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Vorgestellt

Vorsorgeuntersuchung für Neun- bis Zehnjährige bei Kinderarzt wird Kassenleistung

In Deutschland wird eine zusätzliche ärztliche Vorsorgeuntersuchung für Kinder im Alter von neun bis zehn Jahren als gesetzliche Kassenleistung eingeführt. Die entsprechenden Vorgaben beschloss der Gemeinsame Bundesausschuss von Krankenkassen, Ärzten und Krankenhäusern am Donnerstag, wie das Gremium in Berlin mitteilte. Die sogenannte U10 soll eine Lücke zwischen den Kinderfrüherkennungsuntersuchungen U1 bis U9 sowie der späteren Jugendgesundheitsuntersuchung J1 für 13- bis 14-Jährige schließen.

Drohnen-Abwehr: Grüne fordern einheitliche Regeln und Gipfel im Kanzleramt

Klare Zuständigkeit für die Bundespolizei und ein bundesweites Netz zur Echtzeit-Erkennung unbemannter Fluggeräte: Die Grünen fordern weitreichende Maßnahmen zur Abwehr von Drohnen. Nach zahlreichen Vorfällen mit bewaffneten und unbewaffneten Flugkörpern in Deutschland verlangt die Grünen-Bundestagsfraktion in einem Gesetzentwurf, der der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag, zudem einen Drohnengipfel im Kanzleramt.

Letzte Nachrichten

Mützenich kündigt weitere Entlastungen an

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat angesichts steigender Preise schnell weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger angekündigt. "Bei den Entlastungen wird es noch vor der Sommerpause weitere Entscheidungen geben", sagte Mützenich dem Nachrichtenportal t-online. Trotz der beiden schon verabschiedeten Entlastungspakete "wissen wir, dass wegen steigender Energie- und Nahrungsmittelpreise insbesondere die Mitte der Gesellschaft noch weitere Entlastungen braucht".

Bergungsarbeiten dauern nach Zugunglück nahe Garmisch-Partenkirchen weiter an

Nach dem schweren Zugunglück in Oberbayern sind die Bergungsarbeiten in der Nacht zum Samstag fortgesetzt worden. Die Arbeiten liefen weiter auf Hochtouren, sagte ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur AFP. Ein für die Bergung benötigter Spezialkran sei zum Unglücksort gebracht worden. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wollen am Vormittag den Unglücksort aufsuchen.

Beiersdorf kehrt in den Dax zurück

Der Konsumgüterkonzern Beiersdorf kehrt in den deutschen Leitindex Dax zurück. Das teilte die Deutsche Börse am Freitagabend mit. Ausscheiden aus dem Leitindex wird im Gegenzug der Lieferdienst Delivery Hero. Er wird anstelle von Beiersdorf in den MDax der mittelgroßen Werte aufgenommen.

Putin: Getreideexporte aus Ukraine sind kein Problem

Der Export von Getreide aus der Ukraine ist laut den Beteuerungen von Russlands Präsident Wladimir Putin problemlos zu bewerkstelligen. Nach einem Treffen mit Vertretern der Afrikanischen Union (AU) am Freitag legte Putin verschiedene Möglichkeit für die Ausfuhr dar. AU-Präsident Macky Sall zeigte sich nach dem Gespräch zuversichtlich und auch der UN-Koordinator für die Ukraine, Amin Awad, äußerte sich nach Verhandlungen mit russischen Vertretern "optimistisch".

Kampagne gegen Elon Musks Twitter-Übernahme gestartet

Aktivisten haben eine Kampagne gegen die Twitter-Übernahme durch den Unternehmer Elon Musk gestartet. "Elon Musk ist ein Wolf im teuren Schafspelz und seine Twitter-Übernahme ist durch Ego und Missgunst motiviert", erklärte die Leiterin der Organiation Accountable Tech, Nicole Gill, am Freitag. "Wenn wir diesen Deal nicht stoppen, wird er Demagogen und Extremisten ein Megaphon in die Hand geben."

Bundestag beschließt Rentenerhöhung zum 1. Juli

Deutliches Plus zum 1. Juli: Der Bundestag hat am Freitag die diesjährige Rentenerhöhung beschlossen. Demnach steigen die Altersbezüge in knapp einem Monat um 5,35 Prozent in Westdeutschland und um 6,12 Prozent in Ostdeutschland.

OECD: Menge an Plastikmüll wird sich bis 2060 weltweit verdreifachen

Die Menge an Plastikmüll wird sich nach Angaben der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bis 2060 weltweit fast verdreifachen. Wie die OECD am Freitag mitteilte, wird sich die Produktion von Kunststoffen, die hauptsächlich aus Erdöl hergestellt werden, nahezu verdoppeln - auf 1,2 Milliarden Tonnen weltweit. Die Abfallmenge wird den Berechnungen zufolge in knapp 40 Jahren bei mehr als einer Milliarde Tonnen liegen.

Mindestlohn steigt im Oktober auf zwölf Euro

Der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland steigt im Oktober auf zwölf Euro brutto pro Stunde. Der Bundestag beschloss die Erhöhung am Freitag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen und der Linken. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sagte, für Niedrigverdiener sei dies vielfach "der größte Lohnsprung ihres Lebens".

Bundestag stimmt für Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro ab Oktober

Der Bundestag hat für die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf zwölf Euro pro Stunde gestimmt. Das Gesetz der Bundesregierung wurde am Freitag mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen sowie der Linken angenommen, die Union und die AfD enthielten sich. Die Erhöhung soll ab Oktober greifen.

Deutschlands Exporte im April nur wegen Preissteigerungen höher

Deutschlands Exporte haben im April einen Wert von 126,4 Milliarden Euro erreicht - nominal eine Steigerung gegenüber März, preisbereinigt aber ein Minus, wie der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) erklärte. Die Industrie ächze unter den rasant steigenden Preisen, dazu kämen die Lieferkettenstörungen durch die Lockdowns in China. Der DIHK warnte: "Das dicke Ende kommt erst noch."

Weniger als die Hälfte der Beschäftigten bekommt Urlaubsgeld

In Deutschland erhält weniger als die Hälfte (46 Prozent) aller Beschäftigten in der Privatwirtschaft Urlaubsgeld. Bei Beschäftigten mit Tarifvertrag beträgt der Anteil dagegen 74 Prozent, wie eine am Freitag veröffentlichte Studie der Hans-Böckler-Stiftung ergab. Die Höhe des Urlaubsgeldes liegt demnach zwischen 180 und 2627 Euro.

Inflation in der Türkei klettert auf 73,5 Prozent

Die Inflation in der Türkei eilt weiter von Rekord zu Rekord: Die Verbraucherpreise zogen im Mai um 73,5 Prozent im Jahresvergleich an und erreichten damit den höchsten Stand seit fast 24 Jahren, wie aus am Freitag veröffentlichten Zahlen des Statistikamtes hervorging.

Heil: Höherer Mindestlohn ist Ausdruck von Respekt für harte Arbeit

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro als "Frage des Respekts" für harte Arbeit gewürdigt. Für Niedrigverdiener sei dies vielfach "der größte Lohnsprung ihres Lebens", sagte Heil am Freitag in der Haushaltsdebatte des Parlaments, das am Vormittag über die Mindestlohnerhöhung entscheidet. Für sie bedeute diese "spürbar im Portemonnaie eine Verbesserung".

Tarifeinigung in der Gebäudereinigung

Im Tarifstreit in der Gebäudereinigung haben sich Arbeitgeber und Gewerkschaften auf mehr Geld für die etwa 700.000 Beschäftigten der Branche geeinigt. Wie die IG BAU und der Arbeitgeberverband BIV in der Nacht zum Freitag mitteilten, steigt der Einstiegsmindestlohn zum Oktober auf 13 Euro pro Stunde und zum Januar 2024 auf 13,50 Euro. Wer in der Glas- und Fassadenreinigung arbeitet, bekommt ab Oktober 16,20 Euro und ab 2024 dann 16,70 Euro.

Länder: Bund soll Besteuerung kriegsbedingter Übergewinne von Firmen prüfen

Der Bund soll nach dem Willen der Länder eine Besteuerung kriegsbedingter Übergewinne von Unternehmen prüfen. Eine entsprechende Bitte sei von den Ländern formuliert worden, sagte Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am Donnerstagabend nach dem Bund-Länder-Treffen im Kanzleramt. Wenn kein Regulativ gesetzt werde, sei es wahrscheinlich, "dass über die Maßen Gewinne gemacht werden" und eine "krisenhafte Situation zur eigenen Profitmaximierung ausgenutzt wird". Das müsse unterbunden werden.

Scholz: Keine Kita- und Schulschließungen bei nächster Corona-Welle

Bei einem erneuten Anstieg der Corona-Fallzahlen gegen Ende des Jahres wollen Bundesregierung und Länder eine erneute Schließung von Kitas und Schulen vermeiden. Auch wenn die Corona-Lage derzeit erfreulich sei, sei "für alle klar, dass wir im Winter/Herbst möglicherweise andere Voraussetzungen vorfinden", sagte Scholz am Donnerstagabend nach Beratungen mit den Länder-Vertretern in Berlin. Es solle aber "keine erneuten flächendeckenden Schließungen von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen geben."

Paus fordert wegen hoher Inflation weitere Entlastungen für Familien

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) fordert angesichts der hohen Inflation weitere gezielte Hilfen für Familien. "Ich sehe schon einen zusätzlichen Bedarf an Entlastungen für Familien", sagte Paus dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Familien leiden unter den steigenden Lebensmittel- und Energiepreisen am meisten. Deshalb sind sie auch die ersten, die eine Entlastung brauchen." Denkbar wäre laut Paus etwa die Ausschüttung eines dritten Familienbonus.

Ansprüche wegen Schwerbehinderung schon vor dem Antrag möglich

Arbeitnehmer können im Einzelfall auch schon dann Ansprüche wegen einer Schwerbehinderung haben, wenn diese noch gar nicht gemeldet oder gar anerkannt ist. Hierfür muss sie aber für den Arbeitgeber offenkundig sein, wie am Donnerstag das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschied. Die Hürden hierfür sind demnach aber hoch. (Az: 8 AZR 191/21)

Opec+ dreht den Ölhahn etwas weiter auf

Nach monatelanger Zurückhaltung weiten die in der Gruppe Opec+ zusammengeschlossenen Ölförderstaaten die Fördermenge im Juli kräftiger aus als in den Vormonaten: Pro Tag sollen 648.000 Barrel Öl zusätzlich fließen, teilte die Opec+ am Donnerstag nach ihrem Ministertreffen in Wien mit. Zu der Gruppe gehören die Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) mit 13 Mitgliedern und ihre zehn Partnerländer, unter ihnen Russland.

Kühnert kritisiert Mieten-Ankündigung von Vonovia-Chef scharf

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat scharfe Kritik an Vonovia-Chef Rolf Buch geübt. Dessen Aussage, die rasante Preisentwicklung zwinge den Wohnungskonzern, die Mieten entsprechend der Inflation zu erhöhen, sei "grober Unfug", sagte Kühnert dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. "Und ich unterstelle Herrn Buch, dass er das auch weiß", fügte Kühnert hinzu.

Viele kleine und mittelständische Betriebe finden keine Nachfolger

Viele kleine und mittlere Unternehmen haben laut einer Umfrage Schwierigkeiten, einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für die Betriebsübernahme zu finden. "Die Hürden der Unternehmensnachfolge sind hoch", erklärte die Chefvolkswirtin der Förderbank KfW, Fritzi Köhler-Geib, am Donnerstag. Gründe sind der Mangel an Kandidaten, der Kaufpreis oder rechtliche Komplexität.

Mineralölkonzerne nach Start von Tankrabatt unter Beobachtung

Der bundesweite Durchschnittspreis an den Zapfsäulen ist nach Inkrafttreten des Tankrabatts deutlich gesunken - am Donnerstag ging es laut ADAC bei den Spritpreisen aber wieder etwas aufwärts. Für Diskussionen sorgt angesichts dieser Entwicklung weiterhin, wie viel von der Steuersenkung tatsächlich bei den Autofahrerinnen und Autofahrern ankommt. Debattiert wird auch eine mögliche Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne.

Gutachten: Autobauer haftet bei unzulässiger Abschalteinrichtung

Autokäuferinnen und -käufer haben einem juristischen Gutachten zufolge Anspruch auf Schadenersatz, wenn in ihrem Wagen eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut ist. Das EU-Recht schütze den individuellen Käufer, erklärte der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg in seinen Schlussanträgen. Die EU-Staaten sollten entsprechende Sanktionen verhängen. (Az. C-100/21)

Regenbogenflagge soll zweimal im Jahr an Reichstagsgebäude wehen

Die Regenbogenflagge soll künftig an zwei Terminen im Jahr am Reichstagsgebäude in Berlin gehisst werden. Wie die Pressestelle des Bundestags am Donnerstag auf Anfrage bestätigte, einigte sich das Parlamentspräsidium am Mittwoch darauf. So soll die Fahne am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie sowie am Christopher Street Day gehisst werden.

Sheryl Sandberg tritt als Co-Geschäftsführerin von Meta zurück

Facebook-Urgestein Sheryl Sandberg tritt als Geschäftsführerin des Mutterkonzerns Meta zurück. "Nach 14 Jahren werde ich Meta verlassen", schrieb Sandberg auf ihrer Facebook-Seite. Die Jahre an der Seite von Mark Zuckerberg, dem Chef und Gründer des Unternehmens, seien eine große Ehre gewesen, im Herbst aber werde sie ihren Posten als Co-Geschäftsführerin abtreten. Sandberg will aber im Verwaltungsrat von Meta bleiben.

EuGH: Airline haftet für unerklärlichen Unfall beim Aussteigen aus Flugzeug

Eine Airline haftet für den Unfall eines Passagiers beim Aussteigen aus dem Flugzeug - und zwar auch dann, wenn die Airline nicht gegen ihre Sorgfaltspflicht verstoßen hat. Von der Haftung befreit werden könne sie nur bei dem Nachweis, dass der Passagier den Schaden durch eine unrechtmäßige Handlung selbst verursacht habe, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Es ging um eine Klage gegen Austrian Airlines. (Az. C-589/20)

Handwerkspräsident warnt vor langen Wartezeiten - insbesondere bei Solaranlagen

Wer zur Zeit einen Handwerker benötigt, braucht Geduld: Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Hans Peter Wollseifer, warnt vor Wartezeiten von "zwei bis drei Monaten". Bei bestimmten Dienstleistungen könne die Wartezeit noch länger ausfallen, sagte er der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Wer beispielsweise eine Solaranlage installieren wolle, "sollte damit rechnen, dass er vor Dezember keinen Handwerker bekommt".

Ähnlichkeit mit Lebensmitteln kann Verbot von Kosmetika rechtfertigen

Wenn Kosmetik- und Hygieneartikel starke Ähnlichkeit mit Lebensmitteln haben, dürfen die EU-Staaten sie gegebenenfalls verbieten. Voraussetzung ist allerdings, dass Verwechslungen erwartbar und dann auch gefährlich für die Gesundheit wären, wie am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied. Der sichere Nachweis solcher Gefahren ist danach für ein Verbot aber nicht erforderlich. (Az: C 122/21)

BGH: Youtube kann für Urheberrechtsverletzung durch Nutzer haften

Internetplattformen wie Youtube können schadenersatzpflichtig werden, wenn Nutzerinnen und Nutzer Videos illegal hochladen. Das gelte, wenn sie keine Maßnahmen dagegen ergriffen oder nicht tätig würden, sobald sie von den entsprechenden Urheberrechtsverletzungen erführen, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Diese Grundsätze gelten laut BGH auch für Sharehostingdienste wie Uploaded, bei denen Daten gespeichert werden und anderen Nutzern Zugriff gewährt werden kann. (Az. I ZR 140/15 u.a.)

Bundesverband der Deutschen Industrie bekommt neue Hauptgeschäftsführerin

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) bekommt eine neue Hauptgeschäftsführerin. Die ehemalige baden-württembergische Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) soll auf Vorschlag des bisherigen BDI-Präsidenten Siegfried Russwurm am 20. Juni zur neuen BDI-Chefin gewählt werden, wie der Verband am Donnerstag erklärte. Gönner, derzeit Chefin der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), soll ihr neues Amt im zweiten Halbjahr 2022 antreten.

Zahl der Kurzarbeitenden im Mai weiter zurückgegangen

Die Zahl der Beschäftigten in Kurzarbeit ist im Mai weiter zurückgegangen. Im vergangenen Monat gab es noch 277.000 Kurzarbeitende, nach 399.000 im April, wie das Münchner Ifo-Institut am Donnerstag mitteilte. Damit waren noch 0,8 Prozent der Beschäftigten von der Maßnahme betroffen, nach 1,2 Prozent im April. Der Rückgang der Zahlen zieht sich laut Ifo "durch alle Wirtschaftszweige".

Meta-Co-Geschäftsführerin Sheryl Sandberg tritt zurück

Das Facebook-Urgestein Sheryl Sandberg tritt als Geschäftsführerin des Tech-Giganten Meta zurück. "Nach 14 Jahren werde ich Meta verlassen", schrieb Sandberg am Mittwoch auf ihrer Facebook-Seite. Die Jahre "an der Seite von Mark" Zuckerberg, dem Chef und Gründer des Unternehmens, seien eine große Ehre gewesen, nun aber trete sie als Geschäftsführerin zurück.

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