Europäischer Gerichtshof hebt Milliardenstrafe gegen Intel auf / Foto: © AFP/Archiv
-
Kallas: EU plant Ausbildungsmission für die libanesische Armee
-
"Offene Feindseligkeit": Berlin verhängt Sanktionen gegen Russland wegen Anschlagsversuchs
-
Venezuelas wichtigster Flughafen nimmt nach verheerendem Erdbeben Betrieb wieder auf
-
Nepals Außenminister nennt Sturzflut "Warnsignal" für Risiken des Klimawandels
-
Anschlagsversuch in Leipzig: EU und Nato sichern Deutschland Solidarität zu
-
Bundesregierung sieht Moskau hinter Anschlagsversuch in Leipzig und verhängt neue Strafmaßnahmen
-
Bis zu 150 Millionen Euro: Fernandez vor ManCity-Wechsel
-
Bundesregierung sieht Moskau hinter Anschlagsversuch in Leipzig zu und verhängt neue Strafmaßnahmen
-
Iran bietet USA Rückkehr zu Vereinbarung an - Angriffe in Straße von Hormus
-
Angriff mit selbstgebauten Flugkörpern auf Umspannwerk an Kraftwerk in Brandenburg
-
Steinmeier mit deutschsprachigen Staatsoberhäuptern in Innsbruck zusammengekommen
-
G20: Europäer warnen USA vor Einladung Russlands - Kommt Putin nach Miami?
-
Sara Netanjahu: Oppositionspolitiker könnte im Vorfeld von Hamas-Überfall gewusst haben
-
Tiebreak-Krimi: Volleyballerinnen im EM-Viertelfinale
-
Vuelta: Tronchon gewinnt zehnte Etappe im Zielsprint
-
Fährunglück vor Nordzypern: Schiffswrack in Tiefe von 550 Metern geortet
-
Großbritannien und Belgien erleben heißesten Sommer seit Beginn der Aufzeichnungen
-
Weltkriegsbombe in Wilhelmshaven entschärft: Mehr als 13.000 Betroffene
-
Haftantrag nach Tötung von Exfreundin auf offener Straße in Brandenburg
-
Niedersachsen: Gericht bestätigt Wahlausschluss von AfD-Bürgermeisterkandidat
-
Erneut 22 straffällige Männer nach Afghanistan abgeschoben
-
"Weg frei machen": Rüdiger tritt aus DFB-Team zurück
-
Fährunglück vor Nordzypern: Tiefseedrohne soll bei Suche nach Vermissten helfen
-
Bundeskabinett will Einkommensteuerreform auf den Weg bringen
-
EU-Chefdiplomatin Kallas: "Hybride" Angriffe Russlands werden EU nicht abschrecken
-
Iranerinnen und Ungarin für Vaclav-Havel-Menschenrechtspreis nominiert
-
ADAC: Super E10 im August so teuer wie nie
-
Bayerische Juristin Angerer ist neue Präsidentin von Bundesgerichtshof
-
Klingbeil weist Kritik aus Reiches Wirtschaftsressort an Steuerreform zurück
-
Leverkusen macht Diaby-Rückkehr perfekt
-
Dänische Bauern protestieren gegen schärfere Düngeregeln
-
Großbritanniens Ex-Premier Starmer gibt Sitz im Parlament ab
-
Treffen in Kirgistan: Peseschkian dankt Putin für Russlands Haltung zu Iran-Krieg
-
EU-Minister beraten in Irland über Ukraine - Zwölf Tote bei Angriffen auf Kiew und Region
-
Nach Sechsfachmord von Stade: Mutmaßlicher Verkäufer von Waffe in Berlin gefasst
-
Céline Dions Biographin lobt Disziplin der Sängerin
-
Brandenburg: Schäden nach Angriff mit Detonation auf Umspannwerk in Jänschwalde
-
Tausend Jahre nach Tod von Otto dem Großen: Gebeine in Magdeburger Dom beigesetzt
-
Norwegens neuer König Haakon VIII. leistet im Parlament Eid auf die Verfassung
-
"Keine Überreaktionen": Wadephul kündigt maßvolle Reaktion auf Drohnenvorfall in Leipzig an
-
Äußerungen zu queeren Menschen: Gericht lässt Anklage gegen AfD-Abgeordnete teilweise zu
-
"Überraschend stark aufgehellt": Stimmung im Mittelstand deutlich verbessert
-
Norwegens neuer König Haakon VIII. legt vor Parlament Eid auf die Verfassung ab
-
HSV legt nach: Fanliebling Vieira und El Ouahdi kommen
-
Rekordverkauf perfekt: Ansah verlässt Union Berlin
-
Peseschkian: Iran wird Verpflichtungen aus Vereinbarung wieder erfüllen - wenn USA es tun
-
Nach zehn Monaten auf See: Crew der "USS Abraham Lincoln" geht in Thailand von Bord
-
Spannungen mit Hegseth: US-Verteidigungsstaatssekretär Driscoll reicht Rücktritt ein
-
Japans Regierung lockert Regelung für Überstunden - Harte Kritik von Gewerkschaften
-
Letzte Verteidigungswelle: Neue Anklage gegen jugendliche Rechtsextremisten
Europäischer Gerichtshof hebt Milliardenstrafe gegen Intel auf
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat eine Wettbewerbsstrafe der EU in Höhe von gut einer Milliarde Euro gegen den US-Mikroprozessorhersteller Intel für nichtig erklärt. Er bestätigte damit eine entsprechende Entscheidung des erstinstanzlichen Gerichts der Europäischen Union (EuG) aus dem Jahr 2022. (Az. C-240/22 P)
Die EU-Kommission hatte im Mai 2009 gegen Intel eine Geldbuße in Höhe von 1,06 Milliarden Euro verhängt. Das Unternehmen habe bei damals neuen sogenannten x86-Prozessoren gezielt Rabatte gewährt, um seine Marktmacht zu festigen. Die Kommission stützte dies auf einen sogenannten As-Efficient-Competitor-Test, einen Vergleich mit einem fiktiven ebenso leistungsfähigen Wettbewerber.
Das EuG hatte die Klage von Intel 2014 zunächst abgewiesen, der EuGH hob dies jedoch 2017 auf. Im zweiten Durchlauf gab das EuG 2022 der Intel-Klage wegen Mängeln im Prüfverfahren dann statt und dem schloss sich der EuGH nun an. Die EU-Kommission habe die Rügen des EuG an dem Prüfverfahren nicht entkräften können. Die Bußgeldentscheidung der Kommission erklärten die Luxemburger Richter daher nun abschließend für nichtig.
Die EU-Kommission kann dies nun akzeptieren oder mit neuer Begründung erneut ein Bußgeld gegen Intel verhängen.
E.Schubert--BTB