Berliner Tageblatt - US-Shutdown: Verkehrsminister warnt vor Flugchaos - Hoffnung auf Einigung im Senat

Möglicherweise könnte es eine Einigung geben, sagte der republikanische Mehrheitsführer im Senat, John Thune, vor Journalisten. Der Senat kam zu einer seltenen Sonntagssitzung zusammen. US-Medien zufolge könnten sich die Republikaner und Demokraten auf einen Vorschlag einigen, der die Regierungsausgaben bis Ende Januar sichert.

Nach dem mit 40 Tagen längsten Shutdown der US-Geschichte zeigten sich "echte Zeichen für Fortschritte", schrieb der demokratische Kongressabgeordnete Henry Cuellar im Onlinedienst X. Eine Gruppe von Senatoren beider Parteien treibe ein Gesetzespaket voran, das eine kurzfristige Haushaltsfinanzierung bis Ende Januar sichern könnte.

Doch auch wenn es bei einer möglichen Abstimmung im Senat eine Einigung geben sollte, ist ein Ende des Shutdowns nicht garantiert. Der Text müsste noch vom Abgeordnetenhaus bestätigt werden, wo die Republikaner nur eine knappe Mehrheit haben.

Indes wurden am Sonntag nach Angaben des Portals "FlightAware" US-weit mehr als 2000 Flüge gestrichen, ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Samstag. Mehr als 8000 Flüge waren demnach am Sonntag verspätet. In den kommenden Tagen soll der Flugverkehr nach dem Willen der Regierung weiter reduziert werden, um die Arbeitslast für die Fluglotsen zu senken.

Weil sie wegen der Haushaltssperre derzeit nicht bezahlt werden, würden nur noch "sehr wenige" Fluglotsen zur Arbeit kommen, "was bedeutet, dass wir wenige Abflüge und Landungen haben werden", sagte Minister Duffy. Dies bedeute "massive Störungen und eine Menge wütender Amerikaner".

Thanksgiving ist in den USA das wichtigste Familienfest und ein staatlicher Feiertag. Auf den Straßen und an den Flughäfen herrscht rund um das Fest besonders viel Verkehr. Thanksgiving wird traditionell am vierten Donnerstag im November gefeiert, in diesem Jahr am 27. November.

Weil sich die regierenden Republikaner und die oppositionellen Demokraten nicht auf einen Übergangshaushalt einigen konnten, gilt in den USA seit dem 1. Oktober eine Haushaltssperre, der sogenannte Shutdown. Hunderttausende Beschäftigte der Bundesbehörden werden seither nicht mehr bezahlt. Viele staatliche Dienstleistungen wurden gestrichen oder zurückgefahren.

Die laufende Haushaltssperre gilt seit dem 1. Oktober, weil sich Republikaner und Demokraten im Senat nicht auf einen Übergangshaushalt einigen können. Die Demokraten fordern zusätzliche Gelder für Bedürftige, deren Krankenversicherungen zu Ende des Jahres auf der Kippe stehen.

H.Seidel--BTB