Berliner Tageblatt - Gas- und Ölförderung: Biden verhängt Offshore-Bohrverbot für riesiges Gebiet

"Während die Klimakrise weiterhin Gemeinden im ganzen Land bedroht und wir zu einer sauberen Energiewirtschaft übergehen, ist es an der Zeit, diese Küsten für unsere Kinder und Enkelkinder zu schützen", erklärte der scheidende Präsident. Das "relativ geringe Potenzial an fossilen Brennstoffen" in den betroffenen Gebieten rechtfertige nicht die Risiken, die mit Öl- und Gasbohrungen einhergehen würden.

Während seines Wahlkampfs hatte Trump angekündigt, die heimische Produktion fossiler Brennstoffe zu "entfesseln", um die Gaskosten zu senken. Dabei liegt die Förderrate in den USA bereits auf einem sehr hohen Niveau und die Verbraucherpreise sind im internationalen Vergleich gering.

Ende vergangener Woche hatte es erste Medienberichte über das nun erlassene Bohrverbot gegeben. Karoline Leavitt, Trumps neue Pressesprecherin, sprach daraufhin von einer "schändlichen Entscheidung, die darauf abzielt, sich am amerikanischen Volk zu rächen".

Das Verbot hat kein Enddatum und könnte für Trump rechtlich - und politisch - schwierig zu kippen sein. Biden erließ es auf Grundlage eines Gesetzes von 1953, das der US-Regierung die Befugnis zur Ausbeutung von Offshore-Ressourcen verleiht. Das Gesetz sieht nicht vor, dass ein Präsident ein Bohrverbot einseitig aufheben kann, ohne den Kongress damit zu befassen.

"Dies ist ein epischer Sieg für die Ozeane", erklärte Joseph Gordon von der Umweltorganisation Oceana. "Unsere geschätzten Küstengemeinden sind nun für künftige Generationen gesichert."

H.Seidel--BTB