Berliner Tageblatt

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Vorgestellt

Cyberpiraten erbeuten Daten von Steuerzahlern in Frankreich

Auf das Informationssystem der französischen Finanzämter hat es nach Behördenangaben einen Cyberangriff gegeben. Bei dem "unbefugten Zugriff" sei es den Tätern Ende Juni möglich gewesen, die Daten von Privatpersonen und Gewerbetreibenden einzusehen und herunterzuladen, teilte das Wirtschaftsministerium in Paris am Donnerstag mit. Welche Daten und wie viele Steuerpflichtige von dem Angriff betroffen waren, wurde zunächst nicht mitgeteilt.

Waldbrand in Griechenland: Mehr als 250 Urlauber mit Booten von Stränden evakuiert

Wegen eines heftigen Waldbrands nahe zwei beliebten Urlaubsorten sind im Norden Griechenlands dutzende Touristen über das Meer in Sicherheit gebracht worden. Mehr als 250 Urlauber, viele von ihnen mit Kindern auf dem Arm und in Badebekleidung, wurden am Donnerstag laut Berichten des Senders ERT mit 15 kleinen Notfall-Booten evakuiert. Die griechische Zivilschutzbehörde hatte zuvor per Telefon Evakuierungsaufforderungen an die Menschen in den beiden Ferienorten Siviri und Fourka verschickt.

Letzte Nachrichten

Gericht: Stadt Münster muss nicht noch einmal über E-Scooter-Verbot entscheiden

Die Stadt Münster muss vorerst nicht erneut über ein Verbot von E-Scootern mit stationslosen Verleihsystemen im Stadtgebiet entscheiden. Das Verwaltungsgericht lehnte einen entsprechenden Eilantrag des Blinden- und Sehbehindertenvereins Westfalen ab, wie es am Donnerstag mitteilte. Die Stadt habe den Betreibern inzwischen die Sondernutzung der öffentlichen Straßen genehmigt, weswegen die formelle Illegalität der Straßennutzung entfalle.

Polizei verhängt 50 weitere Bußgelder wegen Lockdown-Partys in Downing Street

Die Londoner Polizei hat im Zusammenhang mit dem Skandal um Partys am Regierungssitz während des Corona-Lockdowns mehr als 50 weitere Geldstrafen verhängt. Die Metropolitan Police teilte am Donnerstag mit, ihre Ermittlungen zu den Lockdown-Partys hätten inzwischen zu "mehr als hundert" Bußgeldbescheiden geführt.

Ackermann legt Amt als Missbrauchsbeauftragter von Bischofskonferenz nieder

Der Missbrauchsbeauftragte der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, der Trierer Bischof Stephan Ackermann, wird sein Amt niederlegen. Die Aufgabe werde er zur Herbstvollversammlung abgeben, teilte die Bischofskonferenz am Donnerstag in Bonn mit. Es brauche möglichst bald eine neue und breiter aufgestellte Verantwortungsstruktur, damit die katholische Kirche in Deutschland der Vielschichtigkeit des Themas künftig gerechter werden könne, erklärte Ackermann selbst. Das Amt hat er seit Februar 2010 inne.

Prozess um Anschlagspläne von mutmaßlichem Al-Kaida-Anhänger in Hamburg begonnen

In Hamburg muss sich seit Donnerstag ein 21-jähriger mutmaßlicher Anhänger des islamistischen Terrornetzwerks Al-Kaida wegen der Vorbereitung eines Anschlags vor dem Oberlandesgericht verantworten. Die Bundesanwaltschaft wirft dem jungen Mann vor, zum 20. Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001 die Tötung von Menschen durch dem Einsatz von Sprengsätzen und einer Schusswaffe geplant zu haben. Einem Gerichtssprecher zufolge äußerte sich der Angeklagte zum Prozessauftakt zunächst nicht.

BGH: Änderungsklauseln zu Arbeitspreis und Grundpreis bei Fernwärme trennbar

Preisänderungsklauseln von - verbrauchsabhängigem - Arbeitspreis und verbrauchsunabhängigem Bereitstellungspreis bei Fernwärme können voneinander getrennt betrachtet werden. Wird eine von ihnen für unwirksam erklärt, ist die andere damit nicht automatisch auch unwirksam, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Es war die erste Entscheidung zu einer Reihe von Klagen gegen ein Fernwärme-Versorgungsunternehmen aus Berlin. (Az. VIII ZR 295/20)

Tausende Palästinenser erweisen getöteter Al-Dschasira-Reporterin letzte Ehre

Tausende Palästinenser haben am Donnerstag Abschied von der Korrespondentin Schirin Abu Akleh genommen, die am Vortag bei der Berichterstattung über einen israelischen Militäreinsatz im besetzten Westjordanland erschossen worden war. An der offiziellen Trauerzeremonie in Ramallah, dem Sitz der palästinensischen Autonomiebehörde, nahmen Palästinenservertreter und ausländische Diplomaten teil. Tausende Menschen säumten die Straßen, als ihr Sarg durch die Stadt gefahren wurde.

Sportvereinen droht weitreichende Umsatzsteuerpflicht

Sportvereinen droht eine weitreichende Umsatzsteuerpflicht. Denn sie können sich nicht mehr unmittelbar auf eine Öffnungsklausel im EU-Recht berufen, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München mit einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied. Er setzte damit die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg um. Wie weit die Steuerpflicht reicht, hängt von der Finanzverwaltung ab und ist rechtlich weitgehend offen. Der deutsche Gesetzgeber könnte aber Klarheit schaffen. (Az: V R 48/20)

Waffenlager bei Zwangsräumung in Nürnberger Wohnung gefunden

Bei einer Zwangsräumung in einer Wohnung in Nürnberg hat eine Gerichtsvollzieherin ein ganzes Waffenlager gefunden. Darunter befanden sich mutmaßliche Kriegswaffen, wie das bayerische Landeskriminalamt (LKA) am Donnerstag in München mitteilte. Der Wohnungseigentümer wurde wenige Stunden nach der Entdeckung des Waffenlagers am Dienstag in der Nähe der Wohnung festgenommen.

Unabhängige Experten zur Missbrauchsaufarbeitung im Erzbistum Köln starten im Juni

Eine unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs im Erzbistum Köln soll im Juni ihre Arbeit aufnehmen. Die konstituierende Sitzung des Gremiums ist für die erste Juniwoche geplant, wie das Erzbistum Köln am Donnerstag mitteilte. Demnach setzt sich die Kommission aus sieben Mitgliedern zusammen, die vom Land Nordrhein-Westfalen, dem Betroffenenbeirat und der Erzdiözese vorgeschlagen wurden.

EuGH: Bei Bestimmung von gewöhnlichem Aufenthaltsort ist Kindeswohl zentral

Auch wenn ein Kind widerrechtlich in einem EU-Mitgliedsstaat zurückgehalten wird, kann sich sein sogenannter gewöhnlicher Aufenthaltsort dorthin verlagert haben. Entscheidend sei der tatsächliche Lebensmittelpunkt, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um einen Unterhaltsstreit zwischen einer Mutter in Polen und dem Vater in Großbritannien. (Az. C-644/20)

22-Jähriger in Hannover bei mutmaßlichem Streit auf Parkplatz erstochen

In Hannover ist ein 22-Jähriger auf einem Supermarktparkplatz erstochen worden. Wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Donnerstag mitteilte, stand die Tat vom späten Mittwochabend ersten Erkenntnissen zufolge mutmaßlich im Zusammenhang mit einem Streit. Ein Unbekannter floh vom Tatort.

Großeinsatz wegen mutmaßlicher Anschlagspläne von 16-jährigem Schüler in Essen

Wegen mutmaßlicher Anschlagspläne eines 16-jährigen Schülers ist die Polizei in Essen am Donnerstag zu zwei Schulen ausgerückt. Am Mittwoch habe es Hinweise darauf gegeben, dass der 16-Jährige entweder an seiner jetzigen Schule, einem Gymnasium, oder an seiner ehemaligen Realschule Straftaten geplant haben könnte, sagte ein Polizeisprecher. Zu einem möglichen rechtsextremistischen Hintergrund machte die Polizei keine Angaben.

Mordermittlungen in Fall zweier toter Kinder in hessischem Hanau

Einen Tag nach der Tötung zweier Kinder im hessischen Hanau haben die Behörden Ermittlungen wegen Mordes gegen einen männlichen Tatverdächtigen aufgenommen. Ein tot auf einem Hochhausbalkon entdecktes Mädchen starb laut Obduktionsergebnis durch "scharfe Gewalteinwirkung" am Hals, wie die Polizei in Offenbach und die Staatsanwaltschaft Hanau am Donnerstag mitteilten. Sein im Innenhof gefundener Bruder erlag im Krankenhaus multiplen inneren Verletzungen, die auf einen Sturz aus großer Höhe schließen ließen. Warum er stürzte, werde noch ermittelt.

EuGH: Leiharbeiter haben Recht auf gleiche Abgeltung für nicht genommenen Urlaub

Die Abgeltung für nicht genommenen Urlaub nach Ende des Arbeitsverhältnisses darf für Leiharbeiter nicht niedriger sein als wenn sie direkt bei dem entleihenden Unternehmen angestellt gewesen wären. Das gelte ebenso für das Urlaubsgeld, entschied der EuGH in Luxemburg am Donnerstag in einem Fall aus Portugal. Zwei Leiharbeiter hatten gegen ihre portugiesische Zeitarbeitsfirma geklagt. (Az. C-426/20)

China weist Kritik an Festnahme von Kardinal Zen in Hongkong zurück

China hat die Kritik des Westens an der vorübergehenden Festnahme des ehemaligen Bischofs von Hongkong mit scharfen Worten zurückgewiesen. Der 90-jährige Kardinal Joseph Zen und weitere mit ihm festgenommene Demokratie-Aktivisten würden beschuldigt, "sich mit ausländischen Staaten und Mächten verschworen zu haben", erklärte das Büro des von Peking eingesetzten Hongkong-Beauftragten am Donnerstag.

Zwei Festnahmen bei Razzia gegen mutmaßliche Geldautomatensprenger

Mit einer Razzia sind Ermittler am Donnerstag in Nordrhein-Westfalen und in den Niederlanden gegen mutmaßliche Geldautomatensprenger vorgegangen. Zwei Beschuldigte wurden in den Niederlanden festgenommen, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte. Konkret werfen ihnen die Behörden Beihilfe zum Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion und zu schwerem Bandendiebstahl vor.

16-Jähriger aus Essen plante offenbar Straftat an Schule

Wegen mutmaßlich geplanter Straftaten eines 16-jährigen Schülers ist die Polizei in Essen am Donnerstag zu zwei Schulen ausgerückt. Am Mittwoch habe es Hinweise darauf gegeben, dass der 16-Jährige entweder an seiner jetzigen Schule, einem Gymnasium, oder an seiner ehemaligen Realschule Straftaten geplant haben könnte, wie ein Polizeisprecher sagte. Die Wohnung des deutschen Jugendlichen werde seit der Nacht durchsucht.

Leiche von 59-Jährigem nach Tretbootunfall auf Ammersee gefunden

Zwei Tage nach einem Tretbootunfall auf dem Ammersee in Bayern ist die Leiche eines vermissten Insassen gefunden worden. Der verstorbene 59-Jährige sei am Dienstagabend von einem Sonarboot in neun Metern Wassertiefe entdeckt und mit einem Roboter geborgen worden, teilte die Polizei in Ingolstadt mit. Nach dem Mann war seit dem Unfall am Sonntag gesucht worden.

Ukraine kündigt ersten Prozess gegen russischen Soldaten wegen Kriegsverbrechen an

Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft hat den ersten Prozess wegen Kriegsverbrechen gegen einen russischen Soldaten angekündigt. Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Mitteilung des Büros der Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa wird ein 21-jähriger Russe beschuldigt, aus dem Fenster eines gestohlenen Autos heraus einen Zivilisten getötet zu haben, der Zeuge des Diebstahls war.

Schulze sagt Ukraine weitere Hilfe beim Wiederaufbau zu

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba weitere Unterstützung zur unmittelbaren Bewältigung der Kriegsfolgen zugesagt. Auch beim längerfristigen Wiederaufbau des Landes werde sich Deutschland engagieren, sagte Schulze nach Angaben ihres Ministeriums am Mittwoch bei einem Treffen mit dem ukrainischen Minister in Berlin.

Prozess um Säureangriff auf Innogy-Manager beginnt Ende Juni in Wuppertal

Mehr als vier Jahre nach dem Säureanschlag auf den Finanzvorstand der RWE-Tochter Innogy beginnt am 24. Juni ein Prozess vor dem Landgericht Wuppertal. Verantworten muss sich ein 41-jähriger Belgier, der den Angriff auf Bernhard Günther am 4. März 2018 in Haan gemeinsam mit einem weiteren Täter begangen haben soll, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft lautet auf absichtlich herbeigeführte gemeinschaftliche schwere Körperverletzung.

NRW-Ermittler fahnden weltweit nach flüchtiger Millionenbetrügerin

Zielfahnder des Landeskriminalamts (LKA) Nordrhein-Westfalen suchen weltweit nach einer flüchtigen Millionenbetrügerin. Die 41-Jährige soll "als treibende Kraft und geistige Erfinderin" der vermeintlichen Kryptowährung OneCoin Investoren in der ganzen Welt veranlasst haben, in diese tatsächlich wertlose Währung zu investieren, wie die Staatsanwaltschaft Bielefeld und das LKA in Düsseldorf am Mittwoch mitteilten.

Schaufensterpuppe auf Beifahrersitz löst in Rottweil Polizeieinsatz aus

Eine bekleidete Schaufensterpuppe in einem in einer Tiefgarage in Rottweil geparkten Auto hat einen Polizeieinsatz ausgelöst. Ein Mann bemerkte am Dienstag in der dunklen Garage ein Cabrio mit offenem Dach und einen auf dem Beifahrersitz angeschnallten, vermeintlich leblosen Menschen, wie die Polizei in Konstanz am Mittwoch mitteilte. Weil er von einem medizinischen Notfall ausging, alarmierte er die Polizei.

Zwei Kinder in hessischem Hanau offenbar in familiärem Umfeld getötet

Im hessischen Hanau sind zwei Kinder offenbar im familiären Umfeld getötet worden. Ein Mädchen wurde am Mittwochmorgen tot auf einem Hochhausbalkon im neunten Stock entdeckt, wie die Polizei in Offenbach mitteilte. Ein Junge, der im Innenhof des Gebäudes gefunden wurde, erlag seinen schweren Verletzungen wenig später in einem Krankenhaus.

Al-Dschasira-Reporterin bei israelischem Militäreinsatz im Westjordanland getötet

Eine Reporterin des Senders Al-Dschasira ist bei Zusammenstößen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften während eines Militäreinsatzes im besetzten Westjordanland getötet worden. Schirin Abu Akleh sei von israelischen Soldaten erschossen worden, erklärte der arabische Nachrichtensender am Mittwoch. Israels Regierungschef Naftali Bennett sagte hingegen, die Journalistin sei "wahrscheinlich" von bewaffneten Palästinensern getötet worden.

Mann mit mehr als fünf Promille hält Bundespolizei in Leipzig auf Trab

Ein stark alkoholisierter Mann hat die Bundespolizei in Leipzig beschäftigt. Ein Atemalkoholtest ergab bei dem 51-Jährigen einen Wert von mehr als fünf Promille, wie die Bundespolizei am Mittwoch mitteilte. Er wurde zur Behandlung in ein Krankenhaus eingeliefert. Der Beschuldigte hatte zuvor am Montag Bierflaschen in Richtung der vor dem Leipziger Hauptbahnhof wartenden Taxis geworfen. Verletzt wurde dabei niemand, auch an den Fahrzeugen entstand kein Schaden.

Zwei tote Kinder in hessischem Hanau entdeckt - Ermittlungen wegen Tötungsdelikts

Im hessischen Hanau sind zwei Kinder offenbar getötet worden. Ein Mädchen wurde am Mittwochmorgen tot auf einem Hochhausbalkon im neunten Stock entdeckt, wie die Polizei in Offenbach mitteilte. Ein Junge, der auf dem Gehweg vor dem Gebäude gefunden wurde, erlag seinen schweren Verletzungen in einem Krankenhaus. Die Staatsanwaltschaft Hanau ermittelt wegen eines Tötungsdelikts.

Mann unter Drogeneinfluss mit Fahrrad auf A46 in Nordrhein-Westfalen unterwegs

Auf der Autobahn 46 bei Hagen hat die Polizei einen 22-Jährigen aus dem Verkehr gezogen, der mit dem Fahrrad und unter Drogeneinfluss unterwegs war. Zeugen meldeten den auf dem Standstreifen fahrenden Mann am Dienstagabend, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Bei seiner Kontrolle sagte der 22-Jährige sinngemäß, über die Autobahn geradelt zu sein, weil das für ihn "der schnellste Weg nach Hause" sei.

Haftbefehl gegen weiteren Verdächtigen nach Einbruch in Dresdner Grünes Gewölbe

Gegen einen am Dienstag im Gericht festgenommenen siebten Tatverdächtigen im Zusammenhang mit dem spektakulären Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden ist Haftbefehl erlassen worden. Das sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Dresden am Mittwoch. Der 22-Jährige befinde sich in Untersuchungshaft.

Nach Polizeieinsatz in Mannheim gestorbener Mann erlag Selbstverletzungen

Ein nach einem Polizeieinsatz in Mannheim gestorbener 31-Jähriger ist laut vorläufigem Obduktionsergebnis Verletzungen erlegen, die er sich selbst zufügte. Der Schuss ins Bein durch die Polizei sei nicht Ursache für den Tod gewesen, teilte das Landeskriminalamt Baden-Württemberg am Mittwoch mit. Demnach war der Tod auf ein Herzkreislaufversagen und hohen Blutverlust zurückzuführen.

Berlusconi scheitert mit Klage gegen EZB-Beschluss

Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist mit einer Klage gegen einen Beschluss der Europäischen Zentralbank (EZB) vor dem Gericht der Europäischen Union gescheitert. Die EZB habe Berlusconi den Erwerb einer qualifizierten Beteiligung an der Banca Mediolanum untersagen dürfen, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. Aufgrund einer früheren Verurteilung wegen Steuerbetrugs erfülle er die Anforderungen nicht. (Az. T-913/16)

Totes Mädchen auf Hochhausbalkon in hessischem Hanau entdeckt

Im hessischen Hanau ist auf einem Hochhausbalkon ein totes Mädchen entdeckt worden. Ein Junge lag schwer verletzt auf dem Gehweg vor dem Haus, wie ein Sprecher der Polizei in Offenbach am Mittwoch sagte. Demnach wurde der Junge am Morgen zuerst entdeckt.

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