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Empörung nach Tod von obdachlosem Michael-Jackson-Imitator in New Yorker U-Bahn
Der Tod eines obdachlosen Michael-Jackson-Imitators im Würgegriff eines U-Bahn-Passagiers in New York hat Empörung und Justizermittlungen ausgelöst. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft von Manhattan teilte der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag mit, es würden der Obduktionsbericht, verfügbare Fotos und Videoaufnahmen, Zeugenaussagen und mögliche zusätzliche medizinische Unterlagen ausgewertet.
BGH: Mobilfunkvertrag darf Nutzung von stationären LTE-Routern nicht verbieten
Telekommunikationsunternehmen dürfen die Internetnutzung in einem Mobilfunkvertrag nicht auf Geräte beschränken, die unabhängig von einem permanenten kabelgebundenen Stromanschluss funktionieren, wie etwa Smartphones oder Tablets. Der Nutzer könne in Mobilfunk- wie Festnetzverträgen grundsätzlich frei unter den möglichen Endegeräten wählen, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe. Geeignete Geräte - hier wären das beispielsweise stationäre LTE-Router - dürften nicht ausgeschlossen werden. (Az. III ZR 88/22)
EZB erhöht im Kampf gegen Inflation Leitzinsen um 0,25 Prozentpunkte
Im Kampf gegen die hohe Inflation erhöht die Europäische Zentralbank (EZB) die Leitzinssätze erneut um jeweils 0,25 Prozentpunkte. Der zentrale Leitzins, also der Satz, zu dem Geschäftsbanken sich Geld bei der EZB leihen können, steigt damit auf 3,75 Prozent. Die Inflation in der Eurozone werde nach aktuellen Prognosen "noch zu lange zu hoch bleiben", erklärte die Bank am Donnerstag.
Arbeitgeber darf Sonderzahlung nicht hinterher an Bedingungen knüpfen
Über Jahre vorbehaltlos gezahlte Sonderzahlungen wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld darf der Arbeitgeber nicht nachträglich an Bedingungen knüpfen. Nach einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt gilt dies auch dann, wenn die Zahlung als "freiwillig" ausgewiesen und der Arbeitnehmer länger krank war. (Az: 10 AZR 116/22)
Erneuter Anstieg bei Kfz-Neuzulassungen und besonders bei E-Autos
Die Zahl der neu zugelassenen Autos ist im April erneut deutlich gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat kletterte die Zahl um 12,6 Prozent auf knapp 203.000 Pkw, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg am Donnerstag mitteilte. Besonders stark legte der Absatz von reinen Elektroautos zu - um 34,1 Prozent. Auch Diesel und Benziner wurden häufiger verkauft. Zurück ging hingegen der Absatz von Hybrid-Autos.
Microsoft macht KI-Anwendungen für alle Nutzer zugänglich
Der Software-Konzern Microsoft hat auf Künstlicher Intelligenz (KI) basierende Anwendungen wie seinen Image Creator allen Nutzern zugänglich gemacht. Die generativen KI-Anwendungen seien in die Suchmaschine Bing und den Internetbrowser Edge integriert worden, erklärte der Microsoft-Vizepräsident Yusuf Mehdi am Donnerstag in einem Blogeintrag. Für die Nutzung reiche eine Anmeldung mit einem Microsoft-Account aus.
EuGH-Gutachten: Kein Zusatzurlaub bei angeordneter Quarantäne in Jahresurlaub
Einem Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge müssen keine zusätzlichen Urlaubstage gewährt werden, wenn Arbeitnehmer im ursprünglichen Urlaub in Quarantäne müssen. Rechtlich sei es nicht notwendig, dass der Jahresurlaub dem Arbeitnehmer tatsächlich "Entspannung, Erholung und Freizeitaktivitäten" beschert habe, argumentierte der zuständige EuGH-Generalanwalt Priit Pikamäe am Donnerstag in seinen in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. Es ging um einen Fall vom Dezember 2020 aus Rheinland-Pfalz. (Az. C-206/22)
USA lassen weltweit ersten Impfstoff gegen RS-Virus zu
In Deutschland und in vielen anderen Staaten haben schwere Atemwegserkrankungen zuletzt deutlich zugenommen - jetzt haben die USA den weltweit ersten Impfstoff gegen das sogenannte Respiratorische Synzytial-Virus (RSV) zugelassen. Das Vakzin Arexvy des britischen Pharmariesen GSK zum Schutz vor Atemwegserkrankungen wurde für Erwachsene ab 60 Jahren genehmigt, wie die US-Arzneimittelbehörde FDA am Mittwoch mitteilte. Die Behörde sprach von einer wichtigen Errungenschaft, "um eine Krankheit zu verhindern, die lebensbedrohlich sein kann".
Umfrage: Jeder fünfte Deutsche hat Angst vor Straftaten
Relativ wenige Menschen in Deutschland fürchten sich einer Umfrage zufolge davor, Opfer einer Straftat zu werden. Mit 19 Prozent hat etwa jeder fünfte Befragte Angst, in die Fänge von Kriminellen zu geraten, wie aus den am Donnerstag vorgestellten Ergebnissen der Langzeitstudie "Die Ängste der Deutschen" der R+V-Versicherung in Wiesbaden hervorgeht.
Ifo-Umfrage: Geschäfte der deutschen Autoindustrie laufen "etwas besser"
Die Geschäftslage der deutschen Autohersteller und ihrer Zulieferer hat sich laut einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts leicht verbessert. Die Zulieferer seien aber weiterhin deutlich zufriedener mit ihren aktuellen Geschäften als die Autohersteller, erklärte Ifo-Experte Oliver Falck am Donnerstag. Die Erwartungen der Unternehmen dagegen stiegen kaum.
Kritik an teuren und komplizierten ÖPNV-Tarifen in meisten Ländern Europas
Komplizierte Tarife und hohe Preise behindern laut einer Studie der Umweltschutzorganisation Greenpeace in den meisten europäischen Ländern die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel. Das geht aus einem Länder-Ranking hervor, das Greenpeace am Donnerstag in Berlin veröffentlichte. Deutschland rückte - knapp vor der Präsentation der Studie - dank des neuen 49-Euro-Tickets deutlich auf und liegt auf Platz vier hinter Luxemburg, Malta und Österreich.
Handel rechnet zum Muttertag mit Umsätzen von fast einer Milliarde Euro
Der Handelsverband Deutschland (HDE) rechnet zum Muttertag am 14. Mai mit Umsätzen von 973 Millionen Euro. Laut einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage planen etwas über 30 Prozent der Verbraucherinnen und Verbraucher spezielle Ausgaben. Häufigstes Geschenk zum Muttertag sind Blumen, einen Strauß wollen rund 65 Prozent der Befragten überreichen oder schicken. Rund 48 Prozent sagten, sie wollten ein Lebensmittelgeschenk machen.
Deutschlands Exporte im März deutlich gesunken
Deutschlands Exporte sind im März deutlich gesunken: Sie gingen im Vergleich zum Februar preisbereinigt um 5,2 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Auch die Importe sanken deutlich um 6,4 Prozent im Vergleich zum Vormonat.
Roßbach sieht große Fortschritte bei Digitalisierung der Rentenversicherung
Die Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund, Gundula Roßbach, sieht große Fortschritte bei der Digitalisierung der Rentenversicherung. "Im Sommer kommt die digitale Rentenübersicht, mit der die Versicherten jederzeit den Stand ihrer Ansprüche aus der gesetzlichen, betrieblichen und privaten Altersvorsorge online abrufen können", sagte Roßbach der Nachrichtenagentur AFP. "Ebenfalls im Sommer geht unser neues Kundenportal an den Start. Darüber können die Versicherten dann digital Rentenanträge stellen, Dokumente abrufen und mit uns kommunizieren – mit PC, Smartphone oder Tablet."
Bundeskanzler Scholz beginnt Ostafrika-Reise in Äthiopien
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beginnt am Donnerstag eine dreitägige Ostafrika-Reise. Am Nachmittag wird Scholz in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba erwartet, wo er Ministerpräsident Abiy Ahmed treffen will. Dabei soll es unter anderem um den Friedensprozess in Äthiopien nach dem Bürgerkrieg um die abtrünnige Region Tigray gehen. Scholz besucht in Addis Abeba zudem den Sitz der Afrikanischen Union, die sich derzeit um Vermittlung in dem bewaffneten Konflikt im Nachbarland Sudan bemüht.
Welternährungsprogramm und USA unterbrechen Lebensmittellieferungen nach Tigray
Nach Hinweisen auf abgezweigte Hilfsgüter haben das UN-Welternährungsprogramm (WFP) und die US-Entwicklungsbehörde USAID ihre Lebensmittellieferungen in die äthiopische Krisenregion Tigray nach eigenen Angaben unterbrochen. Das WFP werde die Verteilung von Lebensmitteln in Tigray erst wieder aufnehmen, wenn es sicherstellen könne, "dass die lebenswichtige Hilfe die vorgesehenen Empfänger erreicht", erklärte die UN-Institution am Mittwoch. USAID-Chefin Samantha Power teilte mit, ihre Behörde habe vor Kurzem aufgedeckt, dass für die Menschen in Tigray bestimmte Nahrungsmittel "abgezweigt und auf dem lokalen Markt verkauft" worden seien.
US-Notenbank erhöht Leitzins um weitere 0,25 Prozentpunkte
Die US-Notenbank Fed hat im Kampf gegen die hohe Inflation den Leitzins um weitere 0,25 Prozentpunkte erhöht. Die neue Zinsspanne liegt damit zwischen 5,0 und 5,25 Prozent, wie die Federal Reserve (Fed) am Mittwoch in Washington mitteilte. Es ist die zehnte Leitzinserhöhung in Folge seit dem März vergangenen Jahres.
Iranischer Präsident lobt "Sieg" von Syriens Machthaber Assad im Bürgerkrieg
Bei einem Besuch in Damaskus hat der iranische Präsident Ebrahim Raisi Syriens Machthaber Baschar al-Assad dafür gelobt, in dem seit zwölf Jahren andauernden Bürgerkrieg "einen Sieg" errungen zu haben. Das syrische Volk und seine Regierung hätten vor großen Schwierigkeiten gestanden, "heute können wir sagen, dass sie alle Probleme überstanden und trotz Drohungen und Sanktionen einen Sieg errungen haben", sagte Raisi einer Mitteilung der syrischen Präsidentschaft und der iranische Nachrichtenagentur Irna zufolge am Mittwoch.
Kabinett beschließt schnellere Genehmigung für Schienen- und Autobahnstrecken
Stark belastete Schienen- und Autobahnstrecken in Deutschland sollen künftig deutlich schneller saniert oder ausgebaut werden. Das Kabinett beschloss dazu am Mittwoch den Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich. Heftigen Streit in der Ampelkoalition gab es dabei aber über den Ausbau der A23 in Schleswig-Holstein.
DB und Regierung werben in Brüssel für rasche Umrüstung auf digitale Güterwaggons
Güterwaggons bei der Eisenbahn werden wie eh und je per Hand zusammengestellt - eine körperlich schwere und sehr zeitaufwendige Arbeit. Die Deutsche Bahn will bis 2030 die digitale automatische Kupplung (DAK) einführen, die gleichzeitig auch die Voraussetzung für vernetzte Güterzüge ist. Der Konzern und die Bundesregierung warben am Mittwoch in Brüssel für die DAK als Voraussetzung für deutlich mehr umweltfreundlichen Güterverkehr auf der Schiene.
Arbeitslosigkeit in der Eurozone im März auf 6,5 Prozent gesunken
Die Arbeitslosigkeit in der Eurozone ist im März auf einen Rekordtiefstand gesunken. Die Quote betrug 6,5 Prozent, nach 6,6 Prozent im Februar dieses Jahres, wie die Statistikbehörde Eurostat am Mittwoch mitteilte. Das war der niedrigste Stand seit Beginn der Erfassung der Arbeitslosigkeit in den Ländern der Währungsunion im April 1998. Für die gesamte EU lag die Arbeitslosigkeit im März bei 6,0 Prozent.
Amtsberg übt scharfe Kritik an Neufassung des Anti-LGBTQ-Gesetzes in Uganda
Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), hat das neue Anti-Homosexuellen-Gesetz in Uganda scharf kritisiert. Sie fordere den ugandischen Präsidenten Yoweri Museveni auf, "das Gesetz nicht in Kraft zu setzen, da es den internationalen Menschenrechtsverpflichtungen Ugandas zuwiderläuft", schrieb Amtsberg am Mittwoch im Onlinedienst Twitter.
Iranischer Präsident besucht Syrien erstmals seit Beginn des Bürgerkriegs
Als erstes iranisches Staatsoberhaupt seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien im Jahr 2011 ist Präsident Ebrahim Raisi am Mittwoch zu einem Besuch in Damaskus eingetroffen. Raisi wird bei seinem zweitägigen Besuch "ausführliche" Gespräch mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad führen, wie die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana berichtete. Raisi werde von einer "großen Delegation" aus Regierungs- und Wirtschaftsvertretern begleitet. Der Iran ist einer der wichtigsten Unterstützer für Damaskus.
Lufthansa verringert Verlust im ersten Quartal und erwartet "Reise-Boom"
Die Lufthansa hat zu Jahresbeginn wegen der hohen Nachfrage nach Urlaubsreisen deutlich mehr Umsatz als im ersten Quartal 2022 gemacht - unter dem Strich blieb allerdings ein Verlust von 467 Millionen Euro. Er fiel aber um 20 Prozent geringer aus als im Vorjahresquartal, wie die Lufthansa am Mittwoch mitteilte. Im Sommer erwartet die Fluggesellschaft einen "Reise-Boom", im Gesamtjahr einen neuen Umsatzrekord.
Scholz' Kanzleramt bekommt ein neues Dach
Das vor 22 Jahren bezogene Bundeskanzleramt in Berlin braucht ein neues Dach. Die gesamte Dachfläche der Regierungszentrale soll saniert werden - "unter Berücksichtigung aktueller energetischer Anforderungen", wie es in der öffentlichen Ausschreibung des Bundesamts für Bauwesen und Raumordnung heißt; die "Bild" hatte am Mittwoch zuerst darüber berichtet. "Vorgesehen ist der komplette Rückbau des vorhandenen Dachaufbaus inklusive fachgerechter Entsorgung der Abfälle", heißt es in der Ausschreibung.
Ex-Audi-Chef Stadler kündigt Geständnis im Diesel-Prozess an
Der frühere Audi-Chef Rupert Stadler hat im Betrugsprozess um den Dieselskandal ein Geständnis angekündigt. Stadlers Verteidigung und die Staatsanwaltschaft akzeptierten am Mittwoch vor dem Landgericht München II einen entsprechenden Gerichtsvorschlag. Demnach bekommt Stadler im Gegenzug für das Geständnis eine Bewährungsstrafe von maximal zwei Jahren und muss 1,1 Millionen Euro Geldstrafe zahlen.
Bericht: Regierung rechnet diesen Sommer nicht erneut mit Chaos an Flughäfen
Die Bundesregierung rechnet einem Bericht zufolge in diesem Jahr nicht erneut mit Chaos an den deutschen Flughäfen zur Reisezeit im Sommer. Zwar räumt das Bundesverkehrsministerium in einem Bericht an den Tourismusausschuss des Bundestages ein, dass vereinzelte Schwierigkeiten "insbesondere in den aufkommensstarken Zeiten" nicht gänzlich auszuschließen seien, wie die "Rheinische Post" am Mittwoch berichtete. Bei der Personalgewinnung sei jedoch "ein guter erster Schritt getan, um in der Reisesaison 2023 Problemen bei der Abfertigung zu begegnen".
38,6 Millionen Übernachtungen über Online-Plattformen 2022 gebucht
Über Online-Plattformen sind im vergangenen Jahr 38,6 Millionen Übernachtungen in Ferienwohnungen und Ferienhäusern gebucht worden. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, waren das 39,8 Prozent mehr als im Vorjahr, das noch stark von den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie geprägt war. Verglichen mit dem Vorkrisenjahr 2019 war das allerdings ein Plus von 3,6 Prozent.
Ifo: Materialengpässe in der Industrie gehen weiter zurück
Die Materialengpässe in der deutschen Industrie sind zuletzt weiter zurückgegangen. Im April berichteten 39,2 Prozent der befragten Unternehmen von Problemen bei der Beschaffung von Rohstoffen und Vorprodukten, nach 41,6 Prozent im März, wie das Münchner Ifo-Institut am Mittwoch mitteilte. Zusätzlich sei die Anzahl neuer Aufträge gestiegen, daher seien das insgesamt "gute Nachrichten für die Industrie", erklärte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen.
Christie's versteigert umstrittene Schmucksammlung von Heidi Horten
Das Auktionshaus Christie's beginnt am Mittwoch mit der Versteigerung der einzigartigen und zugleich umstrittenen Schmucksammlung der österreichischen Milliardärin Heidi Horten. Der Wert der aus rund 700 Schmuckstücken bestehenden Kollektion wird auf mehr als 130 Millionen Euro geschätzt. Über ihr liegt aber der Schatten der NS-Vergangenheit des deutschen Unternehmers Helmut Horten.
Adidas weist US-Klage zu früherer Kooperation mit Kanye West zurück
Der Sportartikelhersteller Adidas hat Vorwürfe von US-Klägern zur früheren Kooperation mit dem umstrittenen Rapper Kanye West zurückgewiesen. "Wir weisen diese unbegründeten Ansprüche entschieden zurück und werden alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um uns mit Nachdruck dagegen zu wehren", erklärte der Konzern am Dienstag in Herzogenaurach.
US-Notenbank nimmt Beratungen über weitere Leitzinserhöhung auf
Kurz nach der Pleite der kalifornischen First Republic Bank hat die US-Notenbank Fed ihre Beratungen über eine weitere Leitzinserhöhung im Kampf gegen die hohe Inflation begonnen. Der für Geldpolitik zuständige Offenmarktausschuss der Federal Reserve nahm am Dienstag seine zweitägigen Beratungen auf, wie ein Fed-Sprecher mitteilte. Die Leitzinsentscheidung soll am Mittwoch um 14.00 Uhr (Ortszeit; 20.00 Uhr MESZ) verkündet werden.