-
Linnemann fordert Sozialreform bei Rente, Gesundheit und Pflege nach der Wahl
-
EU verschärft Russland-Sanktionen - Importembargo für Aluminium
-
US-Präsident Trump will Zugang zu In-Vitro-Befruchtungen erleichtern
-
Pistorius kritisiert Vorgehen der USA bei Ukraine-Verhandlungen
-
Deutsche Exporte nach China 2024 stark gesunken - USA nun wichtigster Handelspartner
-
CDU-Politiker Kiesewetter: Europa muss seine Sicherheit selbst organisieren
-
Vatikan: An Lungenentzündung erkrankter Papst hatte "ruhige Nacht"
-
Staatsanwaltschaft in Brasilien erhebt Anklage gegen Bolsonaro wegen Vorwurf des Putschversuchs
-
Vietnam baut neue Bahnstrecke nach China für acht Milliarden Dollar
-
Hainer besorgt über Erstarken der AfD
-
Trump unnachgiebig bei Verbannung von Nachrichtenagentur AP aus Oval Office
-
Jahrestag von Anschlag in Hanau: Paus mahnt Einstehen für Demokratie an
-
Zverev siegt beim Auftakt in Rio
-
Wück: Im DFB-Tor gibt es "eine kleine Tendenz"
-
Glückliche Bayern: "Geht nur um Ergebnisse"
-
"Unglücklich": Preuß vor letztem Schießen von Zuruf irritiert
-
Lys erhält Wildcard für Stuttgart
-
EU-Kommission stellt "Vision" für Landwirtschaft und Ernährung vor
-
BGH verhandelt über Klage von Verbraucherschützern wegen Inkassogebühren
-
Letzte Kabinettssitzung vor der Bundestagswahl
-
IAEA-Chef Grossi besucht havariertes Atomkraftwerk Fukushima
-
Scholz und Merz treten in letztem TV-Duell gegeneinander an
-
Nach USA-Russland-Treffen: Macron lädt zu neuen Ukraine-Beratungen in Paris
-
Karlsruhe entscheidet über unterschiedlich hohe Zuschläge für Nachtarbeit
-
Bundespräsident Steinmeier bei Gedenken zu fünftem Jahrestag von Anschlag in Hanau
-
Brasilien: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Bolsonaro wegen Putschversuchs
-
US-Senat bestätigt China-Kritiker Lutnick als neuen Handelsminister
-
Kane angeschlagen: "Jetzt heißt es Daumen drücken"
-
Trump: Treffen mit Putin "wahrscheinlich" noch vor Ende des Monats
-
FC Bayern im Glück - und nun gegen Leverkusen oder Atletico
-
Konflikt mit Musk-Team: Chefin der US-Rentenbehörde tritt zurück
-
Macron lädt EU-Partner und nichteuropäische Länder zu neuem Ukraine-Treffen ein
-
Macron lädt EU-Partner und nichteuropäische Länder zu neuem Ukraine-Treffen in Paris ein
-
Historisch: "Bayern-Schreck" Feyenoord wirft Milan raus
-
Auschwitz-Komitee-Präsident Marian Turski im Alter von 98 Jahren gestorben
-
Waffenruhe mit Israel: Hamas kündigt Übergabe von toten und lebenden Geiseln an
-
Vatikan: Papst Franziskus an Lungenentzündung erkrankt
-
Mbappés Millionen-Streit: Verband weist Berufung ab
-
Tarifrunde ergebnislos vertagt: Neue Warnstreiks im öffentlichen Dienst
-
Öffentlicher Dienst steht vor bundesweiten Warnstreiks
-
Duda nach Gespräch mit Kellogg: USA wollen Truppenstärke in Region nicht verringern
-
Treffen in Riad: USA und Russland wollen Teams für Ukraine-Gespräche ernennen
-
Scholz vor Jahrestag von Anschlag in Hanau: "Geben wir Menschenhass keinen Raum"
-
Gewaltvorwürfe an Schule in Frankreich: Bayrou dementiert Justizbehinderung
-
Habeck: Besetzung des Finanzministeriums mit Lindner war "Kardinalfehler" der "Ampel"
-
Lawrow nach Gespräch mit Rubio: USA verstehen unsere Position jetzt besser
-
Streit über auf Facebook verbreitetes Falschzitat: BGH wartet europäisches Urteil ab
-
München sagt nach Autoanschlag städtische Faschingsfeiern ab
-
Biathlon-WM: Preuß verpasst nächste Medaille
-
Umsatz im Mittelstand steigt leicht an - noch keine Trendwende
Videoplattform Tiktok droht Verbannung aus App-Stores in den USA ab Sonntag
Der Videoplattform Tiktok droht die Abschaltung in den USA ab Sonntag. Nachdem das Oberste Gericht die Gültigkeit eines Gesetzes bestätigt hat, wonach Tiktok bei seinem Verbleib im Besitz des chinesischen Mutterkonzerns Bytedance aus den App-Stores verschwinden muss, forderte Tiktok die US-Regierung am Freitagabend (Ortszeit) zum Eingreifen auf. Sollte die Regierung keine Klarheit über die Zukunft des Dienstes schaffen, werde der Dienst am Sonntag abgeschaltet, erklärte das Unternehmen.
Das Gesetz schreibt die Verbannung von Tiktok aus den App-Stores am Sonntag vor, sollte Bytedance den Dienst bis dahin nicht verkauft haben. Am Tag danach tritt der neue US-Präsident Donald Trump sein Amt an. Der scheidende Präsident Joe Biden sieht sich deshalb nicht mehr für die Zukunft von Tiktok zuständig, sondern will die Angelegenheit seinem Nachfolger überlassen.
Angesichts der knappen Zeit sei klar, "dass die Maßnahmen zur Umsetzung des Gesetzes von der nächsten Regierung ergriffen werden müssen", erklärte Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre am Freitag. Die Videoplattform solle den US-Bürgern weiterhin zur Verfügung stehen, "aber nur unter amerikanischer Eigentümerschaft oder einer anderen Eigentümerschaft, die den nationalen Sicherheitsbedenken Rechnung trägt", hieß es aus dem Weißen Haus.
Das US-Justizministerium teilte seinerseits mit, dass sich die Umsetzung des Gesetzes über einen längeren Zeitraum erstrecken werde.
Tiktok erklärte daraufhin, die "sowohl vom Weißen Haus unter Biden und dem Justizministerium abgegebenen Erklärungen haben es versäumt, den Dienstleistern, die für (...) die Verfügbarkeit von Tiktok für mehr als 170 Millionen Amerikaner unerlässlich sind, die notwendige Klarheit und Sicherheit zu geben".
Das Unternehmen kündigte an, es werde "leider gezwungen sein, am 19. Januar" offline zu gehen, wenn die Regierung Biden "nicht umgehend eine endgültige Erklärung abgibt, die die wichtigsten Dienstleister zufriedenstellt und die Nichtdurchsetzung" des Gesetzes gewährleiste.
Trump, der einen Bann ablehnt, erklärte in seinem Onlinedienst Truth Social, seine Entscheidung zu Tiktok werde er "in nicht allzu ferner Zukunft treffen, aber ich muss Zeit haben, die Situation zu prüfen". Zuvor hatte Trump am Freitag mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping telefoniert und sich dabei nach eigenen Angaben unter anderem über Tiktok ausgetauscht.
Der künftige Präsident hatte erklärt, er sehe eine Möglichkeit, "die Plattform zu retten und gleichzeitig Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit zu zerstreuen". So könnte er der republikanischen Mehrheit im Kongress vorschlagen, den Gesetzestext zu ändern, um Tiktok mehr Spielraum zu verschaffen.
Trumps künftiger Sicherheitsberater Mike Waltz hatte am Donnerstag gesagt, die neue Regierung werde Schritte einleiten, um zu verhindern, dass Tiktok abgeschaltet werde. Er verwies darauf, dass das Gesetz eine mögliche 90-tägige Aussetzung des Verbots vorsehe, wenn ein "tragfähiges Abkommen" in Arbeit sei.
Bei Trumps Vereidigung am Montag in Washington wird neben anderen Tech-Unternehmern auch Tiktok-Chef Shou Chew unter den Gästen sein. Auf der Plattform veröffentlichte Chew ein Video, in dem er Trump für seine Zusage dankte, "mit uns zusammenzuarbeiten, um eine Lösung zu finden, die Tiktok in den Vereinigten Staaten verfügbar hält". Trump "versteht unsere Plattform wirklich", fügte der Tiktok-Chef hinzu.
Das Oberste Gericht der USA hatte zuvor das vom US-Kongress im Frühjahr vergangenen Jahres beschlossene Gesetz bestätigt. Zum einen verletze das Gesetz nicht das Recht auf freie Meinungsäußerung, zum anderen habe die US-Regierung legitime Sicherheitsbedenken vorgebracht, befanden die Richter.
Bislang schloss Bytedance einen Tiktok-Verkauf in den USA kategorisch aus. In dieser Haltung wurde der Konzern von der Regierung in Peking bestärkt, die von einem Raubgesetz spricht.
Tiktok ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt und hat in den USA etwa 170 Millionen Nutzer. Wird die App aus den Stores von Google und Apple verbannt, veraltet sie und wird nach und nach nutzlos.
Bei Tiktok-Nutzern in den USA sorgte die Aussicht auf eine mögliche Abschaltung für Besorgnis. "Ich weiß gar nicht mehr, wie ich mich ohne Tiktok definieren soll", sagte etwa die 24-jährige Ayman Chaudhary der Nachrichtenagentur AFP. Zwar sei sie eher "traurig" als "schockiert", da sie damit gerechnet habe.
Y.Bouchard--BTB