Berliner Tageblatt - Birgit Bessin: Brandenburgs Wirtschaft vor der Deindustrialisierung schützen

Die für den Landkreis Oberspreewald-Lausitz zuständige AfD-Landtagsabgeordnete Birgit Bessin teilt dazu mit:
 
„Auch wenn Unternehmensschließungen und Insolvenzen im Einzelfall vielfältige Gründe haben können, ist die Gesamttendenz offensichtlich: Brandenburg und Deutschland müssen vor dem bundesweiten Abwärtsstrudel der Deindustrialisierungspolitik der Altpartien geschützt werden. In Oberspreewald-Lausitz haben die trüben Nachrichten der jüngsten Vergangenheit gezeigt, dass es schleunigst eine Politikwende braucht.

Dazu gehört zentral die Beendigung der illusionären Energiewende-Politik. Dass der deutsche Import von Strom aus Kernenergie im vergangenen Jahr auf den Rekordwert von 17.300 Gigawattstunden gestiegen ist, spricht für sich. Deutschland muss zu sicherer und verlässlicher Kernkraft zurückkehren, um die Energiepreise wieder zu senken und wieder unabhängiger vom Ausland zu werden.

Zur notwendigen Politikwende gehören aber auch steuerliche Entlastungen, die Abschaffung von CO2-Bepreisung und sogenanntem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz sowie die Senkung von Einkommens-, Konsum-, Energie- und Unternehmenssteuern. Die CDU wird diese Maßnahmen trotz ihrer Nebelkerzen nicht umsetzen, denn diese Partei, die zu den Hauptverursachern der Krise gehört, schielt bereits auf eine Koalition mit den Krisenverstärkern der Ampel. Nur die AfD kann unserer Wirtschaft wieder langfristigen Auftrieb geben.“