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Pragmatismus bei Trump und Verlässlichkeit in EU: Merz skizziert Außenpolitik
Verlässlichkeit gegenüber den Partnern, ein Neustart der Beziehungen zu Polen und Frankreich und Pragmatismus im Verhältnis zu US-Präsident Donald Trump: Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag in einer Grundsatzrede seine Leitlinien in der Außen- und Sicherheitspolitik für den Fall einer Regierungsübernahme skizziert. Er kündigte dabei an, einen Nationalen Sicherheitsrat im Bundeskanzleramt einzurichten, der "Dreh- und Angelpunkt" für die Entscheidungsfindung sein solle.
Biathon: Grotian und Preuß im Sprint auf dem Podest
Biathletin Franziska Preuß hat sich drei Wochen vor der WM beim Weltcup in Antholz erneut in Topform präsentiert und den neunten Podestplatz der Saison geholt. Die 30-Jährige belegte bei der WM-Generalprobe im Sprint über 7,5 km einen starken dritten Platz. Noch besser präsentierte sich allerdings das deutsche Toptalent Selina Grotian, die als Zweite den zweiten Weltcupsieg ihrer Karriere nur knapp verpasste.
Brief an Scholz: Milchbauern und Umweltverbände fordern Einsatz für faire Verträge
Deutsche Milchbauern und Umweltorganisationen haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgerufen, sich in Brüssel für faire Verträge in der Landwirtschaft einzusetzen. Der Kanzler solle sich "endlich hörbar und engagiert für eine spürbare Verbesserung der Verhandlungsposition von Milchbäuerinnen und Milchbauern" einsetzen, schreiben die Verbände in einem offenem Brief vom Donnerstag. Die EU-Agrarministerinnen und Minister beraten in der kommenden Woche über mögliche Maßnahmen.
Steinmeier und Scholz vertreten Deutschland bei Gedenkfeier in Auschwitz
Mit einer hochrangig besetzten Delegation wird Deutschland am Montag bei der zentralen Gedenkfeier anlässlich des 80. Jahrestags der Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz in Polen vertreten. Neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reisen unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) mit zu der Zeremonie nach Auschwitz, hieß es am Donnerstag aus dem Bundespräsidialamt. Mit dabei seien weitere Mitglieder von Bundesregierung und Landesregierungen sowie Vertreterinnen von Bundestag und Bundesrat.
WWF wirft Schweden und Finnland Abholzung schützenswerter Wälder vor
Schweden und Finnland verstoßen nach Angaben der Umweltschutzorganisation WWF gegen ihre Verpflichtungen zur Bewahrung schützenswerter Wälder. In den beiden EU-Länder würden jedes Jahr "tausende von Hektar Wald mit hohem Schutzwert abgeholzt, obwohl sie für die Klimastabilität, die biologische Vielfalt und die langfristige ökologische Gesundheit wichtig sind", erklärte der WWF am Donnerstag. Die beiden waldreichsten Länder Europas nutzten "Schlupflöcher", um die Abholzung in Ur- und Altwäldern zu ermöglichen, die geschützt werden sollten.
Wirtschaftselite erwartet Trumps Rede bei internationalem Treffen in Davos
Erstmals in seiner neuen Amtszeit wird US-Präsident Donald Trump am Donnerstag beim Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos auf internationaler Bühne sprechen. Hochrangige Vertreter aus Wirtschaft und Politik erwarteten mit Spannung die für 45 Minuten angesetzte Videoschalte am Nachmittag. Auf Trump eingestimmt wurde bereits davor: Der US-Sondergesandte Richard Grenell forderte bei einer Diskussion höhere Verteidigungsausgaben der Nato-Staaten. Argentiniens Präsident Javier Milei pries die Freiheit, zu der Trump die USA nun wieder führen werde.
Faeser zu Tat in Aschaffenburg: Kritik aus Bayern ist befremdlich
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Kritik aus Bayern am Bund nach der Gewalttat von Aschaffenburg zurückgewiesen. "Die bayerischen Behörden müssen erklären, warum der Täter trotz mehrfacher Gewaltdelikte noch auf freiem Fuß war", sagte sie am Donnerstag in Berlin. "Offenbar sind in Bayern dort auch einige Dinge schiefgelaufen", sagte Faeser weiter, daher finde sie die Reaktion der Bayern "befremdlich".
Aktionsgruppen projizieren Musks umstrittene Geste auf Tesla-Fabrik in Grünheide
Zwei Aktionsgruppen haben die einem Hitlergruß ähnelnde Geste von Tesla-Chef Elon Musk auf die Fabrik des US-Elektroautobauers im brandenburgischen Grünheide projiziert. Das Zentrum für politische Schönheit und die britische Gruppe Led by Donkeys teilten am Donnerstag Fotos und Videos der Aktion: Das Wort "Heil" steht in gleicher Schriftart und Schriftgröße vor dem Firmenlogo, sodass "Heil Tesla" zu lesen ist. Die Aktion fand demnach am Mittwochabend statt.
Veränderungen in der Arbeitswelt wirken sich zunehmend auf die Beschäftigung aus
Veränderungen in der Arbeitswelt, etwa ausgelöst durch die Digitalisierung und die Dekarbonisierung, wirken sich zunehmend auf die Beschäftigung in Deutschland aus. "Eine kritische Gemengelage aus Konjunkturschwäche und Transformationsproblemen setzt den Arbeitsmarkt unter Druck", erklärte am Donnerstag Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) in Nürnberg. Besonders betroffen ist demnach die Industrie.
Sieben Jahre Haft für Mitglied von Räuberbande Pink Panther in Köln
In einem zweiten Prozess gegen ein Mitglied der berüchtigten Juwelierräuberbande Pink Panther hat das Landgericht Köln den Angeklagten zu sieben Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen besonders schweren Raubs und Körperverletzung, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass er für Überfälle auf Juweliergeschäfte in Köln 2015 mitverantwortlich war.
Duo überfällt in Berlin Juwelier und baut bei Verfolgungsjagd neun Unfälle
Ein Duo hat in Berlin einen Juwelier überfallen und bei einer Verfolgungsjagd mit der Polizei neun Verkehrsunfälle verursacht. Die beiden Männer wurden festgenommen, wie die Beamten am Donnerstag mitteilten. Sie sollen das Geschäft am Mittwochabend im Stadtteil Wilmersdorf maskiert betreten haben. Dort sollen sie den Inhaber und einen Kunden in einen Nebenraum gedrängt haben, um Schmuck aus dem Tresor zu stehlen.
Keys als Party-Schreck: Kein Traumfinale in Melbourne
Titelverteidigerin Aryna Sabalenka steht erneut im Endspiel der Australian Open - und bekommt es dort mit einer Überraschungsgegnerin zu tun. Die Weltranglistenerste schlug nach einer hochkonzentrierten Leistung Paula Badosa aus Spanien mit 6:4, 6:2. Sie trifft am Samstag (9.30 Uhr MEZ/Eurosport) auf die US-Amerikanerin Madison Keys, die nach einem Nervenkrimi unerwartet Iga Swiatek aus Polen mit 5:7, 6:1, 7:6 (10:8) schlug. Swiatek vergab dabei beim Stand von 6:5 im dritten Satz sogar einen Matchball.
Erneut Großfeuer nahe Los Angeles ausgebrochen
Nahe der US-Metropole Los Angeles ist erneut ein schwerer Waldbrand ausgebrochen, zehntausende Menschen sind auf der Flucht. Die Flammen breiteten sich am Mittwoch (Ortszeit) innerhalb weniger Stunden über mehr als 3800 Hektar Fläche in den Hügeln nahe dem Castaic Lake nördlich von Los Angeles aus. Starker Wind fachte das Feuer an und trieb Rauch und Funken vor sich her. Derweil verkündete US-Präsident Donald Trump Überlegungen, die staatliche Katastrophenschutzbehörde Fema zu zerschlagen.
IStGH-Chefankläger fordert Haftbefehl gegen Taliban-Anführer wegen Verfolgung von Frauen
Wegen der Verfolgung von Frauen hat der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) Haftbefehl gegen die Anführer der radikalislamischen Taliban in Afghanistan gefordert. Wie Chefankläger Karim Khan am Donnerstag in Den Haag erklärte, besteht der begründete Verdacht, dass Taliban-Chef Haibatullah Achundsada und der Oberste Richter Abdul Hakim Hakkani "strafrechtlich für das Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Verfolgung aus Gründen des Geschlechts" verantwortlich sind.
Verwaltungsgericht: SWR muss BSW-Spitzenkandidaten in Wahlsendung einladen
Der Südwestrundfunk (SWR) muss die Spitzenkandidaten des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zur Fernsehsendung "Wahlarena" einladen. Das entschied das Verwaltungsgericht Stuttgart mit einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss und gab damit einem Eilantrag des BSW statt. (1 K 145/25)
Tarifverhandlungen bei der Bahn: EVG fordert 7,6 Prozent mehr Lohn
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) fordert in den anstehenden Tarifverhandlungen bei der Deutschen Bahn eine Lohnerhöhung um 7,6 Prozent. Wer Schichtarbeit leistet, soll weitere 2,6 Prozent mehr Lohn erhalten, wie die Ko-Verhandlungsführerin der Gewerkschaft, Cosima Ingenschay, am Donnerstag sagte. Gewerkschaftsmitglieder sollen zudem eine Einmalzahlung in Höhe von 500 Euro netto erhalten.
Nach Aschaffenburg: Merz für drastische Verschärfung von Migrationspolitik
Als Reaktion auf das Messerattentat von Aschaffenburg hat CDU-Chef Friedrich Merz eine drastische Verschärfung der Migrationspolitik in Aussicht gestellt. Sollte er zum Bundeskanzler gewählt werden, werde er noch am ersten Tag im Amt ein "faktisches Einreiseverbot" für alle Menschen ohne gültige Einreisedokumente verhängen lassen, sagte Merz am Donnerstag in Berlin. Er stellte einen Fünf-Punkte-Katalog vor, den er in möglichen Koalitionsverhandlungen kompromisslos durchsetzen wolle.
Medien: Knorr und Dahmke fallen aus - Michalczik rückt nach
Personelle Rückschläge vor dem "Endspiel": Deutschlands Handballer müssen in der wegweisenden WM-Hauptrundenpartie gegen Italien am Donnerstag (18.00 Uhr/ZDF) wohl ohne Spielmacher Juri Knorr und Linksaußen Rune Dahmke auskommen. Wie Sportschau und Bild-Zeitung berichten, leiden der Mittelmann der Rhein-Neckar Löwen und der Flügelspieler vom THW Kiel unter grippalen Infekten.
Zoll beschlagnahmt in Nordrhein-Westfalen 50 Europaletten illegaler E-Zigaretten
Zollbeamte haben in Nordrhein-Westfalen rund 50 Europaletten mit illegalen E-Zigaretten beschlagnahmt. Gegen drei Menschen wird ermittelt, wie das Zollfahndungsamt Essen am Donnerstag mitteilte. Ihnen wird vorgeworfen, unversteuerte und nicht verkehrsfähige E-Zigaretten nach Deutschland importiert, eingelagert und verkauft zu haben. Seit Ende vergangenen Jahres wird in diesem Fall ermittelt.
Argentinischer Präsident Milei verteidigt Musks Hitlergruß-ähnliche Geste
Der rechtsgerichtete argentinische Präsident Javier Milei hat die einem Hitlergruß ähnelnde Geste von US-Tech-Milliardär Elon Musk verteidigt und in dem Zusammenhang eine "woke Ideologie" angeprangert. Sein "lieber Freund Musk" sei zu Unrecht für eine "unschuldige Geste" verunglimpft worden, die nur dessen Dankbarkeit gegenüber den Menschen zum Ausdruck bringen sollte, sagte Milei am Donnerstag in einer Rede beim Weltwirtschaftsforum in Davos.
Auschwitz-Gedenken: Scholz sagt wachsendem Antisemitismus Kampf an
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat anlässlich des Gedenkens an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz wachsendem Antisemitismus und Hass in Deutschland den Kampf angesagt. "Wir nehmen Antisemitismus nicht hin", sagte er am Donnerstag bei einer Gedenkveranstaltung in Berlin. Das gelte auch für Versuche der "Relativierung", fuhr er fort. Die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau jährt sich am Montag zum 80. Mal.
Herrmann wirft Bamf nach Messerattacke von Aschaffenburg Versagen vor
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat nach dem tödlichen Messerattentat von Aschaffenburg dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), das dem Bundesinnenministerium unterstellt ist, Versagen vorgeworfen. Die am 19. Juni 2023 im Dublin-Verfahren angeordnete Abschiebung des tatverdächtigen Afghanen nach Bulgarien sei den für diese Abschiebung zuständigen bayerischen Behörden verspätet mitgeteilt worden, sagte Herrmann am Donnerstag in München. Damit sei die Frist, innerhalb derer die Abschiebung hätte vollzogen werden müssen, so weit fortgeschritten gewesen, dass eine Abschiebung nicht mehr möglich gewesen sei.
Merz will deutsche Außenpolitik grundsätzlich neu ausrichten
Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) will die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik grundsätzlich neu ausrichten. Angesichts der wachsenden Herausforderungen durch autokratisch regierte Staaten benötige Deutschland einen "Politikwechsel" in diesem Bereich und müsse wieder handlungsfähig werden, sagte Merz am Donnerstag in einer Rede bei der Körber-Stiftung in Berlin. Dafür werde er einen Nationalen Sicherheitsrat im Bundeskanzleramt einrichten, der "Dreh- und Angelpunkt" für die Entscheidungsfindung der Bundesregierung werden solle.
Anklage: Frau soll in Berlin mit Verkauf russischer Immobilien betrogen haben
Weil sie mit dem Verkauf von russischen Immobilien in Berlin betrogen haben soll, hat die Staatsanwaltschaft in der Bundeshauptstadt Anklage gegen eine 59-Jährige erhoben. Der Frau werden gemeinschaftliche Urkundenfälschung und schwerer Betrug vorgeworfen, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Sie soll zwischen September 2021 und Februar 2022 russische Immobilien in Berlin angeblich in Vollmacht der Russischen Föderation verkauft haben.
Söder: "Null Toleranz" ist Leitlinie für künftige Migrationspolitik
Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat eine "Null Toleranz"-Politik bei der Migration gefordert. Er sei sich mit CDU-Chef Friedrich Merz einig, dass "das Grundprinzip null Toleranz und null Kompromiss die Leitlinie für die künftige Migrationspolitik ist", sagte Söder am Donnerstag in München als Reaktion auf den tödlichen Messerangriff in Aschaffenburg.
Erster Auftritt auf internationaler Bühne: Trump hält am Nachmittag Rede in Davos
Erstmals in seiner neuen Amtszeit wird US-Präsident Donald Trump am Donnerstag beim Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos auf internationaler Bühne sprechen. Rund 45 Minuten soll der mit Spannung erwartete Auftritt per Videoschalte am Nachmittag (17.00 Uhr) dauern, der laut Programm auch eine Fragerunde mit den Chefs großer Wirtschaftsunternehmen beinhalten soll. Zuvor hatte der US-Sondergesandte Richard Grenell in Davos von Nato-Mitgliedstaaten höhere Verteidigungsausgaben gefordert.
Bundesrepublik zahlt immer noch Opferrenten an Nazi-Täter
Noch 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs zahlt die Bundesrepublik Deutschland einem Medienbericht zufolge weiterhin Kriegsopferrenten und andere Altersbezüge an Nazi-Täter. Nach Einschätzung von Experten handele es sich bei rund fünf Prozent der mehr als 8000 Empfänger von Kriegsopferrenten um Kriegsverbrechter, berichteten das Nachrichtenmagazin "Stern" und die Internetplattform "Frag den Staat" am Donnerstag.
Österreichischer Immobilienunternehmer René Benko festgenommen
Der österreichische Immobilienunternehmer René Benko ist am Donnerstag festgenommen worden. Gründe sind der Verdacht auf Betrug und Verdunklungsgefahr, wie die zentrale Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption (WKStA) in Wien mitteilte. Benko ist Gründer der Signa Holding, die Ende 2023 Insolvenz angemeldet hatte. In Deutschland gehörte unter anderem die Warenhauskette Galeria zu Signa.
Scholz zu Auschwitz-Gedenken: Wir nehmen Antisemitismus nicht hin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Gedenken an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz wachsendem Antisemitismus in Deutschland den Kampf angesagt. "Wir nehmen Antisemitismus nicht hin", sagte er am Donnerstag bei einer Gedenkveranstaltung in Berlin. Das gelte auch für Versuche der "Relativierung", fuhr er fort.
Instagram wirbt offen um Tiktok-Stars
Die Video- und Fotoplattform Instagram will Tiktok-Stars angesichts der Unsicherheit rund um ein mögliches Verbot der Konkurrenz-App dazu bewegen, die Plattform zu wechseln. Die zum Meta-Konzern gehörende Plattform startete kürzlich ein Bonus-Programm, das Nutzern auf Instagram innerhalb der ersten drei Monate bessere Verdienstmöglichkeiten einräumt. Einem Bericht des Fachmediums The Information vom Mittwoch zufolge macht Instagram hinter den Kulissen erfolgreichen Tiktok-Nutzern zudem gezielt Angebote, um sie zum Wechsel zu bewegen.
Adidas erwägt Jobabbau - Medien: Bis zu 500 Stellen in Zentrale betroffen
Der Sportartikelhersteller Adidas erwägt einen Jobabbau in seiner Zentrale in Herzogenaurach. Um Adidas langfristig erfolgreich zu machen, "haben wir jetzt damit begonnen zu prüfen, wie wir unsere Strukturen an die Realität unserer Arbeitsweise anpassen können", erklärte das Unternehmen am Donnerstag auf AFP-Anfrage. Dies könne Auswirkungen auf die Organisationsstruktur und die "Anzahl der Stellen in unserer Zentrale in Herzogenaurach haben".
Leiche auf Balkon versteckt: BGH bestätigt lange Haftstrafe für Mann in Brandenburg
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine langjährige Haftstrafe für einen Mann bestätigt, der in Brandenburg einen anderen tötete und dessen Leiche monatelang auf seinem Balkon versteckte. Wie das Landgericht Potsdam am Donnerstag mitteilte, verwarf der BGH die Revision des Angeklagten gegen das Urteil als unbegründet.