Berliner Tageblatt - Frankreich bekommt 34 Jahre alten Bildungsminister

Auch der bisherige Gesundheitsminister François Braun, der zuvor Notfallmediziner war, sowie mehrere Staatssekretäre wurden bei der seit Wochen erwarteten Regierungsumbildung ausgetauscht. Neuer Gesundheitsminister wird Aurélien Rousseau, zuvor Kabinettschef von Premierministerin Elisabeth Borne. Der 47-jährige Rousseau, Absolvent der Elite-Verwaltungshochschule ENA, hatte während der Corona-Pandemie Erfahrungen als Leiter der Gesundheitsbehörde für den Großraum Paris gesammelt.

Die für ihre unverblümten Äußerungen und provokanten Auftritte - etwa auf dem Cover des "Playboy" - bekannte Staatssekretärin Marlène Schiappa gehört der neuen Regierung nicht mehr an. Sie war zudem in die Kritik geraten, weil ein von ihr verwalteter Fonds zur Bekämpfung von Extremismus öffentliche Gelder verschwendet haben soll.

Zu den Neuzugängen der Regierung zählt auch die bisherige Fraktionsvorsitzende der Regierungspartei Renaissance, Aurore Bergé. Die 36-Jährige wird Solidaritäts- und Familienministerin.

Wochenlange Spekulationen über die mögliche Ablösung von Premierministerin Elisabeth Borne bestätigten sich nicht. Hinter den Kulissen war in den vergangenen Wochen zäh verhandelt worden, um die mit dem Regierungslager verbündeten Parteien zufriedenzustellen.

Präsident Emmanuel Macron hatte nach Inkrafttreten der umstrittenen Rentenreform angekündigt, ein neues politisches Kapitel aufzuschlagen. Das löste zahlreiche Gerüchte über mögliche neue Köpfe in der Regierungsmannschaft aus. Die wichtigsten Posten der Regierung, etwa das Außenministerium unter Catherine Colonna und das Wirtschaftsministerium unter Bruno Le Maire, bleiben jedoch unverändert. Auch Regierungssprecher Olivier Véran bleibt im Amt.

Der konservative Parlamentsabgeordnete Pierre-Henri Dumont kritisierte die Kabinettsumbildung. "Was die Franzosen interessiert, ist nicht zu wissen, welche Unbekannten durch andere Unbekannte ersetzt werden", sagte er. Solange die Premierministerin die gleiche bleibe, gebe es "keinerlei Chance" auf eine Kursänderung.

Die neu zusammengestellte Regierung soll am Freitag zu einer ersten Kabinettssitzung zusammentreten.

J.Bergmann--BTB