Berliner Tageblatt - Banksy kritisiert mit Werk an Londoner Gericht Vorgehen gegen Proteste

Das Werk wurde bereits mit schwarzen Plastikplanen und Metallwänden verdeckt, davor wurde Wachpersonal positioniert. Die Szene nimmt Bezug auf die zahlreichen Festnahmen bei den seit Wochen abgehaltenen Solidaritätsdemonstrationen für die als Terrororganisation eingestufte pro-palästinensische Gruppe Palestine Action. Erst am vergangenen Samstag waren dabei 890 Menschen festgenommen worden.

Banksys Werk zeige "eindrücklich" die "Brutalität", die durch die Antiterrorgesetze der Regierung "entfesselt" werde, erklärte die Organisation Defend our Juries, die die wöchentlichen Solidaritätsproteste organisiert. Menschen würden festgenommen, weil sie Schilder mit den Worten "Ich bin gegen Völkermord. Ich unterstützte Palestine Action" hoch hielten. "Wenn das Gesetz als Werkzeug zur Zerstörung von Bürgerrechten benutzt wird, löscht das den Widerspruch nicht aus, sondern stärkt ihn", erklärte die Organisation weiter.

Polizeisprecherin Claire Smart hatte zu den Festnahmen am Samstag erklärt, bei Menschen, die "öffentlich bekanntgeben, dass sie eine Straftat planen", habe die Polizei "keine andere Wahl, als entsprechend zu handeln". Smart verwies auf einen "deutlichen Gegensatz" zu einer anderen pro-palästinensischen Demonstration mit rund 20.000 Teilnehmern in London am Samstag, bei der es nur wenige Festnahmen gab.

Die Regierung hatte Palestine Action auf der Grundlage eines Anti-Terror-Gesetzes aus dem Jahr 2000 Anfang Juli als terroristische Vereinigung eingestuft und verboten. Mitgliedschaft oder Unterstützung der Gruppe ist damit eine Straftat, die mit bis zu 14 Jahren Gefängnis bestraft werden kann. Zuvor hatten Mitglieder der Gruppe mehrere schwere Sachbeschädigungen mit Millionenschäden begangen.

Die UNO und Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International hatten das Verbot von Palestine Action als Bedrohung für die Meinungsfreiheit kritisiert.

Banksy erregt mit seinen plötzlich auftauchenden Kunstwerken in aller Welt immer wieder Aufsehen. Die Werke des aus Bristol stammenden Künstlers werden zu Millionenbeträgen verkauft. Über die Identität Banksys wird seit Jahren spekuliert, er selbst hält sich aus der Öffentlichkeit heraus.

G.Schulte--BTB