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Vorgestellt

Schweres Unwetter in Rheinland-Pfalz - Eine Frau von Baum erschlagen

Rheinland-Pfalz ist am Mittwochabend von einem schweren Unwetter heimgesucht worden, bei dem mindestens ein Mensch ums Leben kam. Bei dem Todesopfer handele es sich um eine 58-jährige Frau, die gemeinsam mit einer weiteren Spaziergängerin bei einer überdachten Sitzgruppe Schutz vor dem Unwetter gesucht habe und trotzdem von einem Baum erschlagen worden sei, teilte das Polizeipräsidium Koblenz am Donnerstagmorgen mit.

DDR-Fluchtpläne in Verhör verraten: Rehabilitierung trotzdem möglich

Ein Mann, der sich vor seiner geplanten Flucht aus der DDR selbst anzeigte und weitere Namen nannte, kann trotzdem rehabilitiert werden. Wie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch entschied, verstieß der ehemalige DDR-Bürger nicht gegen die Grundsätze der Menschlichkeit. Denn er habe lediglich versucht, sich vor der ihm drohenden Verfolgung zu schützen. (Az. 8 C 8.25)

Letzte Nachrichten

Arzt wegen Unterstützung von Selbsttötung einer Frau in Berlin angeklagt

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat einen Arzt wegen der Unterstützung der Selbsttötung einer an schweren Depressionen leidenden Frau angeklagt. Der Mediziner, der sich in einem Sterbehilfeverein engagiert, soll der 37-Jährigen im Juli 2021 in einem Hotelzimmer eine Infusion mit einem Medikament in tödlich wirkender Konzentration gelegt haben, wie die Justizbehörde am Donnerstag erklärte. Die Frau habe die Infusion dann selbst ausgelöst und sei wenige Minuten später gestorben.

Soldat soll Exfreundin erstochen und mit Leiche in Auto Unfall verursacht haben

Ein Bundeswehrsoldat soll seine Exfreundin in seinem Auto erstochen und mit ihrer Leiche auf dem Beifahrersitz auf einer Autobahn einen Unfall provoziert haben. Die Staatsanwaltschaft im rheinland-pfälzischen Koblenz klagte den 32-Jährigen nun wegen Mordes, gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und Unfallflucht an, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Über die Prozesseröffnung gegen den Beschuldigten, der seit der Tat Anfang Dezember in Untersuchungshaft sitzt, muss das Landgericht Koblenz entscheiden.

Maskierter sorgt bei Abiturfeier an Erfurter Gutenberg-Gymnasium für Polizeieinsatz

Kurz vor dem Jahrestag des Amoklaufs am Erfurter Gutenberg-Gymnasium hat ein maskierter junger Mann für einen größeren Polizeieinsatz an der Schule gesorgt. Ein Lehrer rief die Polizei, als er am Mittwoch vor der Schule den komplett schwarz gekleideten Mann mit einer Maske bemerkte, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Die Beamten rückten mit mehreren Streifenwagen an. Es konnte aber schnell Entwarnung gegeben werden.

Maklervertrag darf nicht um Reservierungsgebühr für Immobilie ergänzt werden

Makler können ihren Vertrag mit Kunden nicht um die Pflicht zur Zahlung einer Reservierungsgebühr für die Immobilie ergänzen. Eine solche Verpflichtung benachteilige die Kunden unangemessen, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe. Weder hätten sie nennenswerte Vorteile davon, noch erbringe der Makler eine geldwerte Gegenleistung. (Az. I ZR 113/22)

Bundesgerichtshof entscheidet über Reservierungsgebühr von Maklern

Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Donnerstag (08.45 Uhr) in Karlsruhe über eine Reservierungsgebühr von Maklern. Geklagt haben Immobilieninteressenten aus Sachsen, die 2019 ein Haus suchten und einen Maklervertrag abschlossen. Als sie ein Haus fanden, schlossen sie einen weiteren Vertrag über die Reservierung der Immobilie. (Az. I ZR 113/22)

Familie von nach US-Polizeieinsatz gestorbenem Schwarzen fordert Entschädigung

Die Familie des nach einem brutalen Polizeieinsatz in der US-Stadt Memphis gestorbenen Afroamerikaners Tyre Nichols hat eine Entschädigungsklage im Volumen von mehr als einer halben Milliarde Dollar eingereicht. Die Angehörigen fordern von der Polizei von Memphis 550 Millionen Dollar (502 Millionen Euro), wie ihr Anwalt Ben Crump am Mittwoch bei einer Pressekonferenz sagte.

13-Jähriger stirbt nach Stromschlag auf Güterzug in Nordrhein-Westfalen

Ein 13-Jähriger, der im nordrhein-westfälischen Schwerte auf einen Güterzug kletterte und einen Stromschlag erlitt, ist seinen schweren Verletzungen erlegen. Wie eine Sprecherin der Bundespolizei am Mittwoch sagte, starb der Jugendliche am Dienstagabend. Er war nach dem Unglück am Montagabend mit schwersten Verletzungen in eine Spezialklinik gebracht worden.

Lebenslange Haft für Stuttgarter Hotelier wegen Ermordung von wohlhabendem Gast

Ein Hotelbetreiber aus Stuttgart ist am Mittwoch wegen der Ermordung eines wohlhabenden Dauergasts zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das Landgericht der baden-württembergischen Hauptstadt sah es als erwiesen an, dass der 47-Jährige Hotelier einen in seinem Hotel lebenden 59-Jährigen in einem Abstellraum mit einer Hantel erschlagen und gewürgt hatte. Die Richter sahen das Mordmerkmal der Habgier als erfüllt an.

Razzia wegen Kinder- und Jugendpornografie in Sachsen

Mit einer Razzia sind Ermittler am Mittwoch in Sachsen gegen Kinder- und Jugendpornografie vorgegangen. Die Ermittlungen richten sich gegen insgesamt 30 Beschuldigte im Alter zwischen 15 und 74 Jahren, wie die Polizei in Leipzig mitteilte. 25 Objekte in Leipzig, im Landkreis Leipzig und im Kreis Nordsachsen wurden durchsucht.

Aufmerksame Postmitarbeiterin klärt in Sachsen Betrugsserie auf

Eine aufmerksame Postmitarbeiterin hat in Sachsen den entscheidenden Hinweis gegeben, um eine Betrugsserie mit dutzenden bestellten und nicht bezahlten Elektronikartikeln aufzuklären. Ein 21-Jähriger sitzt wegen des Vorwurfs des gewerbsmäßigen Betrugs in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Görlitz am Mittwoch mitteilte. Demnach wurden die beiden mutmaßlichen Täter am Montagabend erwischt.

90-Jährige aus Hannover vertreibt in halber Stunde drei Trickdiebe

Eine resolute 90 Jahre alte Seniorin hat in Hannover innerhalb einer halben Stunde drei unterschiedliche Attacken von Trickdieben abgewehrt. Im ersten Fall habe ein Mann die Frau auf dem Heimweg angesprochen, behauptet, sie zu kennen, und vorgeschlagen, gemeinsam zu ihrer Wohnung zu gehen, teilte die Polizei in der niedersächsischen Landeshauptstadt am Mittwoch mit. Die Seniorin habe aber vehement abgelehnt und dem Mann klar gemacht, dass sie ihn nicht kenne.

Verfassungsschutzbericht: Rechtsextremismus bleibt größte Gefahr für Brandenburg

Der Rechtsextremismus bleibt in Brandenburg die größte Gefahr. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2022 hervor, wie das Landesinnenministerium in Potsdam am Mittwoch mitteilte. Die Zahl der Linksextremisten sei dagegen deutlich gesunken.

Özdemir plant Bio-Label für Kantinen und Mensen

Täglich essen 17 Millionen Menschen in Deutschland in einer Kantine oder Mensa - sie sollen künftig auf einen Blick erkennen können, ob die jeweilige Einrichtung sich für eine nachhaltige Verpflegung einsetzt. Bundesernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) stellte am Mittwoch den Entwurf für eine Verordnung für Bio-Außer-Haus-Verpflegung vor. Sie soll einen Rechtsrahmen dafür schaffen, dass Unternehmen freiwillig Bio in ihren Küchen kennzeichnen können.

Prozess gegen Anästhesisten wegen Ansteckung von Patienten mit Hepatitis C

Vor dem Landgericht Augsburg hat am Mittwoch ein Prozess gegen einen Arzt begonnen, der 51 Patienten mit Hepatitis C infiziert haben soll. Der selbst mit Hepatitis C infizierte 60 Jahre alte Anästhesist ist wegen gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit Unterschlagung und Anwendung mangelhafter Medizinprodukte angeklagt. Nach Verlesung der Anklage begann der Mediziner eine Aussage zu den Vorwürfen.

Amokfahrer von Berliner Kurfürstendamm soll dauerhaft in Psychiatrie

Rund zehn Monate nach einer tödlichen Amokfahrt auf dem Berliner Kurfürstendamm haben sich Staatsanwaltschaft, Nebenklage und Verteidigung für die dauerhafte Unterbringung des 30-jährigen Fahrers in einer Psychiatrie ausgesprochen. Staatsanwältin Silke van Sweringen warf Gor H. in ihrem Plädoyer am Mittwoch vor dem Landgericht Berlin einen Mord sowie in 16 Fällen versuchten Mord und gefährliche Körperverletzung vor. Der Mann ist jedoch aufgrund einer psychischen Erkrankung schuldunfähig.

Steinmeier erinnert bei Gedenkfeier in Warschau der Opfer des Ghetto-Aufstands

Zusammen mit den Staatschefs Polens und Israels erinnert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 80. Jahrestag des Aufstands im Warschauer Ghetto an die Opfer der deutschen Besatzer und die NS-Verbrechen im Zweiten Weltkrieg. Steinmeier, der polnische Präsident Andrzej Duda und ihr israelischer Kollege Isaac Herzog nahmen am Mittwoch an einer Gedenkfeier vor dem Ehrenmal für die Helden des Warschauer Ghettos teil.

Anklage nach Verletzung von 16 Menschen bei Silvesterfeuerwerk in Berlin

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Anklage gegen zwei Männer erhoben, die durch unsachgemäßen Umgang mit einem Silvesterfeuerwerk 16 Menschen verletzt haben sollen. Dem 56-Jährigen und dem 44-Jährigen würden die vorsätzliche Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion sowie gefährliche und schwere Körperverletzung vorgeworfen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Die beiden sollen sich das Feuerwerk im osteuropäischen Ausland besorgt und dafür keine Genehmigung gehabt haben.

Nach Messerattacke in Duisburger Fitnessstudio Täter weiter flüchtig

Nach dem Messerangriff in einem Fitnessstudio in Duisburg ist der mutmaßliche Täter weiter flüchtig. Wie eine Sprecherin der Duisburger Staatsanwaltschaft am Mittwoch auf Anfrage sagte, leitete die Ermittlungsbehörde inzwischen ein Verfahren wegen eines versuchten Tötungsdeliktes ein. Nähere Erkenntnisse zu den Hintergründen der Tat gebe es noch nicht.

Fox News wendet mit hoher Millionen-Zahlung Prozess um Wahlbetrugsvorwürfe ab

Der rechte US-Nachrichtensender Fox News hat mit einer überraschenden Einigung einen Verleumdungsprozess um falsche Wahlbetrugsvorwürfe nach der Präsidentschaftswahl 2020 abgewendet. Wie der zuständige Richter in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware und die Konfliktparteien bekanntgaben, zahlt Fox News dem Wahlmaschinen-Unternehmen Dominion im Rahmen eines Vergleichs mehr als 787 Millionen Dollar. Der US-Sender räumte nach der Einigung ein, Falschaussagen getätigt zu haben.

Verdächtiger nach Schüssen auf schwarzen Jugendlichen in Kansas City auf Kaution frei

Nach den Schüssen auf einen schwarzen US-Jugendlichen, der sich beim Abholen seiner Geschwister offenbar an der Tür geirrt hatte, ist der der mutmaßliche Schütze auf Kaution freigekommen. Der 84-jährige Andrew Lester sei am Dienstag gegen 200.000 Dollar (182.500 Euro) Kaution aus der Haft entlassen worden, teilte die Polizei mit.

Ein Toter und mehrere Verletzte bei Einsturz von Parkhaus in New York

Beim Einsturz eines Parkhauses in New York ist mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Das mehrstöckige Gebäude im Finanzdistrikt in Manhattan sei "bis ins Untergeschoss eingestürzt", sagte der derzeitige Leiter der New Yorker Gebäudeverwaltung, Kazimir Vilenchik, am Dienstag bei einer Pressekonferenz vor Ort. Nach Angaben von Rettungskräften wurden vier Verletzte ins Krankenhaus eingeliefert.

Fox News zahlt Dominion in Streit um Wahlbetrugsvorwürfe 787,5 Millionen Dollar

Überraschende Last-Minute-Einigung in einem historischen Rechtsstreit: Der rechte US-Nachrichtensender Fox News zahlt dem Wahlmaschinen-Unternehmen Dominion wegen falscher Wahlbetrugsvorwürfe mehr als 787 Millionen Dollar Schadenersatz. Der zuständige Richter in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware und die Konfliktparteien gaben den Vergleich am Dienstag bekannt. Damit wendete Fox News im letzten Moment einen mit Spannung erwarteten Verleumdungsprozess ab.

Dominion-Anwalt: Fox News zahlt 787,5 Millionen Dollar an Wahlmaschinen-Firma

Der rechte US-Nachrichtensender Fox News zahlt dem Wahlmaschinen-Unternehmen Dominion in einem Verleumdungsstreit um Wahlbetrugsvorwürfe mehr als 787 Millionen Dollar Schadenersatz. Dominion-Anwalt Justin Nelson sagte am Dienstag vor einem Gerichtsgebäude in Wilmington im Bundesstaat Delaware, der erzielte Vergleich habe einen Umfang von 787,5 Millionen Dollar, umgerechnet rund 719 Millionen Euro.

Fox News und Dominion erzielen Einigung in Verleumdungsstreit in den USA

Im Verleumdungsstreit zwischen dem rechten US-Nachrichtensender Fox News und dem Wahlmaschinen-Unternehmen Dominion haben die Konfliktparteien buchstäblich in letzter Minute eine Einigung erzielt. Das gab der zuständige Richter in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware bekannt, wo am Dienstag eigentlich der mit Spannung erwartete Verleumdungsprozess in dem Fall hätte beginnen sollen.

Mindestens vier Schwerverletzte bei mutmaßlichem Messerangriff in Duisburg

In Duisburg sind bei einem mutmaßlichen Messerangriff in einem Fitnessstudio mindestens vier Menschen schwer verletzt worden. Wie eine Sprecherin der Polizei Essen der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, habe ein Verdächtiger am Dienstagnachmittag Gäste im Fitnessstudio in der Duisburger Altstadt mit einem Gegenstand angegriffen.

Biden lädt niedergeschossenen schwarzen Teenager ins Weiße Haus ein

US-Präsident Joe Biden hat den schwarzen Jugendlichen Ralph Yarl, der in Kansas City nach einer Adressverwechslung von einem weißen Hausbesitzer niedergeschossen worden war, ins Weiße Haus eingeladen. "Ralph, wir werden dich im Oval (Office) sehen, sobald es dir besser geht", schrieb Biden am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Derweil wurde der 84-jährige Schütze angeklagt und festgenommen.

Großeinsatz der Polizei in Duisburg

In Duisburg ist die Polizei am Dienstagabend zu einem Großeinsatz ausgerückt. Wie die Polizei im Onlinedienst Twitter mitteilte, war es in einem Fitnessstudio in der Duisburger Innenstadt zu einem Angriff mit Verletzten gekommen. Die Bevölkerung wurde gebeten, den Bereich um die Schwanenstraße großräumig zu meiden.

Millionen-Spenden für durch Schüsse verletzten schwarzen Teenager in Kansas City

Für den durch Schüsse schwer verletzten schwarzen US-Jugendlichen, der sich beim Abholen seiner Geschwister offenbar an der Tür geirrt hatte, sind Millionen an Spenden eingegangen. Ein Spendenaufruf zugunsten des 16-jährigen Ralph Yarl auf der Website GoFundMe.com brachte bis Dienstagmittag (Ortszeit) mehr als 2,8 Millionen Dollar (mehr als 2,5 Millionen Euro) ein. Das Geld soll für die medizinische Behandlung und Therapie des Teenagers und möglicherweise für ein künftiges Studium verwendet werden.

Steinmeier zu Besuch in Warschau eingetroffen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zu einem Besuch in Polen eingetroffen. Er landete am späten Dienstagnachmittag in Warschau. In der polnischen Hauptstadt nimmt der Bundespräsident am Mittwoch an einer Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Aufstands im Warschauer Ghetto teil. "Die entsetzlichen Verbrechen, die Deutsche dort verübt haben, erfüllen mich mit tiefer Scham", erklärte Steinmeier vor seinem Abflug. Er würdigte zugleich das "Wunderwerk der Versöhnung" nach dem Zweiten Weltkrieg.

Nach Großbrand mit drei Toten identifiziert Polizei verdächtige Person

Nach einem Großbrand im baden-württembergischen Gernsbach mit drei Toten hat die Polizei nach eigenen Angaben eine verdächtige Person identifiziert. Inwieweit diese mit den Geschehnissen in Verbindung stehe, sei Gegenstand der noch laufenden Ermittlungen, teilte die Polizei in Offenburg am Dienstag mit. Diese seien weiterhin offen und gingen in alle Richtungen.

Drei von Nazis geraubte Kunstwerke in Paris zurückerstattet

Die französische Kulturministerin Rima Abdul Malak hat drei von den Nazis geraubte Kunstwerke an die Nachfahren der ursprünglichen Besitzer übergeben. Zu ihnen zählten zwei Gemälde aus dem 15. Jahrhundert, die sich in der Kunstsammlung des ranghohen Nationalsozialisten Hermann Göring befunden hatten, teilte das Kulturministerium am Dienstag in Paris mit. Ein Gesetzentwurf zur Erleichterung der Rückgabe von Raubkunst soll den Angaben zufolge am Mittwoch im Kabinett eingebracht werden.

Prozess um Bilanzmanipulation in Milliardenhöhe bei Steinhoff-Konzern ausgesetzt

Ein Wirtschaftsstrafprozess um Bilanzmanipulationen in Milliardenhöhe bei dem international tätigen Möbelhaus- und Einzelhandelskonzern Steinhoff vor dem Landgericht im niedersächsischen Oldenburg ist wegen Nichterscheinens des Hauptbeschuldigten vorläufig ausgesetzt worden. Der ehemalige Vorstandschef der von Südafrika aus gesteuerten Firmengruppe sei am Dienstag nicht zur Auftaktverhandlung erschienen, teilte das Gericht mit. Die anklageführende Staatsanwaltschaft aus Oldenburg habe einen Haftbefehl gegen den 62-Jährigen beantragt, über den das Gericht nun entscheiden werde.

Berliner Tageblatt - Boulevard (Deutsch)