurück
Ein Kreuzfahrtpassagier, der sich wegen einer Corona-Infektion in einer Kabine isolieren musste, bekommt das Geld für diesen Teil der Reise nicht zurück. Der Bundesgerichtshof (BGH) stellte keinen Reisemangel fest, wie aus einem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Urteil hervorgeht. Die zweiwöchige Kreuzfahrt startete im Februar 2023 im spanischen Santa Cruz de Tenerife, einer Hafenstadt auf Teneriffa. (Az. X ZR 15/25)
Von der Leyen ruft EU-Länder vor Gipfel zu Wirtschaftsreformen auf
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Mitgliedstaaten vor einem Gipfel am Donnerstag zu raschen Wirtschaftsreformen aufgerufen - notfalls in einer kleineren Gruppe von Ländern. "Wir müssen die Hürden einreißen, die uns daran hindern, ein echter globaler Riese zu sein", sagte von der Leyen am Mittwoch vor dem Europaparlament. "Dafür müssen alle ihren Beitrag leisten."
TÜV-Verband: Führerscheinprüfungen auf neuem Allzeithoch
Trotz der als zu hoch kritisierten Kosten für den Führerschein ist die Zahl der Fahrprüfungen in Deutschland auf einen neuen Rekord gestiegen. Über alle Klassen hinweg wurden im vergangenen Jahr laut einer am Mittwoch veröffentlichten Datenerhebung des TÜV-Verbands 2,04 Millionen Theorieprüfungen abgelegt und damit 1,6 Prozent oder rund 33.000 Prüfungen mehr als 2024. Zugleich wurden rund 1,89 Millionen Praxisprüfungen und damit etwa 90.000 mehr abgelegt als im Vorjahr (plus 4,9 Prozent).
So viele Übernachtungen wie nie: Tourismusbranche stellt erneut Rekord auf
Die allermeisten Gäste kommen aus dem Inland: Deutschlands Tourismusbranche hat im vergangenen Jahr erneut einen Rekord aufgestellt. Hotels, Pensionen und Campingplätze verzeichneten insgesamt 497,5 Millionen Übernachtungen und damit 0,3 Prozent mehr als im bisherigen Rekordjahr 2024, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Dazu trugen auch die Zahlen zum Jahresende bei: Im Dezember verbuchten die Betriebe 32 Millionen Übernachtungen - so viele wie nie in einem Dezember.
Studie: Verheiratete Paare glücklicher als unverheiratete
Verheiratete Paare sind einer Studie zufolge glücklicher als unverheiratete. Auf einer Skala von eins bis zehn bewerteten verheiratete Paare laut einer am Mittwoch in München veröffentlichten Studie für den SKL-Glücksatlas ihre Beziehung mit durchschnittlich 8,51 Punkten. Unverheiratete Paare kamen auf 7,69 Punkte, was einem Unterschied von 0,82 Punkten entspricht.
Bierbrauer Heineken streicht bis zu 6000 Stellen in den kommenden zwei Jahren
Sinkender Absatz: Der niederländische Brauereikonzern Heineken will sparen und in den kommenden zwei Jahren "5000 bis 6000 Stellen streichen". Heineken verwies am Mittwoch auf "schwierige Marktbedingungen". Daher wolle der Konzern seine Produktivität "in großem Umfang steigern, um erhebliche Einsparungen zu erzielen". Heineken ist der zweitgrößte Brauereikonzern der Welt mit insgesamt mehr als 85.000 Beschäftigten.
EU und Australien schließen offenbar Verteidigungspakt
Die EU und Australien haben die Verhandlungen zu einem Verteidigungs- und Sicherheitspakt offenbar abgeschlossen. Die Einigung könne möglicherweise parallel zum Freihandelsabkommen verkündet werden, das noch ausgehandelt wird, teilten EU-Diplomaten dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) mit. Nach Angaben aus Verhandlungskreisen wird nun nur noch ein Datum für die Unterschrift gesucht.
Merz reist zu Industriegipfel nach Belgien
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nimmt am Mittwoch an einem Industriegipfel in der belgischen Stadt Antwerpen teil. Er soll dort gegen 17.30 Uhr eine Rede vor Industrievertretern halten, unter anderem aus der Chemie- und Stahlbranche. Neben Merz werden der belgische Regierungschef Bart De Wever, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet.
US-Medien: Britney Spears verkauft Rechte an ihrer Musik für 200 Millionen Dollar
Die US-Popsängerin Britney Spears hat die Rechte an ihrer Musik US-Medienberichten zufolge für rund 200 Millionen Dollar (168 Millionen Euro) verkauft. Spears' Songs seien von dem Unterhaltungsunternehmen Primary Wave erworben worden, das bereits die Rechte an der Musik von Whitney Houston, Bob Marley, Prince und weiteren Künstlern besitzt, berichteten US-Medien am Dienstag. Im Jahr 2023 hatte der kanadische Sänger Justin Bieber die Rechte an seinem Werk für einen ähnlichen Wert verkauft.
"Gestapo"-Methoden: ICE-Chef wehrt sich im Kongress gegen harte Vorwürfe
Nach den tödlichen Schüssen auf zwei US-Bürger in Minneapolis haben Abgeordnete der Demokraten scharfe Vorwürfe gegen die Einwanderungsbehörde ICE erhoben. Bei einer Kongressanhörung am Dienstag in Washington sprachen Oppositionspolitiker von "Gestapo"-Methoden. Der amtierende ICE-Chef Todd Lyons verbat sich solche Vergleiche und verteidigte die Abschiebepolitik von Präsident Donald Trump.
Gewerkschaften rufen für Donnerstag zu Streik bei Lufthansa auf
Im Streit um die betriebliche Altersvorsorge ruft die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit für Donnerstag zu einem Streik bei der Lufthansa auf. Der VC-Aufruf beziehe sich auf die Kernmarke Lufthansa und die Frachtsparte Cargo, bestätigte eine Sprecherin der Pilotengewerkschaft der Nachrichtenagentur AFP am Dienstagabend. Die Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) rief ihrerseits im selben Zeitraum das Kabinenpersonal der Lufthansa CityLine zu einem Warnstreik auf.
Bundeskabinett befasst sich mit EU-Regeln für Künstliche Intelligenz
Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch mit der EU-weiten Regulierung der Künstlichen Intelligenz (10.00 Uhr). Die Ministerrunde soll einen Gesetzentwurf aus dem Digitalisierungsministerium verabschieden, mit dem eine entsprechende EU-Verordnung in deutsches Recht umgesetzt wird. Das Regelwerk soll zum einen die Innovation im KI-Bereich stärken. Zum anderen soll es ein hohes Schutzniveau gewährleisten - etwa in Bereichen wie Gesundheit, Sicherheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Umweltschutz. Die EU-Richtlinie stammt aus dem Jahr 2024.
Grünes Licht aus Brüssel: Google darf Cyber-Sicherheitsfirma Wiz übernehmen
Google darf das Cyber-Sicherheitsunternehmen Wiz übernehmen. Die Europäische Kommission in Brüssel gab am Dienstag grünes Licht für die Übernahme zum Kaufpreis von 32 Milliarden Dollar (26,9 Milliarden Euro), die bis Jahresende vollzogen werden soll. Das Geschäft ist die bei weitem größte Einzelinvestition von Google oder seinem Mutterkonzern Alphabet jemals.
Bundesozialgericht: Immer mehr und längere KI-generierte Klagen
Bei den Sozialgerichten gehen immer mehr mit künstlicher Intelligenz (KI) generierte Klagen und Schriftsätze ein. Gleichzeitig würden diese Texte immer länger, in einem Fall über 4000 Seiten, sagte die Präsidentin des Bundessozialgerichts (BSG), Christine Fuchsloch, bei der Jahrespressekonferenz ihres Gerichts am Dienstag in Kassel. Gleichzeitig warnte sie vor einer abnehmenden Akzeptanz des Rechtsstaats.
Verluste bei Modemarke Gucci sorgen für Gewinneinbruch bei Luxuskonzern Kering
Angesichts roter Zahlen vor allem bei seiner größten Modemarke Gucci hat der Luxuskonzern Kering einen massiven Gewinneinbruch verzeichnet. Der Nettogewinn brach im vergangenen Jahr um 93,6 Prozent ein und belief sich auf 72 Millionen Euro, wie die Unternehmensgruppe am Dienstag mitteilte. Der Umsatz sank um 13 Prozent auf 14,7 Milliarden Euro. Der Konzern erwartet jedoch im laufenden Jahr eine Rückkehr zum Wachstum.
Russland kündigt Einschränkungen bei Nutzung von Telegram an
Russland hat angekündigt, den Onlinedienst Telegram wegen Verstößen gegen russisches Recht einzuschränken. Die staatliche russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor teilte am Dienstag in einer von Staatsmedien zitierten Erklärung mit, dass sie "weiterhin schrittweise Beschränkungen" gegen die Plattform verhängen werde.
Kauft Lauch: Französische Supermärkte unterstützen Gemüsebauern
Mit einem Aufruf zum Kauf von Lauch wollen französische Supermärkte die heimischen Gemüseproduzenten unterstützen. Das milde Klima habe zu einer Überproduktion von Porree geführt, hieß es in einer am Dienstag verbreiteten Erklärung. Wenn die großen Lauchmengen nicht bald verkauft würden, könnten sie verderben. Dies würde für die Produzenten einen finanziellen Verlust bedeuten. Vor einigen Wochen hatten französische Supermärkte bereits eine ähnliche Werbekampagne für heimischen Blumenkohl gestartet.
Online-Sicherheit für Jugendliche: Plattformbetreiber im Fokus
In der Debatte um einen besseren Schutz von Jugendlichen im Internet rücken zunehmend die Betreiber der Sozialen Netzwerke in den Fokus. Anlässlich des Safer Internet Day forderten Verbraucherschützer und führende Politiker am Dienstag, die entsprechenden Unternehmen schärfer zu kontrollieren. Gegen ein Social-Media-Verbot für Minderjährige gibt es indes parteiübergreifende Bedenken.
EU-Parlament beschließt neue Kennzeichnung für alkoholfreie Weine
Das Europaparlament hat neue Kennzeichnungen für alkoholfreie und alkoholreduzierte Weine auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten stimmten am Dienstag in Straßburg dafür, dass Wein mit weniger als 0,05 Prozent Alkohol künftig EU-weit als "alkoholfrei" und mit dem Zusatz "0,0 Prozent" verkauft werden darf. Wein mit deutlich reduziertem Alkoholgehalt - aber mehr als 0,5 Prozent - darf als "alkoholreduziert" bezeichnet werden.
Autoindustrie warnt vor Arbeitsplatzverlust in Deutschland - und fordert Reformen
Die Lage für die deutsche Automobilindustrie droht sich nach Einschätzung des Branchenverbandes VDA weiter zuzuspitzen. Im vergangenen Jahr bauten laut einer Umfrage des Verbands unter Zulieferern und weiteren mittelständisch geprägten Herstellern rund zwei Drittel (64 Prozent) der Unternehmen Beschäftigung am Standort Deutschland ab. Zudem seien die Investitionsabsichten in Deutschland "weiter schwach", sagte VDA-Chefvolkswirt Manuel Kallweit am Dienstag in Berlin.
Mercosur-Abkommen: EU-Parlament verabschiedet Schutzregelung für Bauern
Mit Blick auf das Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten hat das Europaparlament eine Schutzregelung für europäische Landwirte vor der billigeren Konkurrenz aus Südamerika verabschiedet. Die Abgeordneten beschlossen am Dienstag in Straßburg einen Mechanismus, um notfalls wieder Zölle einzuführen. Das Abkommen ist noch nicht ratifiziert, könnte aber demnächst vorläufig in Kraft treten.
Tarifverhandlungen mit Lokführergesellschaft: Bahn legt erstes Angebot vor
In den Tarifverhandlungen mit der Lokführergewerkschaft GDL hat die Deutsche Bahn (DB) ihr erstes Angebot vorgelegt. Es sehe "Lohnerhöhungen von in Summe sechs Prozent vor", erklärte das Unternehmen am Dienstag. Demnach sollen "Tabellenentgelte in zwei Schritten um 3,8 Prozent steigen, zusätzlich steht ein Budget von 2,2 Prozent für Strukturanpassungen zur Verfügung". Die GDL pochte auf Nachbesserungen, sie kritisierte vor allem die Laufzeit.
Bahn-Betriebsräte fordern Konsequenzen aus Angriff auf Zugbegleiter
Nach dem tödlichen Angriff auf einen Zugbegleiter in Rheinland-Pfalz haben Bahn-Betriebsräte Konsequenzen gefordert. In einem Offenen Brief der Gesamtbetriebsräte der Bahn-Tochter DB Fernverkehr an Konzernchefin Evelyn Palla und den Konzernvorstand, über den am Dienstag die "Süddeutsche Zeitung" berichtete, werden insbesondere "verbindliche Mindestbesetzungen" in Zügen verlangt. Für Freitag ist ein "Sicherheitsgipfel" zu dem Thema in Berlin geplant, an dem auch Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) teilnehmen will.
Wohnungskrise: Immobilienexperten warnen vor weiterhin zu wenig Neubau
Die Immobilienwirtschaft warnt davor, dass weiter zu wenig neuer Wohnraum gebaut wird. Im vergangenen Jahr dürften "nur knapp 235.000 Wohnungen fertiggestellt worden sein" - der Bedarf liege bis 2040 aber bei 257.400 Wohneinheiten jährlich, heißt es im Dienstag veröffentlichten Frühjahrsgutachten des Zentralen Immobilien Ausschusses (ZIA). "Wir haben einen Wohnungsmangel und das ist die soziale Frage unserer Zeit. Und das führt dann auch dazu, dass die Leute grantig werden", sagte ZIA-Präsidentin Iris Schöberl.
89 Jugendliche missbraucht: 79-Jähriger in Frankreich in U-Haft
Ein 79 Jahre alter Mann soll über Jahrzehnte hinweg insgesamt 89 Jugendliche, darunter Minderjährige in Deutschland, missbraucht und überdies seine Mutter und eine Tante getötet haben. Die Jugendlichen habe er in mehreren Ländern missbraucht, darunter Deutschland und die Schweiz, aber auch die Philippinen und Indien, teilte die Staatsanwaltschaft von Grenoble am Dienstag mit. Der Mann sei bereits seit 2024 in Untersuchungshaft.
Umsatz mit Bio-Lebensmitteln auf Rekordhoch - Nachfrage höher als heimisches Angebot
Der Umsatz mit Bio-Lebensmitteln ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Rekord gestiegen: Er betrug 18,2 Milliarden Euro und damit 6,7 Prozent mehr als im Vorjahr, wie der Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW) am Dienstag mitteilte. Die Ökolandbaufläche wuchs demnach um 1,1 Prozent. Die Nachfrage nach Bio-Lebensmitteln ist dennoch höher als das heimische Angebot.
Youtuber MrBeast übernimmt Finanz-App für Generation Z
Youtube-Star MrBeast erweitert sein Geschäftsfeld und kauft eine Finanz-App, die sich vor allem an junge Menschen der sogenannten Generation Z richtet. Der Youtuber, dem weltweit mehr als 450 Millionen Abonnenten folgen, übernimmt die auf Finanzdienstleistungen spezialisierte Plattform Step, wie das Unternehmen Beast Industries und Step am Montag mitteilten. Angaben zum Kaufpreis wurden nicht gemacht.