Berliner Tageblatt - Ringen um Technologie und Rohstoffe: US-China-Konflikt um Chips verschärft sich

Das Handelsministerium in Peking zielt nach eigenen Angaben auf die mögliche militärische Verwendung von Technologien ab. Es verwies dabei auf "nationale Sicherheitsinteressen" sowie "internationale Verpflichtungen" gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Bei US-Exporten der Metalle Gallium, Antimon und Germanium und weiteren Materialien, die auch für militärische Zwecke genutzt werden können, braucht es künftig eine Ausfuhrgenehmigung.

Bei den Exporten von Graphit, das auch für die Herstellung von Batterien für E-Autos benötigt wird, werde es künftig "strengere Überprüfungen von Endnutzern und Endverwendungen" geben, um eine militärische Nutzung zu unterbinden, führte das Ministerium aus. "Jede Organisation oder Einzelperson in einem Land oder einer Region, die gegen die einschlägigen Vorschriften verstößt, wird nach dem Gesetz zur Rechenschaft gezogen."

Die US-Regierung hatte den Verkauf von bestimmten Technologien an 140 Unternehmen beschränkt, darunter die chinesischen Chiphersteller Piotech und SiCarrier und das Unternehmen Naura Technology, das Produktionsgeräte für Chips herstellt. Auch wurden die Ausfuhrkontrollen für verschieden Arten von Material und Software zur Chipherstellung und -entwicklung verschärft.

Die USA wollen China den Zugang zu hochmodernen Computerchips erschweren, die in fortschrittlichen Waffensystemen und für Künstliche Intelligenz zum Einsatz kommen. Peking wirft Washington vor "den normalen Wirtschafts- und Handelsaustausch zu behindern" und "wirtschaftliche, handelspolitische und technologische Fragen zu politisieren und als Waffe einzusetzen".

Einer Untersuchung der Europäischen Union zufolge entfallen 94 Prozent der weltweiten Produktion von Gallium, das in integrierten Schaltkreisen, LEDs und Fotovoltaik-Panels verwendet wird, auf China. Bei Germanium, das für Glasfaseroptik und Infrarottechnik unerlässlich ist, entfallen 83 Prozent der Produktion auf China.

Peking hatte bereits im vergangenen Jahr die Beschränkungen für Exporteure dieser Metalle verschärft und Berichtspflichten über die Endempfänger und die Endverwendung eingeführt. Die nun angekündigten Maßnahmen verbieten Exporte in die USA gänzlich, wenn nicht vorher eine entsprechende Genehmigung eingeholt wird.

Diese Materialien spielen eine "kritische Rolle in der Hightech-Industrie", wie Brady Wang von der Beratungsfirma Couterpoint sagt. Es handle sich bei den chinesischen Einschränkungen "eindeutig um eine Vergeltungsmaßnahme", sagt Dylan Loh von der Nanyang University of Technology in Singapur.

Chong Ja Ian von der Nationalen Universität von Singapur befürchtet Lieferkettenprobleme auch für andere Länder durch den sich hochschaukelnden Konflikt. Diese "gegenseitigen Beschränkungen könnten zu Störungen in der Lieferkette und zu höheren Preisen führen", sagte er.

A.Gasser--BTB