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Abschied beim Zapfenstreich: Scholz ruft zu Wahrung der Demokratie auf
Am Vorabend seines Abschieds vom Amt des Bundeskanzlers hat der SPD-Politiker Olaf Scholz zum Schutz der Demokratie aufgerufen. Der am Dienstag anstehende Regierungswechsel sei "Ausdruck demokratischer Normalität", sagte der scheidende Bundeskanzler am Montagabend beim Großen Zapfenstreich, mit dem die Bundeswehr ihm in Berlin die Ehre erwies. "In einer Demokratie werden Ämter immer nur auf Zeit verliehen. Das unterscheidet uns von den Autokratien weltweit", betonte Scholz.
Zugleich aber sei es "in diesen Zeiten eben keineswegs normal, dass sich ein solcher Wechsel so zivilisiert, so kollegial und so anständig vollzieht, wie wir das in diesen Tagen hier in Deutschland erleben", sagte Scholz in seiner voraussichtlich letzten Rede als Bundeskanzler weiter.
Seinem designierten Nachfolger Friedrich Merz (CDU), der an der Veranstaltung teilnahm, wünschte Scholz "viel Erfolg, Fortüne und eine glückliche Hand". An Merz gerichtet fügte er hinzu: "In schweren Stunden, die es sicherlich ebenfalls geben wird, wünsche ich Ihnen Begegnungen, aus denen Sie Kraft und Zuversicht schöpfen können."
Den "zivilen Umgang unter Demokratinnen und Demokraten gilt es zu schützen und zu bewahren, denn er ist kostbar", sagte Scholz weiter. Die Demokratie brauche "ein Verständnis von Gemeinsamkeit, die wir trotz unserer unterschiedlichen Ansichten, Herkunft und Überzeugungen in unserem Land teilen". Deutschland sei nur dann stark, "wenn wir es zusammenhalten".
Scholz verwies auf Befürchtungen, wonach dieses Verständnis von Gemeinsamkeit zerbröckele und die Fliehkräfte immer stärker würden. "Dieses Risiko dürfen wir nicht unterschätzen", sagte er.
"Und doch haben die vergangenen Jahre auch gezeigt: Gerade in Krisenzeiten steht unser Land zusammen - und wächst dadurch über sich hinaus", fügte Scholz hinzu. Er verwies auf die große gesellschaftliche Solidarität etwa während der Corona-Pandemie, bei der Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge und bei der Energiekrise infolge des russischen Überfalls auf die Ukraine.
"Diesem Deutschland als sein Bundeskanzler zu dienen, das war und das bleibt die Ehre meines Lebens", sagte Scholz. "Ich habe diese große Verantwortung immer gern getragen - und spreche das auch deshalb aus, weil man das einem Norddeutschen wie mir vielleicht nicht immer gleich im Gesicht ablesen kann."
Der Große Zapfenstreich, mit dem Scholz geehrt wurde, ist das protokollarisch höchstrangige Zeremoniell der Bundeswehr. Als Ehrengast nahm Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an der Zeremonie im Berliner Bendlerblock teil, zudem waren zahlreiche weitere hochrangige Gäste aus Politik und Gesellschaft dort.
Für den Großen Zapfenstreich können sich die Geehrten traditionell drei Musikstücke wünschen. Scholz' Wahl fiel auf Hits der Beatles und von Aretha Franklin sowie eine Passage aus einem Konzert von Johann Sebastian Bach. Am Dienstag soll CDU-Chef Merz zu seinem Nachfolger gewählt werden.
M.Furrer--BTB