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Medien: Niederländische Regierung zerbricht an Streit über Asylpolitik
Die Koalition des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte ist Medienberichten zufolge am Streit über die Asylpolitik zerbrochen. Mehrtägige Krisengespräche der vier Koalitionspartner unter Leitung Ruttes in Den Haag seien gescheitert, berichteten am Freitagabend die Sender NOS und RTL ebenso wie die niederländische Nachrichtenagentur ANP. Die oppositionellen Sozialisten forderten Neuwahlen im Herbst.
Studie: "Ewige Chemikalien" in rund 45 Prozent des Leitungswassers in den USA
In fast der Hälfte des Leitungswassers in den USA finden sich einer Schätzung zufolge sogenannte ewige Chemikalien. Laut einer diese Woche veröffentlichten Studie der US-Wissenschaftsbehörde USGS befinden sich per- und polyfluorierten Substanzen (PFAS) landesweit in mindestens 45 Prozent des Leitungswassers. Sind rund 75 Prozent des Leitungswassers in US-Städten betroffen, sind es 25 Prozent in ländlichen Gebieten.
Chinesische Tech-Konzerne Ant Group und Tencent zu hohen Strafen verdonnert
In China sind zwei große Zahlungsdienstleister zu hohen Strafzahlungen verdonnert worden. Die Ant Group, Mutterkonzern des Zahlungsdienstleisters Alipay, soll wegen "illegaler Handlungen" umgerechnet mehr als 900 Millionen Euro zahlen, wie die Börsenaufsicht am Freitag mitteilte. Tencent, Mutterkonzern von Zahlungsdienstleistern wie WeChat Pay oder Tenpay, muss demnach umgerechnet knapp 380 Millionen Euro zahlen.
China verbietet wegen Fukushima-Wasser Lebensmittelimporte aus Teilen Japans
China verbietet als Folge der geplanten Einleitung von aufbereitetem Kühlwasser aus dem havarierten japanischen Atomkraftwerk Fukushima ins Meer Lebensmittelimporte aus Teilen Japans. Nach Angaben der chinesischen Zollbehörde vom Freitag soll die Einfuhr von Lebensmitteln aus zehn japanischen Präfekturen aus Sicherheitsgründen verboten werden, darunter Fukushima. Für Lebensmittel aus den restlichen Teilen Japans seien strenge Strahlungstests geplant. In Japan nahmen die umstrittenen Pläne zur Wasserableitung unterdessen die letzte regulatorische Hürde.
Nato stellt Ukraine vor Gipfel weitere Hilfe in Aussicht
Die Nato hat der Ukraine vor ihrem Gipfel in Litauen in der kommenden Woche weitere Hilfe in Aussicht gestellt. Bündnis-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Freitag in Brüssel, geplant sei ein mehrjähriges Hilfsprogramm, um die "vollständige Interoperabilität zwischen den ukrainischen Streitkräften und der NATO zu gewährleisten". Es ist mit vorerst 500 Millionen Euro dotiert. Zudem wollten die Staats- und Regierungschefs "bekräftigen, dass die Ukraine Mitglied der NATO wird".
Strompreise für Neukunden wieder auf Vorkrisenniveau - bei rund 28 Cent im Schnitt
Strom ist derzeit für Neukunden so günstig wie zuletzt vor Beginn der Energiekrise: Aktuell kostet eine Kilowattstunde für diese Haushalte im bundesweiten Schnitt 28,28 Cent, wie das Verbraucherportal Verivox am Freitag mitteilte. Das ist demnach nur unwesentlich mehr als im Oktober 2021: Damals lag der Preis bei 28,04 Cent pro Kilowattstunde. Auch Gas ist demnach in den vergangenen Monaten sehr viel günstiger geworden.
Arbeitsmarkt in den USA kühlt sich leicht ab
Der US-Arbeitsmarkt bleibt weiter sehr robust, zeigt aber erste Anzeichen einer Abkühlung. Die größte Volkswirtschaft der Welt schuf im Juni 209.000 neue Jobs und damit weniger als von Experten erwartet, wie das US-Arbeitsministerium am Freitag mitteilte. Auch wurden weniger neue Arbeitsplätze geschaffen als in den Vormonaten. Zugleich sank die Arbeitslosenquote um 0,1 Punkte auf 3,6 Prozent.
Bundestag verabschiedet Gesetz für neue Verbandsklage
Der Bundestag hat die Einführung der neuen Verbandsklage für Verbraucher beschlossen. Das Gesetz wurde am Freitag mit den Stimmen der Ampel-Parteien sowie der Linken verabschiedet, die Union stimmte dagegen, die AfD enthielt sich. Die Verbandsklage ergänzt die bestehende Musterfeststellungsklage, zentraler Unterschied ist, dass geschädigte Verbraucher direkt nach einer erfolgreichen Klage entschädigt werden können.
Autozulieferer Continental will Werk in Gifhorn bis Ende 2027 schließen
Der Autozulieferer Continental will sein Werk im niedersächsischen Gifhorn bis Ende 2027 schließen. Die Kostenstruktur sei im internationalen Vergleich nicht wettbewerbsfähig, teilte das Unternehmen am Freitag mit. Betroffen sind zunächst 450 der 900 Arbeitsplätze.
Thyssenkrupp bringt Wasserstoff-Tochter Nucera an die Börse
Thyssenkrupp hat sein auf Wasserstofftechnologie spezialisiertes Tochterunternehmen Nucera am Freitag an die Börse gebracht. Kurz nach Handelsbeginn in Frankfurt am Main notierte die Aktie bei 20,20 Euro und damit leicht über dem Ausgabepreis von 20 Euro. Gegen Mittag lagen die Papiere schon bei 21,22 Euro. Das Unternehmen wird damit mit gut 2,5 Milliarden Euro bewertet.
Grünes Licht aus Berlin für Bau von LNG-Terminal auf Rügen
Der Bund hat grünes Licht für den Bau des umstrittenen LNG-Terminals auf Rügen gegeben. Der Bundestag stimmte am Freitag für eine entsprechende Änderung des LNG-Beschleunigungsgesetzes. Der Bundesrat lehnte einen Antrag aus Mecklenburg-Vorpommern auf Anrufung des Vermittlungsausschusses in der Angelegenheit ab. Nach Unterzeichnung des Gesetzes durch den Bundespräsidenten müssen die örtlichen Behörden somit die Genehmigungsverfahren für die geplante Anlage im Hafen von Mukran beschleunigt bearbeiten.
Weltschifffahrtsorganisation vereinbart strengere CO2-Ziele für den Sektor
Die Weltschifffahrtsorganisation (IMO), eine Unterorganisation der Vereinten Nationen, hat neue Zielvorgaben für die Reduzierung des CO2-Ausstoßes des Sektors vereinbart. Bis 2030 soll die Frachtschiffflotte mindestens 20 Prozent weniger Treibhausgas ausstoßen, bis 2040 dann mindestens 70 Prozent weniger, wie aus einem Beschlussentwurf der IMO-Mitgliedstaaten hervorgeht, der am Freitag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Als Vergleichsjahr dient demnach 2008. Allerdings sollen die Zielvorgaben nicht verpflichtend sein.
Zahl der Länder mit niedrigen Geburtenraten nimmt weltweit zu
Die Zahl der Länder mit niedrigen Geburtenraten hat weltweit stark zugenommen. Mittlerweile lebt die Mehrheit der Menschen in einem Land, dessen Geburtsziffer unter das sogenannte Bestandserhaltungsniveau von 2,1 Kindern pro Frau sank, wie das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BIB) am Freitag in Wiesbaden auf Basis von UN-Zahlen mitteilte. Weltweit bekommt jede Frau im Schnitt 2,3 Kinder.
LNG-Gegner auf Rügen kündigen rechtliche Schritte gegen Terminal an
Gegner des geplanten Importterminals für Flüssigerdgas (LNG) auf Rügen haben nach dem grünen Licht des Bundestags für das Vorhaben rechtliche Schritte angekündigt. "Wir werden gegen die geplante Errichtung der Anlagen vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Einstweilige Anordnung mit dem Ziel des vorläufigen Baustopps beantragen", erklärte der Rechtsanwalt Reiner Geulen, der die Rügener Gemeinde Ostseebad Binz vertritt, am Freitag. Die Ostsee vor Rügen sei nicht der Ort für den Ausbau zu einer "großflächigen Industrieregion".
Paus rückt von Zwölf-Milliarden-Forderung für Kindergrundsicherung ab
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat ihre Forderung nach zwölf Milliarden Euro für die Kindergrundsicherung drastisch nach unten korrigiert. "Meine neue Hausnummer lautet zwei bis sieben Milliarden Euro", sagte die Ministerin der neuen Ausgabe des Magazins "Spiegel". Sie könne sich natürlich noch immer eine Kindergrundsicherung in größerem Volumen vorstellen: "Die Summe von zwölf Milliarden Euro war ja schon ein Kompromiss; die meisten Armutsexperten fordern viel mehr."
Bundesrat macht Weg frei für Gesetz gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln
Das geplante Gesetz gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln kann in Kraft treten. Der Bundesrat billigte am Freitag in Berlin die Vorlage der Regierung. Durch die Reform soll der Kostendruck auf die Pharmahersteller gesenkt werden, damit der Verkauf der Medikamente in Deutschland lohnender wird. Außerdem wird die telefonische Krankschreibung unbefristet ermöglicht.
Industrieproduktion im Mai leicht gesunken
Eine Frühjahrsbelebung in der deutschen Wirtschaft ist ausgefallen: Im Mai ging die Produktion im produzierenden Gewerbe um 0,2 Prozent im Monatsvergleich zurück, im Dreimonatszeitraum März bis Mai stieg sie lediglich um 0,2 Prozent im Vergleich zu den drei Monaten davor, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Das Bundeswirtschaftsministerium sieht eine "Stabilisierung" und erwartet eine "moderate" Erholung in den kommenden Monaten.
Bundestag stimmt für Bau von LNG-Terminal auf Rügen
Der Bundestag hat für eine Änderung des LNG-Beschleunigungsgesetzes gestimmt und sich damit für den Bau eines umstrittenen Importterminals für Flüssigerdgas im Hafen von Mukran auf Rügen ausgesprochen. Der entsprechende Gesetzentwurf wurde am Freitag mit 370 zu 301 Stimmen und vier Enthaltungen angenommen. Der Bundesrat sollte sich später ebenfalls mit dem Vorhaben befassen, womit das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen würde.
Bundesrat billigt erleichterte Zuwanderung von Fachkräften
Der Weg für die erleichterte Zuwanderung von Fach- und weiteren Arbeitskräften nach Deutschland ist frei. Der Bundesrat billigte am Freitag in Berlin das von der Ampel-Koalition vorgelegte Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das dem Arbeitskräftemangel in Deutschland entgegenwirken soll. Für qualifizierte Arbeitskräfte aus Ländern außerhalb der EU soll es künftig einfacher und attraktiver werden, eine Stelle in Deutschland anzunehmen.
Wasserstoff-Tochter von Thyssenkrupp startet an der Börse
Die auf Wasserstofftechnologie spezialisierte Thyssenkrupp-Tochter Nucera ist am Freitag an der Börse gestartet. Kurz nach Handelsbeginn in Frankfurt am Main notierte die Aktie bei 20,20 Euro und damit leicht über dem Ausgabepreis von 20 Euro. Das Unternehmen wird damit mit rund 2,5 Milliarden Euro bewertet.
Merz: Heizungsgesetz muss "noch mal neu geschrieben werden“
Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) geht davon aus, dass die Regierungskoalition das Heizungsgesetz noch einmal ändern wird. Er würde fast wetten, "dass die Koalition im Verlauf des Sommers entdecken wird, welche Fehler und welche handwerklichen Fehler in diesem Gesetz noch vorhanden sind", sagte Merz am Freitag bei RTL/ntv. "Sie werden jetzt feststellen, dass es eine ganze Reihe von Korrekturen geben muss."
US-Finanzministerin: Abkopplung chinesischer von US-Wirtschaft "unmöglich"
US-Finanzministerin Janet Yellen hält eine Entkopplung der chinesischen und der US-Wirtschaft für weder wünschenswert noch realisierbar. "Eine Abkopplung der beiden größten Volkswirtschaften der Welt wäre destabilisierend für die Weltwirtschaft", sagte sie am Freitag bei einem Besuch in Peking. "Und es wäre praktisch unmöglich."
Produktion im Mai leicht gesunken - Besonders energieintensive Zweige geben nach
Die Produktion im produzierenden Gewerbe ist im Mai wieder leicht zurückgegangen. Nach vorläufigen Daten des Statistischen Bundesamts gab es nach einem Plus im April nun wieder ein Minus von 0,2 Prozent im Monatsvergleich. Dabei entwickelten sich die einzelnen Wirtschaftsbereiche sehr unterschiedlich, wie die Statistiker am Freitag mitteilten.
China will wegen Fukushima-Wasser Lebensmittelimporte aus Teilen Japans verbieten
China will als Folge der geplanten Einleitung von aufbereitetem Kühlwasser aus dem havarierten japanischen Atomkraftwerk Fukushima ins Meer Lebensmittelimporte aus Teilen Japans verbieten. Nach Angaben der chinesischen Zollbehörde vom Freitag soll die Einfuhr von Lebensmitteln aus zehn japanischen Präfekturen aus Sicherheitsgründen verboten werden, darunter Fukushima. Für Lebensmittel aus den restlichen Teilen Japans seien strenge Strahlungstests geplant.
Lieferengpässe im Lebensmitteleinzelhandel wieder größer
Im Handel mit Lebensmitteln haben sich die Lieferengpässe der Unternehmen zuletzt verschärft. Wie das Münchner Ifo-Institut am Freitag mitteilte, berichteten im Juni 79,7 Prozent der Einzelhändler im Lebensmittelbereich von Nachschubproblemen, nach 65,8 Prozent im Mai.
ThyssenKrupp-Tochter Nucera geht an die Börse
Der Industriekonzern Thyssenkrupp will am Freitag sein auf Wasserstofftechnologie spezialisiertes Tochterunternehmen Nucera an die Börse bringen. Thyssenkrupp verspricht sich damit Einnahmen von rund 600 Millionen Euro, der Ausgabepreis für die Aktien beträgt 20 Euro pro Stück. Der Börsengang in Frankfurt ist nach dem des italienischen Lottounternehmens Lottmatica der zweitgrößte in diesem Jahr.
Hunderte Migranten aus tunesischer Hafenstadt Sfax in die Wüste vertrieben
Nach Auseinandersetzungen mit Bewohnern der Hafenstadt Sfax in Tunesien sind hunderte afrikanische Migranten in die Wüste vertreiben worden. Wie Augenzeugen der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag berichteten, hielten sich die Vertriebenen unter katastrophalen Bedingungen in der Wüstenregion im Süden Tunesiens auf. Seit Beginn der Woche war es vermehrt zu Spannungen zwischen den Stadtbewohnern und Migranten gekommen. Dutzende Migranten flohen oder wurden gewaltsam vertrieben.
Berichte: USA wollen Ukraine umstrittene Streumunition liefern
Die USA wollen der Ukraine Medienberichten zufolge umstrittene Streumunition für die Gegenoffensive gegen Russland liefern. Der Radiosender NPR und die Zeitung "New York Times" berichteten am Donnerstag unter Berufung auf US-Regierungsvertreter, eine entsprechen Ankündigung dürfte bald erfolgen. Der Nachrichtensender CNN sprach von einer für Freitag erwarteten Bekanntgabe. Das Nachrichtenportal "Politico" berichtete, US-Präsident Joe Biden müsse noch eine endgültige Entscheidung treffen.
Französische Abgeordnete fordern Ultimatum für TikTok
Abgeordnete des französischen Parlaments haben die Regierung dazu aufgefordert, die Online-Plattform TikTok zu verbieten, solange diese ihre Verbindungen zur Führung in China nicht klärt. Ein Untersuchungsausschuss des Senats hatte den Umgang von TikTok mit Daten und die "Einfluss-Strategie" des Netzwerks untersucht und präsentierte am Donnerstag seinen Abschlussbericht. Darin wird ein Ultimatum gegen das Unternehmen gefordert, sowie eine bessere Moderation von Inhalten und "effektive" Altersbeschränkungen.
Bundestag verabschiedet Verschärfung des Kartellrechts
Der Bundestag hat das Bundeskartellamt bei dessen Vorgehen gegen verbraucherschädigendes Verhalten von Unternehmen gestärkt. Die vom Bundeswirtschaftsministerium angestoßene Reform des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) wurde am Donnerstag mit den Stimmen der Ampel-Parteien angenommen. Insbesondere sollen dadurch die Befugnisse des Kartellamts spürbar erweitert werden, um etwa unrechtmäßig erzielte Gewinne abzuschöpfen.
Umfrage: Beschäftigten ist Nachhaltigkeit ihres Arbeitgebers wichtig
Beschäftigten in Deutschland ist ein nachhaltiger und sozialer Arbeitgeber wichtig. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts Forsa für die Prüfgesellschaft Dekra unter rund 1500 Beschäftigten, deren Ergebnisse am Donnerstag veröffentlicht wurden. Demnach ist es 71 Prozent der Befragten sehr oder eher wichtig, dass sich das Unternehmen, für das sie arbeiten, nachhaltig verhält und Verantwortung für Beschäftigte, die Umwelt, die eigenen Produkte und die Gesellschaft übernimmt.
Französische Bahn setzt verstärkt auf Sonnenenergie
Die französische Bahn entdeckt die Sonnenenergie für sich: Bis 2030 will der SNCF-Konzern ein Fünftel seines Strombedarfs durch selbst produzierte Solarenergie decken. Dazu sollen in den kommenden Jahren etwa 1000 Hektar Solarpanels aufgestellt werden, zunächst auf Parkplätzen und Dächern, mittelfristig auch entlang wenig genutzter Schienenstrecken, teilte das Bahnunternehmen am Donnerstag mit. Dafür kämen etwa 7000 Kilometer Schienen in Fragen.