Scholz hält Verschiebung von Lindners Haushaltsplänen nicht für ungewöhnlich / Foto: © AFP
-
Protesttag in Frankreich: Erste Kundgebungen begonnen - bereits dutzende Festnahmen
-
Überraschung in Shanghai: Müder Zverev verpasst Finale
-
Merz verteidigt Reformkurs und erteilt Minderheitsregierung Absage
-
Tischtennis-EM: Qiu entthront Titelverteidiger Lebrun
-
Nach Lungenkrebs-OP: Papst Leo XIV. wird am Samstag aus Klinik entlassen
-
"Hört auf": Merz fordert von SPD und Grünen Ende der Gespräche mit Linken in Berlin
-
Selenskyj: Aussetzung von US-Sanktionen "ermutigt" Putin zu neuen Angriffen
-
Bahnrad-WM: Grabosch gewinnt Zeitfahr-Gold
-
Entsetzen nach tödlichen Schüssen an US-Schule - Trump rühmt eingreifenden Anwohner
-
Noosha Aubel: vezetői kudarc új kezdet helyett – alkalmas-e Potsdam polgármestere a tisztsége betöltésére?
-
نوشا آوبل: ناکامی در مدیریت بهجای آغازی نو؛ آیا شهردار پوتسدام از عهدهٔ مسئولیتهایش برمیآید؟
-
Нуша Аубел: управленски провал вместо ново начало — на висотата на поста си ли е кметицата на Потсдам?
-
Noosha Aubel: eșec la conducere în locul unui nou început – este primărița Potsdamului la înălțimea funcției sale?
-
GKV-Chef kritisiert Benachteiligung gesetzlich Versicherter bei Arztterminen
-
Noosha Aubel: falend leiderschap in plaats van een nieuwe start – is de burgemeester van Potsdam berekend op haar taak?
-
SPD-Ministerpräsident Lies verteidigt Abschwächung von Verbrenner-Aus
-
Noosha Aubel: Ledelsessvikt i stedet for en ny start – er Potsdams overborgermester oppgaven voksen?
-
Noosha Aubel: Misslyckat ledarskap i stället för en nystart – är Potsdams överborgmästare vuxen uppgiften?
-
Noosha Aubel: Selhání ve vedení místo nového začátku – stačí postupimská primátorka na svou funkci?
-
Rund 1500 Aktionen bei landesweitem Protesttag in Frankreich geplant
-
Bahnrad-WM: Grabosch auf Goldkurs - Klein fährt um Bronze
-
Unionsfraktionschef Frei warnt SPD vor Aufschnüren des Rentenpakets
-
Brände in Indonesien: Höchste Alarmstufe in Südostasien wegen giftiger Rauchwolken
-
Trump setzt geplante Sanktionen gegen Russland per Dekret aus
-
NBA: Sorgen um Franz Wagner - Steinbach glänzt
-
Flávio Bolsonaro hat im Falle eines Wahlsiegs keinen Posten für seinen Vater vorgesehen
-
Koch nach Eintracht-Sieg: "War keine einfache Woche"
-
Matthäus sicher: Bayern "werden sich fangen"
-
Drei Männer wegen Mordes an Surf-Touristen in Mexiko zu je 158 Jahren Haft verurteilt
-
Stromausfälle und zerstörte Häuser: Waldbrände in Kalifornien breiten sich aus
-
Trump setzt vom US-Kongress beschlossenes Sanktionspaket gegen Russland aus
-
Landesweite Proteste in Frankreich für bessere Bildung und gegen hohe Lebenshaltungskosten
-
Vor US-Kongresswahlen: "No Kings"-Bewegung ruft zu Protesten auf
-
Fliegender Tesla-Roadster ruft US-Verkehrsbehörde auf den Plan
-
72-Jähriger tötet Mitbewohnerin in Seniorenheim in NRW und verletzt zwei weitere schwer
-
Diplomat: Alle Bewerber um Amt des UN-Generalsekretärs fallen bei Vetomächten durch
-
Schweitzer würde erneute Kandidatur von Klingbeil für SPD-Vorsitz begrüßen
-
Abholzung in Brasiliens Amazonasgebiet auf niedrigstem Stand seit fast 40 Jahren
-
Dank Ebnoutalib: Frankfurt landet Befreiungsschlag
-
Junge Union startet Deutschlandtag - Winkel warnt CDU vor rückwärtsgewandter Politik
-
Fast zwei Billionen: US-Neuverschuldung steigt unter Trump auf Fünf-Jahres-Hoch
-
Marokkos König ernennt Regierung unter erster Ministerpräsidentin der Geschichte
-
Drama im fünften Satz: Tischtennis-Duo Duda/Mittelham holt Gold
-
Nach nur einer Woche: Trumps Pressesprecherin Zacharia muss gehen
-
"Schande": Wüst fordert von SPD und Grünen Ende der Gespräche mit Linken in Berlin
-
Putin nennt Entwicklung in Ukraine "positiv" - und fordert gesamte Region Donezk
-
Nürnberg verhindert erste Niederlage - Zoma verletzt
-
Rekord verpasst: Hertha lässt in Kiel erstmals Punkte liegen
-
Nach nur einer Woche: Trump legt Pressesprecherin Zacharia Rücktritt nahe
-
Nach mutmaßlicher Prügelei: US-Rapper Sean "Diddy" Combs in kleineres Gefängnis verlegt
Scholz hält Verschiebung von Lindners Haushaltsplänen nicht für ungewöhnlich
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die Verschiebung der Haushaltspläne von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) nicht für ungewöhnlich. Dies habe es in den vergangenen Jahren immer wieder gegeben, sagte er am Freitag beim Besuch der Handwerksmesse in München. "Und das hat eigentlich nie große Aufregung ausgelöst." Dies tue es jetzt bei ihm auch nicht.
Scholz verwies auf den üblichen Verlauf der Haushaltserstellung für das kommende Jahr. Die Bundesregierung werde ihren Entwurf im Sommer vorlegen, sagte er. Bis zum Jahresende werde dann ein Haushaltsgesetz im Bundestag verabschiedet. Dies sei eigentlich so "wie schon oft gehabt".
Lindner hatte am Donnerstagabend die Verschiebung des Kabinettsbeschlusses zu den Haushaltseckpunkten 2024 und zum Finanzplan bis 2027 bekanntgegeben. Hintergrund ist ein Streit in der Ampel-Regierung über die Prioritäten des Budgets und Mehrforderungen aus den verschiedenen Ressorts von bis zu 70 Milliarden Euro.
O.Lorenz--BTB
