-
Tankrabatt endet: Autofahrer müssen mit höheren Spritkosten rechnen
-
Höcke zum Volkstrauertag: AfD-Chef schließt Juden aus – Maier fordert Verbot
-
Die französische Wirtschaft schrumpft um 0,1 %, da das Verbrauchervertrauen sinkt
-
Chinas Fabrikaktivitäten gehen zurück, da die Exportaufträge schwächer werden
-
Die Wall Street beendet eine turbulente Woche trotz Inflation und KI-Störungen mit einem Plus
-
US-Einzelhandelsumsätze und Fed-Protokoll stellen einen kritischen Test für Verbraucher dar
-
Der Fed-Chef von Kansas City sagt, die Inflation sei immer noch zu hoch
-
Öl steuert auf den zweiten wöchentlichen Verlust zu, da ein Angebotsüberschuss entsteht
-
Asiatische Märkte rutschen ab, da KI-Bedenken Chip-Aktien treffen
-
Brasilien steht vor einem Schulden- und Inflationstest, während Lula seine vierte Amtszeit vorbereitet
-
Kanada signalisiert Offenheit gegenüber chinesischen Autoherstellern, falls die US-Handelsgespräche scheitern
-
Kanada weitet seine Handelsoffensive in Asien aus, während die Verhandlungen mit den USA wieder aufgenommen werden
-
US-Hypothekenzins sinkt in der vierten Woche, bleibt aber über 7 %
-
Die Zahl der Arbeitslosenansprüche in den USA steigt auf 200.000, aber die Entlassungen bleiben historisch niedrig
-
Italien erhöht seine Wachstumsaussichten für 2026, warnt aber davor, dass die Energie die Inflation hoch halten wird
-
Tesla investiert drei Milliarden Euro in Grünheide
-
Das Wachstum im Euroraum verlangsamt sich auf 0,4 %, während die Beschäftigung stagniert
-
Die britische Wirtschaft wächst im dritten Quartal um 0,7 %, da der Dienstleistungssektor die Expansion vorantreibt
-
Lieferkettengesetz in Serbien: Audits und Realität bei Mercedes-Zulieferer Yura
-
Die US-Großhandelsinflation lässt monatlich nach, erreicht aber ein Vierjahres-Jahreshoch
-
Indiens Einzelhandelsinflation erreicht 6,09 %, da die Lebensmittelpreise steigen
-
Indiens Großhandelsinflation steigt aufgrund steigender Treibstoffkosten auf 12,29 %
-
Chinas Wirtschaftsdaten für Oktober zeigen einen schwachen Start in das vierte Quartal
-
Japans Wirtschaft schrumpft, da teures Öl die Nachfrage belastet
Curevac gegen Biontech - Patentstreit in Düsseldorf vorerst ausgesetzt
Vor dem Düsseldorfer Landgericht sind mehrere Zivilverfahren im Patentstreit zwischen dem Tübinger Pharmaunternehmen Curevac und seinem Konkurrenten Biontech vorerst ausgesetzt worden. Wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte, gilt die Aussetzung so lange, bis das Deutsche Patent- und Markenamt oder das Europäische Patentamt über bestimmte Anträge entschieden haben. Dies soll klären, ob der Tübinger Pharmakonzern klageberechtigt war.
Curevac wirft dem Mainzer Impfstoffhersteller Verletzungen eines Patents und sogenannter Gebrauchsmuster bei der Entwicklung von Covid-19-Impfstoffen vor, die auf der mRNA-Technologie basieren. Curevac, das sich selbst als Pionier dieser Technologie sieht, strebt eine Entschädigung für die Verletzung einer Reihe von Patenten an.
Die Klägerin verlangte in dem Verfahren zunächst Auskunft darüber, in welchem Umfang Biontech und seine Tochterfirmen die mRNA-Technologie zur Herstellung eines Impfstoffs gegen virale Infektionskrankheiten verwendeten. In einem zweiten Schritt wollte Curevac demnach dann Schadensersatzansprüche geltend machen.
Den Gerichtsangaben zufolge ging Biontech gegen die Gültigkeit der angemeldeten Schutzrechte vor. Demnach reichte das Unternehmen 2022 Löschanträge gegen drei Gebrauchsmuster von Curevac beim Deutschen Patent- und Markenamt ein. Mit der Aussetzung des Prozesses soll die Entscheidung des Amts abgewartet werden. Die Kammer sehe Zweifel an der Schutzfähigkeit der Gebrauchsmuster, hieß es.
Gegen ein Patent von Curevac legte Biontech zudem im April Einspruch beim Europäischen Patentamt ein. Auch hier gehe die Kammer davon aus, dass der Einspruch erfolgreich sein werde. Im Anschluss werde die Kammer über den Fortgang der Rechtsstreitigkeiten entscheiden.
Nach Angaben von Curevac ist mit einer Entscheidung der Patentämter erst im kommenden Jahr zu rechnen. Am 28. Dezember ist vor dem Landgericht Düsseldorf eine Verkündung in einem weiteren Zivilverfahren von Curevac gegen Biontech angesetzt.
W.Lapointe--BTB