Berliner Tageblatt - Klöckner pocht auf erneute Wahlrechtsreform

Klöckner sprach von einer "Repräsentationslücke", die dadurch entstehe, dass Kandidierende, die in Wahlkreisen die meisten Stimmen erhalten, damit nicht automatisch gewählt sind. Dies ist ein Ergebnis der in der vergangenen Legislaturperiode von der Ampel-Regierung vorgenommenen Reform.

Dadurch sei die Erststimme "sehr entwertet" worden, sagte Klöckner. Sie nannte es "absurd", dass so jemand mit einer Stimmenmehrheit in einem Wahlkreis "nicht mehr in den Bundestag einzieht".

Mit Blick auf ihre Amtsführung wies Klöckner Kritik an einer strengeren Auslegung etwa von Kleiderregeln zurück. Sie verwies auf eine Vorbildfunktion von Abgeordneten: "Das, was woanders als normal und akzeptiert gilt, sollte hier auch schon mal gelten", sagte sie.

Als Beispiel nannte die CDU-Politikerin, dass niemand mit einer Kopfbedeckung in den Plenarsaal gehen sollte. "Wenn jemand eine Baskenmütze trägt, der nächste hat Baseballkappe und ein Dritter kommt dann mit dem Stahlhelm", gab sie zu bedenken.

M.Ouellet--BTB