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EU-Kommission ruft WTO wegen chinesischer Zölle auf Weinbrand an
Die EU-Kommission hat die Welthandelsorganisation (WTO) wie angekündigt wegen chinesischer Zollaufschläge auf europäischen Weinbrand angerufen. Die Kommission beantragte dafür bei der Genfer Organisation Konsultationen mit China über die vorläufigen Antidumpingmaßnahmen, wie sie am Montag in Brüssel erklärte. Solche Verhandlungen gelten als erster Schritt in einem WTO-Verfahren zur Streitbeilegung.
Ziel sei der Schutz der europäischen Industrie "vor unbegründeten Anschuldigungen und dem Missbrauch von Handelsschutzmaßnahmen", betonte EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis. Peking hatte Anfang Oktober vorläufige Aufschläge auf Weinbrand Made in Europe eingeführt. Betroffen ist vor allem Cognac, der 95 Prozent der europäischen Weinbrände ausmacht.
Chinas Handelsministerium nannte die Maßnahmen dagegen "legitim" und WTO-konform. Peking schütze damit "die Rechte und Interessen der heimischen Industrie", erklärte das Ministerium.
Die chinesischen Zollaufschläge auf Weinbrand gelten als Antwort auf die EU-Zölle auf Elektroautos, die aus China importiert werden. Die Aufschläge von bis zu 35,3 Prozent waren Ende Oktober in Kraft getreten. China hatte daraufhin seinerseits Beschwerde gegen die EU bei der WTO eingereicht. Die Europäische Kommission wirft Peking vor, seinen Autobauern mit übermäßigen Subventionen einen unfairen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen.
G.Schulte--BTB
