Berliner Tageblatt - "Fatales Signal": Verkehrsverbände warnen vor Angebotsabbau auf der Schiene

Den Angaben nach geht es um eine Fördersumme von 105 Millionen Euro für das Jahr 2025, die bislang in den Haushaltsentwürfen enthalten gewesen sei. Damit sollten die Trassenpreise, also die Schienen-Maut, die Bahnunternehmen an die Infrastruktur-Sparte der Deutschen Bahn, die DB Infrago, zahlen müssen, subventioniert werden. Im Personenfernverkehr sind in Deutschland die Fernverkehrstochter der DB sowie der Anbieter Flixtrain aktiv.

Das System der Trassenpreise wird seitens der Unternehmen seit langem kritisiert, weil die Preise stark steigen, die Steigerungen im Regionalverkehr aber gedeckelt sind. In der Praxis reicht die DB Infrago deshalb die Steigerungen vor allem an den Fernverkehr und den Güterverkehr weiter. Eine Reform des Trassenpreissystems steht weiterhin aus, in der Zwischenzeit sollten Subventionen helfen.

Im Vertrauen auf diese Gelder hätten DB Fernverkehr und Flixtrain ihre Planungen gemacht, erklärten VDV und Mofair nun. "Die betroffenen Verkehrsunternehmen haben bereits in den vergangenen Monaten erhebliche Vorleistungen erbracht - Züge, Personal und Angebote abgestimmt", erklärten VDV und Mofair. "All dies droht nun obsolet zu werden."

Den Angaben zufolge geht der Beschluss des Bundesverkehrsministeriums auf Kritik des Bundesrechnungshofs an der Trassenpreisförderung aus dem Jahr 2023 zurück. Die Prüfer hätten damals bemängelt, dass die Gelder nicht geholfen hätten, deutlich mehr Verkehr auf die Schiene zu verlagern.

Dies gehe aber "am Kern der Sache vorbei", erklärte VDV-Präsident Ingo Wortmann. "Denn angesichts der horrenden Trassenpreissteigerungen im eigenwirtschaftlich organisierten Schienenpersonenfernverkehr von 17,7 Prozent allein von 2024 auf 2025 geht es zunächst einmal um den Erhalt des Angebotes. Es ist klar, ohne die Förderung muss dieses gekürzt werden."

"Es geht um Glaubwürdigkeit, es geht um Verlässlichkeit", erklärte Mofair-Präsident Martin Becker-Rethmann. "Man kann nicht in Sonntagsreden und Koalitionsverträgen von mehr Fernverkehrsanbindungen bis in die letzten Mittelzenten sprechen und die wirtschaftlich agierenden Unternehmen dann im Regen stehen lassen."

H.Seidel--BTB