Berliner Tageblatt - Bundesregierung hebt Prognose an - Stimmung in Unternehmen steigt

"Wir korrigieren unsere konjunkturellen Erwartungen für das laufende Jahr moderat nach oben", sagte Habeck. Grund seien "Zeichen für eine leichte konjunkturelle Aufhellung" im Jahresverlauf.

Seit Jahresbeginn gehe es etwa wegen deutlich gesunkener Energiepreise bei der Produktion "spürbar bergauf", sagte Habeck. Mit den Energiepreisen gehe auch die Inflation weiter zurück. Das stärke die Kaufkraft der Menschen und stütze die Erholung des privaten Konsums. Die Regierung rechnet mit einer Inflationsrate von 2,4 Prozent in diesem Jahr. Die Zahlen nährten die Hoffnung, dass die Wirtschaft wieder da hinkommen wird, "wo wir vor dem russischen Angriffskrieg einmal waren", sagte Habeck.

"Trotz dieser Hoffnungssignale machen mir die strukturellen Probleme des Standorts weiterhin Sorge", warnte der Wirtschaftsminister. Deutschland sei gegenüber anderen Ländern in der Wettbewerbsfähigkeit abgefallen. "Weil es so gut lief, haben wir uns eine gewisse Schludrigkeit erlaubt", sagte Habeck.

Zu den für höhere Wachstumsraten notwendigen strukturellen Veränderungen gehören laut Minister die Stärkung von Innovationen und der Abbau unnötiger Bürokratie, aber auch Arbeitsanreize, "damit mehr Menschen freiwillig mehr und länger arbeiten". Eine wichtige Rolle spiele auch die Europäische Zentralbank mit ihren Leitzinsentscheidungen: Bleibe die erwartete Zinssenkung im Juni aus, könnten sich Investitionsentscheidungen der Wirtschaft verzögern, was sich wiederum auf das Wachstum auswirken könnte.

Der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Industrie- und Handelskammer, Martin Wansleben, kritisierte, nötig für die Unternehmen sei ein "deutliches Aufbruchssignal". Er forderte die Politik auf, über die Abschaffung des Solidaritätszuschlags nachzudenken und eine Investitionsprämie für Klimaschutzmaßnahmen einzuführen. Wansleben rechnet damit, dass auch 2024 "ein schwieriges Jahr für die deutsche Wirtschaft wird".

Leichte Anzeichen für eine Verbesserung sieht das Münchener Ifo-Institut: Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg im April den dritten Monat in Folge. Die Betriebe waren zufriedener mit den laufenden Geschäften und auch die Erwartungen fielen weniger pessimistisch aus. "Die Konjunktur stabilisiert sich", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest.

Die bisherigen Erfahrungen hätten gezeigt, "dass drei aufeinanderfolgende Anstiege auf einen Wendepunkt der wirtschaftlichen Lage hindeuten", erläuterte ING-Analyst Carsten Brzeski. Der Index habe ein Niveau erreicht, auf dem er zuletzt im vergangenen Sommer gelegen hatte. Der Optimismus kehre zurück.

Für das kommende Jahr rechnet die Regierung mit einem Wachstum von 1,0 Prozent. Die Inflationsrate wird nach ihrer Einschätzung 2025 bei 1,8 Prozent liegen.

L.Janezki--BTB