Berliner Tageblatt - Auf Druck aus Brüssel: Apple kündigt Änderungen im App Store an

Brüssel hatte im April eine Strafe in Höhe von 500 Millionen Euro gegen Apple wegen Verstößen gegen die EU-Wettbewerbsregeln verhängt. Die Brüsseler Wettbewerbshüter werfen dem iPhone-Hersteller vor, Entwickler und Nutzer mit einer Reihe von Regelungen zur Nutzung seines App Stores zu zwingen und Alternativen keine Chance zu lassen.

Die Geschäftsbedingungen für den App Store verbieten es Anbietern wie Netflix oder Spotify etwa, Abonnements direkt in ihren Apps abzuschließen, ohne einen Umweg über den App Store zu gehen. Verlinkungen aus einer App auf eine Webseite sind demnach erheblich eingeschränkt.

Am Donnerstag endete eine Frist für Anpassungen im App Store. Apple zeigte sich zuversichtlich, mit den Änderungen nun den Anforderungen aus Brüssel nachzukommen. Sollte die Kommission dies anders sehen, kann sie weitere Strafen verhängen. Bei ihrer Prüfung werde sie "die Ansichten von Marktteilnehmern und interessierten Dritten" berücksichtigen, teilte die Kommission mit.

Ungeachtet der Änderungen vom Donnerstag plant Apple nach eigenen Angaben, vor Gericht Einspruch gegen die von der EU-Kommission verhängte Strafe einzulegen. Dafür hat das Unternehmen noch bis zum 7. Juli Zeit. Am Ende dürfte der Europäische Gerichtshof (EuGH) über den Fall entscheiden.

Brüssel streitet bereits seit Jahren mit Apple über Verstöße gegen die EU-Wettbewerbsregeln. Der iPhone-Hersteller hat immer wieder Änderungen angekündigt, die der Kommission bislang aber nie vollständig ausreichten. In einem anderen Verfahren verhängte die Kommission im März vergangenen Jahres bereits ein Bußgeld in Höhe von 1,8 Milliarden Euro, weil Apple seine Stellung auf dem Markt für Musikstreaming-Dienste ausgenutzt habe.

Seit dem vergangenen Jahr gelten in der EU verschärfte Regeln, mit denen die Marktmacht großer Digitalkonzerne eingeschränkt werden soll. Dazu zählen neben Apple auch der Google-Mutterkonzern Alphabet, Amazon, die Buchungsplattform Booking.com, die Tiktok-Mutter Bytedance, die Facebook-Mutter Meta und Microsoft. Die Vorschriften sind US-Präsident Donald Trump, der im Zollstreit mit der EU auch über die Digitalregeln verhandeln will, ein Dorn im Auge. Gesetzesänderungen nach dem Willen Trumps hat die Kommission aber ausgeschlossen.

I.Meyer--BTB