- Armee: Mehrere Ausländer an Putschversuch in Demokratischer Republik Kongo beteiligt
- Hartenstein und die Knicks scheitern an Indiana
- Fieberhafte Suche nach "Unfall" von Hubschrauber des iranischen Präsidenten
- Deutsche Vizeweltmeister erneut im WM-Viertelfinale
- Rapper Sean "Diddy" Combs entschuldigt sich nach Video von Angriff auf Ex-Freundin
- Suche nach Hubschrauber mit iranischem Präsidenten Raisi nach "Unfall"
- Madrid ruft spanische Botschafterin aus Protest gegen Milei aus Argentinien zurück
- Ajatollah: Iraner sollen sich "keine Sorgen" nach Hubschrauberunfall mit Raisi machen
- Biden sichert Studenten Unterstützung für "gewaltfreien" Nahost-Protest zu
- Irak bietet Iran Hilfe bei Suche nach Präsidentenhubschrauber an
- Historisch: ManCity feiert vierte Meisterschaft in Serie
- Emotionaler Klopp verabschiedet sich mit Sieg aus Liverpool
- Sechster Masterstitel: Zverev gewinnt in Rom
- Erster bemannter Flug von US-Raumfahrtfirma Blue Origin seit zwei Jahren
- St. Pauli feiert Meisterschaft, Krawalle bei Hansa-Abstieg
- Mindestens elf Zivilisten bei russischen Angriffen in Region Charkiw getötet
- Nach Fan-Krawallen: Rostock steigt in 3. Liga ab
- St. Pauli krönt seine Saison - Wiesbaden in der Relegation
- Zweitliga-Meister: St. Pauli krönt seine Saison
- Pogacar gewinnt Giro-Königsetappe
- Tausende trotzen Unwetterwarnung beim Karneval der Kulturen in Berlin
- Verstappen-Sieg beim Ferrari-Heimspiel in Imola
- Iran: Suche nach Präsidentenhubschrauber mit Raisi an Bord nach "Unfall"
- Iranische Medien: Schicksal von Raisi nach "Unfall" von Hubschrauber der Präsidentenflotte unklar
- Nations League: DVV-Frauen verlieren auch gegen Niederlande
- Präsidentschaftswahl in Dominikanischer Republik - Amtsinhaber klarer Favorit
- FDP-Fraktionsvize: Der Acht-Stunden-Tag ist ein fossiles Dogma
- Vettel dreht emotionale Ehrenrunde in Senna-McLaren
- Scholz und Macron: Georgische Regierung weicht vom "europäischen Pfad" ab
- Mehrere Festnahmen und Strafanzeigen bei pro-palästinensischer Demo in Berlin
- Klopps Pläne: Party, Urlaub und der BVB
- Para-WM: Gold für Schäfer und Menje
- 600 Sicherheitskräfte sollen Zugang zum Flughafen in Neukaledonien ermöglichen
- IW: Dexit würde 690 Milliarden Euro und Millionen Jobs kosten
- Regierung: Slowakischer Ministerpräsident Fico nach Anschlag außer Lebensgefahr
- SPD-Kommunalpolitiker spricht sich für Pistorius als Kanzlerkandidaten aus
- China leitet Anti-Dumping-Untersuchung zu Plastik-Importen aus der EU und den USA ein
- Wirtschaftsweise Schnitzer warnt wegen Grimms Posten vor Glaubwürdigkeitsverlust
- Bericht: Pistorius fordert 3,8 Milliarden Euro zusätzlich für Ukraine-Hilfe
- Lückenkemper knapp über der Elf-Sekunden-Marke
- Turnen: Biles mit überragendem Saisoneinstieg
- Elf Köpfe der Saison
- Führungsduo und Rekord - Scheffler plädiert auf "unschuldig"
- Israelischer Minister Gantz droht mit Rücktritt - Kämpfe im Gazastreifen halten an
- Lückenkemper knapp über der Elf-Sekunden-Grenze
- 100. Play-off-Punkt für Draisaitl: Oilers wehren Matchball ab
- NBA: Dallas nach Comeback im Conference Final
- Neuer fordert "Neustart" nach verkorkster Saison
- Präsidentschaftswahl in Dominikanischer Republik - Amtsinhaber in Umfragen vorn
- Faeser kündigt hartes Vorgehen gegen zunehmende linksextremistische Gewalt an
Scholz: "Wählen gehen" ist eine Antwort auf Angriffe auf unsere Demokratie
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eindringlich zur Teilnahme an der Europawahl aufgerufen. "Angriffe auf unsere Demokratie gehen uns alle an", sagte Scholz in seinem am Donnerstag veröffentlichten Video-Podcast "Kanzler Kompakt". Er betonte: "Deswegen sehen wir nicht tatenlos zu, wenn Amtsträgerinnen, Wahlkämpfer oder Ehrenamtliche brutal angegriffen werden. Wenn Wahlplakate für die Europawahl zerstört werden." Eine Antwort, die jeder und jede geben könne, sei ganz einfach: "Wählen gehen!"
Der Kanzler verwies darauf, dass schon jetzt die Briefwahl für die Europawahl am 9. Juni beginne und erstmals auch die 16- und 17-Jährigen abstimmen können. "Meine Bitte auch an Sie und Euch: Macht mit!", appellierte er und fügte hinzu: "Unser vereintes Europa ist zu kostbar, um es denen zu überlassen, die es kaputt machen wollen."
Manche Populisten forderten den Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union. "Andere sehen Putins Russland oder Xi Jinpings China als Vorbilder für Europa", sagte Scholz offenbar in Anspielung auf die Nähe von AfD-Politikern zu den beiden Ländern. Und wieder andere wollten die EU "rückabwickeln", sagte der Kanzler. "Was für ein selbstzerstörerischer Wahnsinn!"
Europa und die europäische Einigung sicherten "unseren Wohlstand und unsere Zukunft". Jeder vierte Arbeitsplatz in Deutschland hänge am Export; mehr als die Hälfte der deutschen Ausfuhren gehe in andere EU-Länder. Experten sagten, dass ohne die EU "jede und jeder Einzelne von uns über 1000 Euro weniger im Jahr" hätte, betonte Scholz.
In einer Welt mit acht, bald zehn Milliarden Menschen seien 84 Millionen Deutsche "ziemlich wenig". Eine EU mit 450 Millionen Bürgerinnen und Bürgern habe "ein ganz anderes Gewicht". Das sei entscheidend in unsicheren Zeiten wie diesen, fügte Scholz hinzu und nannte den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Auch könne niemand sicher sagen, "wer im November in den USA die Präsidentschaftswahlen gewinnt - und was daraus für uns in Europa folgt".
Scholz verwies auf die Rede von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kürzlich an der Pariser Sorbonne-Universität. Darin habe Macron gesagt, dass die europäische Zukunft und die Zukunft Frankreichs untrennbar zusammenhingen. "Das gilt nicht nur für Frankreich", betonte der Kanzler. "Das gilt für jedes Land in Europa – und ganz sicher für Deutschland." Das vereinte Europa sei "unsere wichtigste nationale Aufgabe", so Scholz.
J.Horn--BTB