Berliner Tageblatt - Sicherheitskonferenz beendet - Verhältnis zu Washington und Ukraine im Fokus

Die 62. Auflage des Treffens wurde dominiert von der Krise in den transatlantischen Beziehungen. Es seien Zweifel zu beobachten gewesen, ob die westlichen Länder "noch dieselben Werte teilen", sagte Ischinger. "Ob wir noch nach denselben Regeln spielen. Ob wir tatsächlich noch im selben Team sind."

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte in seiner Eröffnungsrede am Freitag "eine Kluft" im Verhältnis zwischen den USA und Europa beklagt und zugleich zu einer Erneuerung des transatlantischen Verhältnisses aufgerufen. US-Außenminister Marco Rubio gab ein Bekenntnis zur Partnerschaft zwischen den USA und Europa ab, verbunden mit dem Aufruf, dem Kurs von US-Präsident Donald Trump zu folgen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Konferenz war auch in diesem Jahr der Ukraine-Krieg. Zahlreiche europäische Staaten berieten mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über die weitere Unterstützung Kiews. Für ihren anhaltenden Widerstand gegen die russischen Invasionstruppen wurden die Ukrainer mit dem Ewald-von-Kleist-Preis der MSC geehrt. Selenskyj nahm den Preis am Samstagabend stellvertretend für die ukrainische Bevölkerung entgegen.

Es sei mehr Druck auf Russland nötig, um den Krieg zu beenden, sagte Ischinger. Die Ukraine brauche zudem weitere Unterstützung etwa bei der Luftabwehr. "Die Frage, wie dieser Krieg enden wird, ist tatsächlich eine existenzielle Frage für Europa." Er hoffe, dass "dies nicht nur von uns allen hier in Europa verstanden wird, sondern auch von unseren amerikanischen Freunden in Washington."

Bei der MSC berieten hunderte Spitzenpolitiker, Militärs sowie Vertreter aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft über die weltweiten Krise. Nach Angaben der Veranstalter reisten dieses Jahr mehr als tausend Teilnehmer an, unter ihnen mehr als 60 Staats- und Regierungschefs sowie dutzende Außen- und Verteidigungsminister.

Parallel zur Sicherheitskonferenz fand am Samstag eine Großkundgebung gegen die Führung des Iran statt, an der rund 250.000 Menschen teilnahmen.

M.Furrer--BTB