Tausende Israelis protestieren gegen neue Regierung / Foto: © AFP
-
Pflichtangabe zu Energieeffizienz bei Gewinnspiel: EuGH entscheidet gegen Payback
-
Merz zu EU-Haushalt: "Von einer Einigung weit entfernt"
-
Schneller als die Inflation: Mieten in deutschen Städten ziehen wieder stärker an
-
Paris: Europa trägt die Hauptlast bei der Unterstützung der Ukraine
-
Linnemann verteidigt Reform von Notfallversorgung: "Notaufnahmen werden entlastet"
-
Noosha Aubel: Führungsversagen statt Neuanfang – ist Potsdams Oberbürgermeisterin ihrem Amt gewachsen?
-
Chip-Hersteller TSMC verbucht sechsten Rekordgewinn in Folge
-
US-Tech-Unternehmer Musk: "Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen"
-
Mindestens 28 Todesopfer bei Einsturz von Schuldach in Pakistan
-
Maradonas Familie fordert hohe Haftstrafen für Medizinerteam
-
Dortmund "versenkt": Pressestimmen zur BVB-Niederlage
-
Neue vierspurige Straßenbrücke zwischen China und Nordkorea eröffnet
-
Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden steigen auf neuen Höchststand
-
Voraussichtlich niedrigere Erntemenge: Kartoffeln im September deutlich teurer
-
Ilse Aigner: Tumorerkrankungen haben CSU-Politikerin gelassener gemacht
-
Klingbeil verteidigt Finanzpolitik: Nötig für "Zukunftsfähigkeit" Deutschlands
-
Medien: FIFA strebt nach "Fall Balogun" Regeländerung an
-
SPD-Chef Klingbeil bekräftigt Kritik an Angriffen auf Bas
-
"Ex and the City": Guardiola schockierter Beobachter
-
Mourinho sauer: La Liga will "Spieler fertigmachen"
-
Australien: Gesetzentwurf zur "Fürsorgepflicht" von Tech-Konzernen ins Parlament eingebracht
-
MLB: Dodgers verlieren auch das dritte Duell mit den Brewers
-
Neue Grenzbrücke zwischen China und Nordkorea eröffnet
-
MLS: Messi mit Miami in den Playoffs
-
Undav trifft endlich wieder: "Natürlich ist es befreiend"
-
Rosberg: Antonelli fährt auf "Schumacher-Level"
-
Kovac sauer: "Wir haben gar nicht stattgefunden"
-
Personalauswahl in Kitas: Bertelsmann-Studie sieht Verbesserungsbedarf
-
Alkoholverbot an allen Bahnhöfen tritt in Kraft
-
Urteil wegen mutmaßlicher iranischer Anschlagspläne in Hamburg erwartet
-
Bundestag entscheidet über Reform von Notfallversorgung
-
China und Nordkorea eröffnen neue Grenzbrücke für Straßenverkehr
-
EU-Staats- und Regierungschefs verhandeln über nächsten EU-Haushalt
-
Trump wünscht Papst Leo XIV. schnelle Genesung
-
Alkoholverbot an Bahnhöfen: Drogenbeauftragter Streeck begrüßt neue Regelung
-
Rüdiger trifft spät: Real dreht Spiel in Rom
-
Guardiola schaut zu: PSG schockt ManCity
-
Undav trifft: VfB mit Traumstart in der Königsklasse
-
Pleite im Eiswind: BVB vermasselt den Kunstrasentest
-
Nach Selenskyjs Appell an Musk: Ukraine meldet bessere Starlink-Verbindung
-
Krankenkassen: GKV-Schätzerkreis rechnet mit stabilem Beitragssatz
-
Kongresswahlen: US-Demokraten bilden 100 Wahlbeobachter aus
-
Le Pen kritisiert geplante Verabschiedung von EU-Haushalt noch vor Wahlen 2027
-
Barcola trifft dreimal: Liverpool gewinnt in Linz
-
Selenskyj fordert Musk zu Wiederherstellung von Starlink in der Ukraine auf
-
Gewaltsame Proteste in Albanien: Demonstranten attackieren Regierungssitz und Ministerien
-
Konflikt um Polens Verfassungsgericht: Tusk kündigt Rückkehr zu "Rechtsstaatlichkeit" an
-
Zweifel an Lebenslauf: Neue Trump-Sprecherin Zacharia unter Druck
-
Bericht: Biontech schließt Werk in Tübingen trotz Millionen-Angebot
-
US-Medien: Streamingdienst Netflix streicht 1000 Stellen
Tausende Israelis protestieren gegen neue Regierung
Tausende Menschen haben am Samstag in Tel Aviv gegen die neue israelische Regierung protestiert. Die Demonstranten hielten Schilder mit Slogans wie "Demokratie in Gefahr" und "Gemeinsam gegen Faschismus und Apartheid" hoch, wie AFP-Korrespondenten berichteten. Einige schwenkten die israelische Flagge und Regenbogenfahnen. Auf einem großen Transparent wurde Regierungschef Benjamin Netanjahu als "Verbrechensminister" bezeichnet.
Netanjahu hatte Ende Dezember nach anderthalb Jahren in der Opposition wieder die Regierungsgeschäfte in Israel übernommen. Er verbündete sich dafür mit ultrarechten und ultraorthodoxen Parteien und führt die am weitesten rechts stehende Regierung der israelischen Geschichte an.
Die Koalition plant unter anderem den Ausbau den Ausbau israelischer Siedlungen im besetzten Westjordanland, die völkerrechtlich als illegal gelten.
Der neue israelische Justizminister Jariv Levin stellte diese Woche außerdem ein umstrittenes Reformprojekt vor. Seine Vorschläge beinhalten eine "Ausnahmeklausel", wonach das Parlament eine Entscheidung des Obersten Gerichts mit einfacher Mehrheit widerrufen könnte. Netanjahu steht derzeit wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht, die er nach wie vor zurückweist. Oppositionsführer Jair Lapid äußerte scharfe Kritik an den Reformplänen und warnte, dass diese "das gesamte Rechtssystem des Staates Israel gefährden".
K.Brown--BTB
