Berliner Tageblatt - Wahlen in Simbabwe nach "Verzögerungen" um einen Tag verlängert

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Wahlen in Simbabwe nach "Verzögerungen" um einen Tag verlängert
Wahlen in Simbabwe nach "Verzögerungen" um einen Tag verlängert / Foto: © AFP

Wahlen in Simbabwe nach "Verzögerungen" um einen Tag verlängert

Wegen Verzögerungen bei der Stimmabgabe sind die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Simbabwe um einen Tag verlängert worden, was Manipulationsvorwürfe der Opposition verstärkte. Vor allem in der Hauptstadt Harare bildeten sich am Donnerstag erneut vielerorts lange Schlangen vor den Wahllokalen. Präsident Emmerson Mnangagwa hatte die ungewöhnliche Wahlverlängerung am Vorabend damit begründet, dass allen 6,6 Millionen Wahlberechtigten die Stimmabgabe ermöglicht werden solle.

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In Teilen von Harare und der östlichen Provinz Manicaland sei die Abstimmung am Donnerstag weiter im Gange, erklärte die Wahlkommission. Die Behörden sammelten weiter Informationen darüber, wann die Wahlen in allen Bezirken abgeschlossen seien. "Wir gehen dabei sehr akribisch vor."

Bei Razzien in der Nacht zum Donnerstag wurden zudem 39 örtliche Wahlbeobachter festgenommen, wie die Polizei mitteilte. Ihre Computer und Mobiltelefone seien beschlagnahmt worden. Die Festgenommenen gehören zwei Nichtregierungsorganisationen an – dem Zimbabwe Election Support Network (ZESN) und dem Election Resource Centre (ERC). Beide setzen sich für die Förderung freier und fairer Wahlen ein. Die Festgenommenen sollen laut Behörden geplant haben, eigene Wahlergebnisse zu veröffentlichen.

"Es kann kein deutlicheres Zeichen für die tiefgreifende Panik der Regierungspartei geben als diese drastische und ungeheuerliche Aktion", erklärte der Sprecher der wichtigsten Oppositionspartei Bürgerkoalition für den Wandel (CCC), Charles Kwaramba. CCC-Chef Nelson Chamisa ist bei der Präsidentschaftswahl Herausforderer von Amtsinhaber Emmerson Mnangagwa von der seit Jahrzehnten regierenden ZANU-PF.

Beobachter rechnen mit einer Wiederwahl des 80-jährigen Präsidenten. Die vor allem in den Städten starke Opposition hoffte vor allem auf die Stimmen von Protestwählern, die angesichts einer desaströsen Wirtschaftslage mit einer Rekordarbeitslosigkeit, hoher Inflation und zunehmender Armut einen Wechsel wollen. Die Ergebnisse der Wahlen sollen innerhalb von fünf Tagen nach der Abstimmung veröffentlicht werden.

Am Mittwoch hatte weniger als ein Viertel der Wahllokale in der Hauptstadt Harare - eine Hochburg der Opposition - pünktlich geöffnet. Die Wahlkommission räumte die Verspätungen ein und führte das Problem auf Verzögerungen beim Druck der Stimmzettel zurück. In dutzenden Wahllokalen, insbesondere in der Hauptstadt, mussten Menschen lange Wartezeiten in Kauf nehmen. Einige harrten die ganze Nacht in Zelten oder zu Wahllokalen umfunktionierten Schulen aus.

Das Chaos in einigen Wahlkreisen verstärkte Manipulationsvorwürfe der Opposition. Oppositionsführer Chamisa warf der Regierung vor, das Land durch Verzögerungen bei den Wahlen in eine Krise gestürzt zu haben. "Dies ist ein klarer Fall von Wählerunterdrückung, ein klassischer Fall von steinzeitlichem (...) Betrug."

Simbabwe wird seit der Unabhängigkeit von der Kolonialmacht Großbritannien 1980 von der ZANU-PF beherrscht. Zunächst war 37 Jahre lang der Autokrat Robert Mugabe an der Macht. Als das Militär 2017 gegen den Staatschef putschte, kam Mugabes Vize Mnangagwa ins Amt.

E.Schubert--BTB