- Iran: Suche nach Präsidentenhubschrauber mit Raisi an Bord nach "Unfall"
- Iranische Medien: Schicksal von Raisi nach "Unfall" von Hubschrauber der Präsidentenflotte unklar
- Nations League: DVV-Frauen verlieren auch gegen Niederlande
- Präsidentschaftswahl in Dominikanischer Republik - Amtsinhaber klarer Favorit
- FDP-Fraktionsvize: Der Acht-Stunden-Tag ist ein fossiles Dogma
- Vettel dreht emotionale Ehrenrunde in Senna-McLaren
- Scholz und Macron: Georgische Regierung weicht vom "europäischen Pfad" ab
- Mehrere Festnahmen und Strafanzeigen bei pro-palästinensischer Demo in Berlin
- Klopps Pläne: Party, Urlaub und der BVB
- Para-WM: Gold für Schäfer und Menje
- 600 Sicherheitskräfte sollen Zugang zum Flughafen in Neukaledonien ermöglichen
- IW: Dexit würde 690 Milliarden Euro und Millionen Jobs kosten
- Regierung: Slowakischer Ministerpräsident Fico nach Anschlag außer Lebensgefahr
- SPD-Kommunalpolitiker spricht sich für Pistorius als Kanzlerkandidaten aus
- China leitet Anti-Dumping-Untersuchung zu Plastik-Importen aus der EU und den USA ein
- Wirtschaftsweise Schnitzer warnt wegen Grimms Posten vor Glaubwürdigkeitsverlust
- Bericht: Pistorius fordert 3,8 Milliarden Euro zusätzlich für Ukraine-Hilfe
- Lückenkemper knapp über der Elf-Sekunden-Marke
- Turnen: Biles mit überragendem Saisoneinstieg
- Elf Köpfe der Saison
- Führungsduo und Rekord - Scheffler plädiert auf "unschuldig"
- Israelischer Minister Gantz droht mit Rücktritt - Kämpfe im Gazastreifen halten an
- Lückenkemper knapp über der Elf-Sekunden-Grenze
- 100. Play-off-Punkt für Draisaitl: Oilers wehren Matchball ab
- NBA: Dallas nach Comeback im Conference Final
- Neuer fordert "Neustart" nach verkorkster Saison
- Präsidentschaftswahl in Dominikanischer Republik - Amtsinhaber in Umfragen vorn
- Faeser kündigt hartes Vorgehen gegen zunehmende linksextremistische Gewalt an
- Lindner zweifelt an Kindergrundsicherung: Beste Hebel sind Jobs für Eltern
- Ataman fordert Diskriminierungsverbot von queeren und alten Menschen in Verfassung
- Trump greift bei Jahresversammlung der US-Waffenlobby NRA Präsident Biden scharf an
- Sieg gegen Fury: Usyk unumstrittener Schwergewichts-Weltmeister
- Deutsche Haushalte zahlen mehr als fünf Milliarden Euro zu viel für Strom
- Box-Hoffnung Kabayel erkämpft sich WM-Chance
- Magdeburg weiter unbeirrt auf Titelkurs
- Israelische Armee: Etwa 50 Hamas-Kämpfer in Rafah getötet
- Parlamentswahl in Südafrika: Im Ausland lebende Südafrikaner gehen wählen
- Swiatek bezwingt Sabalenka auch im Finale von Rom
- "Sprunggelenksverletzung": Sorgen um EM-Fahrer Pavlovic
- Viertelfinale fast sicher: Deutscher Arbeitssieg gegen Polen
- Union gerettet - emotionaler Streich-Abschied
- Pleite in Bremen: Bochum muss in die Relegation
- Bayern verpassen Vizemeisterschaft beim Tuchel-Abschied
- Das Wunder bleibt aus, Köln steigt ab
- Ungeschlagen zum Meistertitel: Bayer schreibt Geschichte
- Freistoßtor inklusive: Reus feiert perfekten Abschied
- Verstappen schlägt zurück: Pole Position für den Weltmeister
- Familie: Neuer Prozess gegen Nobelpreisträgerin Mohammadi im Iran ab Sonntag
- De Zerbi verlässt Brighton am Saisonende
- Högl und Günther wollen Wehrpflicht auch für junge Frauen
Wehrbeauftragte will Bundeswehr-Sondervermögen wieder auffüllen
Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Eva Högl, hält es für notwendig, das Sondervermögen für die Bundeswehr wieder aufzufüllen, wenn es verbraucht ist. Der 100 Milliarden Euro schwere Sonderfonds helfe, "einen Rückstand aufzuholen", sagte Högl "Stuttgarter Zeitung" und "Stuttgarter Nachrichten" vom Dienstag. Für langfristige Rüstungsprojekte eigene sich der normale Bundeshaushalt jedoch nicht so gut.
"Ein Projekt wie die Nachfolge für die Tornado-Jets können Sie nicht gut über den laufenden Haushalt finanzieren, weil er immer nur auf ein Jahr bezogen ist", sagte Högl. "Deshalb ist die Form der Finanzierung, wie sie nun über das Sondervermögen gewählt wurde, ein richtiges Modell – und eine gute Idee für die Zukunft."
Deshalb sei es sinnvoll darüber nachzudenken, "es wieder aufzufüllen, wenn es verbraucht ist, um Projekte überjährig zu finanzieren – ohne dass die Beteiligungsrechte des Parlaments eingeschränkt werden", sagte die Wehrbeauftragte. Unter dem Strich sei die Gesamtsumme entscheidend, die für die Verteidigung ausgegeben werden könne.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte das Sondervermögen kurz nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges Ende Februar 2022 angekündigt. Es soll dazu dienen, die über Jahre zusammengesparte Bundeswehr wieder fit für die Landes- und Bündnisverteidigung zu machen.
Högl bekräftigte, der Verteidigungshaushalt müsse aber auch generell mit zehn Milliarden Euro mehr im Jahr ausgestattet werden. Das Sondervermögen sei für große besondere Vorhaben gedacht, sagte sie. Doch auch der laufende Betrieb der Bundeswehr leide unter Geldmangel.
"Zehn Milliarden Euro mehr im Jahr für das Ressort – das ist eine angemessene Forderung", sagte Högl. Dieses Geld werde auf jeden Fall gebraucht. "Das Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, darf nicht aus dem Auge verloren werden."
Mit Blick auf Rückstände bei der Beschaffung müssen aus Sicht Högls jetzt die Weichen gestellt werden. "Bei der Beschaffung muss es schnelle Fortschritte geben. 2023 und 2024 sind entscheidend, dann muss das sitzen." Ziel müsse es sein: "In zwei Jahren müssen die Soldaten einen echten Unterschied sehen." Das könne die Truppe auch erwarten. "Die Soldaten sind hier zu Recht ungeduldig – und ich bin es auch."
F.Pavlenko--BTB