Berliner Tageblatt - 16.000 illegale Lieferungen nach Russland: Fünf Verdächtige in Untersuchungshaft

Sie sollen trotz des bestehenden Embargos insgesamt 16.000 Lieferungen nach Russland getätigt haben, auch an Rüstungsunternehmen. Geliefert wurden unter anderem Rollen- und Kugellager. Die Geschäfte hatten den Ermittlern zufolge einen Gesamtwert von mindestens 30 Millionen Euro.

Im Zentrum der Ermittlungen steht den Angaben nach eine Firma aus Lübeck. Ihr Eigentümer und Geschäftsführer soll sie spätestens seit Beginn des Ukraine-Kriegs im Februar 2022 dazu benutzt haben, zusammen mit den anderen Beschuldigten "konspirativ" Güter für die russische Industrie zu beschaffen.

Um die Geschäfte zu verschleiern, sollen der Bundesanwaltschaft zufolge mehrere Scheinfirmen in und außerhalb der Europäischen Union genutzt worden sein. Auf russischer Seite standen hinter dem Beschaffungsnetzwerk mutmaßlich staatliche Stellen, wie die Karlsruher Behörde nach den Festnahmen am Montag ausführte. Zu den Endabnehmern hätten mindestens 24 gelistete Rüstungsunternehmen in Russland gehört.

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine verhängte die EU wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Bestimmte Waren dürfen nicht exportiert werden. Dazu gehören unter anderem Rüstungsmaterial, Güter und Technologien für die Luft- und Raumfahrtindustrie und Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können.

In Untersuchungshaft sitzen nun der Eigentümer der Lübecker Firma - ein Deutschrusse namens Nikita S. - und außerdem zwei deutsche Staatsbürger, deren Namen die Bundesanwaltschaft mit Boris M. und Eugen R. angab, sowie ein Deutsch-Ukrainer namens Artem I. und ein weiterer Deutschrusse, Daniel A. Den fünf Männern wird vorgeworfen, als Mitglieder einer kriminellen Vereinigung gewerbs- und bandenmäßig gegen das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen zu haben.

Razzien gab es am Montag außerdem im hessischen Frankfurt am Main, im Landkreis Nordwestmecklenburg, im bayerischen Nürnberg und im Kreis Ostholstein in Schleswig-Holstein. Sie richteten sich gegen fünf weitere Beschuldigte, die auf freiem Fuß sind.

L.Dubois--BTB