Berliner Tageblatt - Tiktok kündigt nach vorläufiger Abschaltung Wiederaufnahme von Dienst in den USA an

Trump hatte in seinem Onlinedienst Truth Social ein Dekret angekündigt, um Tiktok wieder zugänglich zu machen - trotz des Gesetzes zur Verbannung der Videoplattform aus den App-Stores in den USA. Trump schrieb weiter, er sei dafür, dass der vom chinesischen Mutterkonzern Bytedance betriebene Dienst künftig in einem Joint Venture zur Hälfte in US-Eigentum sein solle.

Tiktok hatte noch am Samstag (Ortszeit) wegen des Gesetzes seinerseits den Zugang für die rund 170 Millionen Nutzer im Land gesperrt. Trump tritt seine zweite Amtszeit als US-Präsident am Montag an und will das Dekret gegen den Bann der Plattform eigenen Angaben zufolge noch am Tag seiner Vereidigung unterzeichnen.

"Ich möchte, dass die Vereinigten Staaten 50 Prozent der Anteile an einem Joint Venture halten", schrieb Trump weiter zur Zukunft von Tiktok. Durch sein Dekret werde es einen Aufschub für die Umsetzung des Banns geben, sodass Zeit für einen "Deal" sei, der die "nationale Sicherheit" der USA schütze. "So retten wir Tiktok und sorgen dafür, dass es in den richtigen Händen bleibt", fügte Trump an.

Der Oberste Gerichtshof der USA hatte am Freitag ein vom US-Kongress beschlossenes Gesetz zum Tiktok-Bann bestätigt. Es sieht vor, dass Tiktok aus den App-Stores von Google und Apple verschwinden sollte, wenn Bytedance die Plattform nicht bis Sonntag in den USA verkauft. Das Gesetz erlaubt jedoch einen Aufschub von 90 Tagen, falls es Fortschritte auf dem Weg zu einer Absprache gibt.

Hintergrund des Tiktok-Banns sind Vorwürfe der US-Behörden, Bytedance missbrauche die App im Dienste Pekings zum Ausspionieren der Nutzer. Der chinesische Konzern hatte einen Verkauf bislang kategorisch abgelehnt und wird in dieser Haltung von der chinesischen Regierung unterstützt. Peking spricht von einem Raubgesetz.

Der scheidende Präsident Joe Biden hatte sich nach dem Urteil des Obersten Gerichtshofs nicht mehr für die Zukunft von Tiktok zuständig gesehen - sondern die Angelegenheit seinem Nachfolger Trump überlassen.

Trump selbst hatte sich noch in seiner ersten Amtszeit für ein Tiktok-Verbot ausgesprochen und bereits erste Schritte in diese Richtung unternommen. Während seines Wahlkampfs für die Rückkehr ins Weiße Haus war Trump allerdings zu einem regelrechten Tiktok-Fan geworden, da sich die App für ihn zu einem wichtigen Kommunikationskanal zu jungen Wählern entwickelt hatte.

Wie Trump nun angesichts des vom Obersten Gerichtshof bestätigten Gesetzes einen Bann von Tiktok dauerhaft verhindern will, blieb zunächst unklar. Das vom Kongress verabschiedete Gesetz sei "praktisch präsidentensicher", sagte Adam Kovacevich, Chef des Technologieunternehmerverbands Chamber of Progress mit Blick auf Trump.

Am Samstag (Ortszeit) hatte Tiktok den Zugang für die US-Nutzer gesperrt. In einer Nachricht an Benutzer hieß es, Tiktok könne "vorerst" nicht genutzt werden. Die Plattform deutete in derselben Botschaft jedoch bereits an, dass unter dem künftigen US-Präsidenten Trump die Hoffnung auf eine Wiederherstellung des Dienstes bestehe und Trump die Bereitschaft zur Arbeit an einer "Lösung" angedeutet habe.

Unterdessen regte Estlands Außenminister Margus Tsahkna ein Tiktok-Verbot nach US-Vorbild auch in Europa an. "Wir haben erlebt, dass Tiktok Desinformation verbreitet und eine Plattform für Wahlmanipulationen ist", schrieb Tsahkna am Sonntag bei X. Zudem sei das "umfangreiche Sammeln von Daten" durch Tiktok "bekanntermaßen ein ernsthaftes Sicherheitsrisko".

P.Anderson--BTB