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Nobelpreis-Komitee: Moskau will Dmitri Muratow "zum Schweigen bringen"
Das norwegische Friedensnobelpreis-Komitee hat Moskaus Einstufung von Dmitri Muratow als "ausländischer Agent" als Versuch verurteilt, den russischen Journalisten "zum Schweigen zu bringen". Muratow sei im Jahr 2021 für seine Bemühungen um die Förderung der Meinungsfreiheit sowie des unabhängigen Journalismus mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden, erklärte die Vorsitzende des Komitees, Berit Reiss-Andersen, am Samstag. Es sei "traurig, dass die russischen Behörden nun versuchen, ihn zum Schweigen zu bringen".
Die Anschuldigungen gegen den Herausgeber der wichtigsten unabhängigen russischen Zeitung bezeichnete Reiss-Andersen als "politisch motiviert". Das Nobel-Komitee stehe weiterhin hinter der "wichtigen Arbeit" Muratows und der von ihm herausgegebenen "Nowaja Gaseta".
Russland hatte Muratow am Freitag zum "ausländischen Agenten" erklärt. Das Justizministerium in Moskau begründete den Schritt mit dem Vorwurf, der Journalist habe "ausländische Plattformen genutzt, um Meinungen zu verbreiten, die darauf abzielen, eine negative Haltung gegenüber der Außen- und Innenpolitik der Russischen Föderation zu bilden". Das Ministerium warf Muratow zudem vor, Inhalte anderer "ausländischer Agenten" zu erstellen und zu verbreiten.
Die Einstufung als "ausländischer Agent" ist mit einem erheblichen Verwaltungsaufwand verbunden und verpflichtet Einzelpersonen oder Organisationen zur Offenlegung ihrer Finanzierungsquellen. Zudem müssen sie ihre Veröffentlichungen mit einem entsprechenden Hinweis kennzeichnen - einschließlich der Einträge in Onlinenetzwerken.
Auf ihrer Webseite kommentierte die "Nowaja Gaseta" den Schritt der russischen Justiz mit der Bemerkung, dass die Liste "ausländischer Agenten mittlerweile 674 "würdige" Träger umfasse.
De von Muratow herausgegebene "Nowaja Gaseta". ist bekannt für ihre investigative Berichterstattung über Korruption und Menschenrechtsverletzungen. Seit dem Jahr 2000 wurden sechs Journalisten und Mitarbeiter der Zeitung getötet, darunter die Enthüllungsreporterin Anna Politkowskaja. Im Juli wurde die Journalistin Elena Milaschina angegriffen, die über Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien berichtet hatte.
O.Krause--BTB