Berliner Tageblatt - Trump kündigt US-Zölle auf Stahl- und Aluminium an - EU bereitet Antwort vor

Die Kommission teilte am Morgen mit, "auf allgemeine Ankündigungen ohne Einzelheiten oder schriftliche Klarstellung" aus Washington werde sie keine Gegenmaßnahmen ergreifen. Sie sehe derzeit "keine Rechtfertigung, Zölle auf ihre Ausfuhren zu verhängen". Brüssel werde aber "reagieren, um die Interessen der europäischen Unternehmen, Arbeitnehmer und Verbraucher vor ungerechtfertigten Maßnahmen zu schützen".

Frankreich trat umgehend für eine harte Antwort der EU ein. "Es gibt kein Zögern, wenn es darum geht, unsere Interessen zu verteidigen", sagte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot dem Sender TF1. Die EU werde auf neue Zölle antworten, wie sie es während der ersten Amtszeit von Trump getan habe.

In seiner ersten Amtszeit bis 2021 hatte Trump ebenfalls zusätzliche Abgaben auf Stahl und Aluminium eingeführt. Die EU reagierte damals ihrerseits mit Zöllen auf ausgewählte US-Produkte, etwa Jeans, Whisky und Motorräder. Auf die Frage, wie die Antwort der EU jetzt aussehen würde, verwies Frankreichs Außenminister Barrot auf die EU-Kommission. Ihr obliege es zu entscheiden, welche Sektoren ins Visier genommen würden.

Deutschland hatte sich in Trumps erster Amtszeit vor allem für Verhandlungen eingesetzt, was schließlich auch gelang. Ein Sprecher der Bundesregierung betonte am Montag, dass Berlin auch dieses Mal auf eine Einigung hoffe. "Denn am Schluss würden Zölle, höhere Zölle, allen Seiten und allen Beteiligten schaden."

Trump nannte keine weiteren Einzelheiten zu den neuen Zöllen. Damit blieb unklar, ob sie zu den bereits existierenden Zöllen auf Stahl- und Aluminiumeinfuhren hinzukommen oder es um eine Angleichung des Zollsatzes für sämtliche Importe dieser Art geht. Derzeit erheben die USA 2,5 Prozent Zoll auf entsprechende Einfuhren aus der EU, die EU wiederum erhebt zehn Prozent auf US-Lieferungen.

Über die Zölle auf Stahl und Aluminium hinaus kündigte Trump am Sonntag die Verhängung von Einfuhraufschlägen auf weitere Produkte für "Dienstag oder Mittwoch" an. Dabei handle es sich um "reziproke Zölle", sagte er. Der Zollsatz, den ein anderes Land auf ein US-Produkt erhebt, soll also von den USA für ein gleiches Produkt dieses Landes erhoben werden.

Anfang Februar hatte der US-Präsident Zölle in Höhe von bis zu 25 Prozent auf Importe aus Mexiko und Kanada angeordnet. Mit den Regierungen beider Nachbarländer erzielte er aber wenig später Vereinbarungen und setzte die Zölle für 30 Tage aus. Hingegen trat eine Erhöhung der US-Zölle auf chinesische Produkte um zehn Prozentpunkte am vergangenen Dienstag in Kraft. China reagiert mit Gegenzöllen.

Laut US-Handelsdaten ist Kanada der wichtigste Lieferant von Stahl- und Aluminiumprodukten für die USA. Brasilien, Mexiko und Südkorea sind ebenfalls wichtige Exporteure. Die Folgen von US-Zöllen wären auch für die EU gravierend - rund 25 Prozent der EU-Stahlexporte gehen in die USA.

H.Seidel--BTB