Berliner Tageblatt - Seltene Erden gegen Sojabohnen: Annäherung von Trump und Xi in Handelsfragen

"Das Abkommen über Seltene Erden ist nun abgeschlossen und gilt weltweit", sagte Trump. Die Metalle der Seltenen Erden sind essenziell für eine ganze Reihe von Technologien, von E-Autos bis hin zu Kampfjets. China kontrolliert die Produktion und vor allem die Weiterverarbeitung der Rohstoffe und setzte die USA mit Exportbeschränkungen als Reaktion auf Trumps aggressive Zollpolitik unter Druck.

Laut Trump werden diese Beschränkungen nun aufgehoben. Die Vereinbarung gilt demnach zunächst für ein Jahr und werde jährlich neu verhandelt. Das Handelsministerium in Peking bestätigte zunächst lediglich, dass die jüngste Ausweitung der Exportbeschränkungen ausgesetzt werde. Am 9. Oktober angekündigte Maßnahmen würden zunächst nicht umgesetzt, sagte ein Ministeriumssprecher.

Die chinesischen Behörden hatten an diesem Datum eine Ausweitung bisheriger Beschränkungen auch auf Technologien rund um die wichtigen Metalle angekündigt. Peking hatte zunächst nur für die Ausfuhr der Metalle selbst Ausfuhrgenehmigungen verpflichtend gemacht. Den Angaben des Ministeriumssprechers nach zu urteilen, bleiben diese Anforderungen an den Export aus China auch weiterhin bestehen.

Trump sieht den Streit mit China dennoch als "beigelegt" an. Xi habe zudem zugestimmt, "riesige Mengen an US-Sojabohnen und weiteren Agrarprodukten zu kaufen". Peking hatte auf Trumps Importzölle auch mit eigenen hohen Zöllen etwa auf Sojabohnen reagiert. Die Soja-Farmer in den USA wurden davon hart getroffen. Auch Lieferungen von Öl und Gas aus Alaska nach China würden geprüft, erklärte Trump später auf Truth Social.

Trump kündigte im Gegenzug eine Senkung der Zölle gegen China in Bezug auf Fentanyl auf zehn Prozent an. Die sogenannten Fentanyl-Zölle in Höhe von 20 Prozent waren die ersten, die der US-Präsident nach seinem Amtsantritt verhängt hatte. Sie richten sich gegen Mexiko, Kanada und China, denen Trump vorwirft, nicht ausreichend gegen die Herstellung und den Schmuggel der Droge Fentanyl zu unternehmen.

Trump und Xi hatten zuvor im südkoreanischen Busan Gespräche geführt, es war ihr erstes persönliches Treffen seit sechs Jahren. An den Gesprächen nahmen unter anderem US-Außenminister Marco Rubio, US-Finanzminister Scott Bessent, US-Handelsminister Howard Lutnick sowie der chinesische Außenminister Wang Yi und der chinesische Handelsminister Wang Wentao teil.

Xi machte keine genaueren Angaben zum Inhalt des Gesprächs. Teams beider Seiten hätten "einen intensiven Meinungsaustausch über wichtige Wirtschafts- und Handelsfragen geführt", zitierten ihn chinesische Staatsmedien. Folgearbeiten sollten sie nun "so schnell wie möglich verfeinern und abschließen". Sie sollten zudem "den Konsens aufrechterhalten und umsetzen und greifbare Ergebnisse liefern, um die Wirtschaft Chinas, der Vereinigten Staaten und der Welt zu beruhigen".

Der Handelsstreit zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Erde hatte für große Unruhe an den Märkten gesorgt. Insbesondere von den chinesischen Exportbeschränkungen für Seltene Erden sind auch viele andere Länder und Branchen betroffen, in Deutschland etwa die Autoindustrie. Am Donnerstag sollte eine Delegation nach Brüssel reisen, am Freitag wurden Gespräche speziell zu Seltenen Erden erwartet.

"Ein solches Treffen ist längst überfällig", sagte der Außenwirtschaftschef der Deutschen Industrie- und Handelskammer, Volker Treier, dem Sender RBB. Er befürchtet demnach, dass die EU von dem Deal der USA mit China nicht profitieren könnte. "Die EU muss selbst mit den Chinesen ins Gespräch kommen. Im Windschatten der USA zu fahren ist keine längerfristig tragbare Strategie für Deutschland und Europa."

J.Bergmann--BTB