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Pistorius trifft ukrainischen Präsidenten Selenskyj bei Besuch in Kiew
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei einem Besuch in Kiew den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen. Bei dem Treffen sei es um die "nächsten konkreten Schritte" für die Unterstützung der Ukraine gegangen, erklärte das Bundesverteidigungsministerium am Dienstag auf Twitter. Die zugesagten Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 A6 aus Deutschland stünden "Ende März" zur Verfügung. Zugleich kündigten Deutschland, Dänemark und die Niederlande an, "in den nächsten Monaten mindestens 100 Leopard-1-Panzer" an die Ukraine zu liefern.
Pistorius traf in Kiew auch den ukrainischen Verteidigungsminister Oleksij Resnikow. Resnikow veröffentlichte auf Twitter ein Foto, das ihn mit Pistorius und einem Panzermodell in den Händen zeigt, und schrieb dazu: "Der 'erste' Leopard 2 ist in Kiew angekommen." Er dankte Pistorius, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) "und dem deutschen Volk".
Die Bundesregierung hatte sich Ende Januar nach langem Zögern entschieden, der Ukraine Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 zu liefern. Es sollen 14 Panzer aus Bundeswehr-Beständen zur Verfügung gestellt werden.
Damit sei Deutschland der bislang "größte Geber" an Leopard-2-Panzern, sagte Pistorius im ZDF-"heute journal". Ob weitere Länder dazukommen, ließ er offen. "Wir sind noch in Gesprächen mit zwei, drei Ländern, aus denen sich noch etwas ergeben könnte, aber das ist noch nicht spruchreif", sagte der Minister.
Im "heute-journal" kündigte Pistorius auch noch weitere Panzerlieferungen, etwa vom Flugabwehrpanzer Gepard, an die Ukraine an. Zusätzlich zu den 30 bereits gelieferten seien zwei weitere im Januar ausgeliefert worden, "fünf weitere werden noch folgen", versicherte Pistorius. Demnach werden in diesem Jahr zudem noch 40 Marder-Schützenpanzer geliefert. Eine Lieferung von Kampfjets sei nicht Bestandteil der Gespräche mit Selenskyj gewesen, sagte Pistorius im ZDF.
In einer am Dienstagabend veröffentlichten Mitteilung der Verteidigungsministerien Deutschlands, Dänemarks und der Niederlande hieß es, die ersten Leopard-1-Panzer sollten "in einigen Monaten" in der Ukraine eintreffen. Die Panzer stammen aus deutscher Fertigung - die Bundesregierung erteilte der Industrie eine Genehmigung zur Lieferung von insgesamt bis zu 178 Exemplaren.
Auch Schulungen für ukrainische Soldatinnen und Soldaten seien Teil der Verabredung, hieß es in der Mitteilung, ebenso Ersatzteile und Munition. Selenskyj bedankte sich bei den drei Ländern für ihre Unterstützung.
Weil der Leopard 1 ein Kampfpanzer aus deutscher Produktion ist, müssen Lieferungen auch durch andere Staaten von der Bundesregierung freigegeben werden. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums erläuterte auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP, bei den 178 Panzern handele es sich um eine "potenzielle Gesamtmenge". Die Zusage von Deutschland, den Niederlanden und Dänemark für mindestens 100 Panzer sei in diesem Zusammenhang eine "Initiative zur praktischen Umsetzung" der Lieferungen.
Die grundsätzliche Erlaubnis für die Ausfuhr des Leopard 1 Richtung Ukraine hatte die Bundesregierung bereits in der vergangenen Woche mitgeteilt. Der Leopard 1 ist ein älteres Panzermodell, das von der Bundeswehr bereits im Jahr 2003 ausgemustert worden war.
Pistorius begegnete in der Ukraine auch Militärangehörigen. "Ich habe unter anderem die Besatzung eines Gepards hier getroffen, habe mir schildern lassen, wie hochzufrieden sie sind mit dem Gerät, mit der Ausstattung, mit den Gefechtsmöglichkeiten - aber vor allem auch mit der Ausbildung durch die deutschen Kräfte zu Hause", sagte er dem Sender Welt.
Besonders beeindruckt habe ihn "das Gespräch mit den Soldatinnen und Soldaten, die jetzt aufbrechen nach Deutschland, um am Leopard ausgebildet zu werden", sagte Pistorius weiter.
In den Gesichtern dieser Männer und Frauen habe er "Ernsthaftigkeit" gesehen und "Belastung, die prägenden Erlebnisse, die furchtbaren, die sie hinter sich haben". Gleichzeitig werde "eine unglaubliche Entschlossenheit, nicht nachzulassen", sichtbar. "Das berührt mich wirklich", sagte der Verteidigungsminister.
F.Pavlenko--BTB